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   KG, 01.10.2010 - 13 UF 91/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,12881
KG, 01.10.2010 - 13 UF 91/10 (https://dejure.org/2010,12881)
KG, Entscheidung vom 01.10.2010 - 13 UF 91/10 (https://dejure.org/2010,12881)
KG, Entscheidung vom 01. Januar 2010 - 13 UF 91/10 (https://dejure.org/2010,12881)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 11 Abs 2 SGB 2, § 30 SGB 2
    Minderjährigenunterhalt: Leistungsfähigkeit bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterhaltsverpflichteter Vater eines Kindes genügt bei sog. Blindbewerbungen nicht seiner gesteigerten Obliegenheit zur Arbeitsaufnahme und zur Sicherstellung des Kindesunterhalts; Ausreichendes Einkommen besteht auch beim fiktiven Einkommen über dem Selbtsbehalt bei der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners bei Einkünften aus geringfügiger Beschäftigung neben Leistungen nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1302
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.06.2013 - XII ZB 39/11

    Kindesunterhalt: Eintritt des volljährig gewordenen Kindes in das Verfahren im

    Daraus ist von Teilen der obergerichtlichen Rechtsprechung die Folgerung gezogen worden, dass den Unterhaltspflichtigen, der leistungsberechtigt für die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist, die unterhaltsrechtliche Obliegenheit treffe, eine Nebentätigkeit auszuüben und zugleich einen Titel errichten zu lassen, damit ihm das diesbezügliche Einkommen zur Unterhaltszahlung verbleibe (OLG Brandenburg FamRZ 2006, 1297, 1299; FamRZ 2007, 1905, 1906; FamRZ 2008, 2304, 2306 mwN; NJW 2008, 3366, 3368; OLG Schleswig NJW-RR 2010, 221, 222; KG FamRZ 2011, 1302).
  • OLG Hamm, 21.09.2016 - 7 WF 175/16

    Umfang der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltspflichtigen gegenüber einem

    Allein durch derartige Blindbewerbungen, also durch Bewerbungen, die abgegeben werden ohne konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Arbeitgeber überhaupt eine Arbeitskraft sucht, wird der Unterhaltspflichtige seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit nicht gerecht (OLG Saarbrücken v. 2.3.2011- 9 UF 89/10 - zitiert nach juris Rn. 20; OLG Brandenburg v. 15.2.2011 - 10 UF 106/10 - zitiert nach juris Rn. 23; KG v. 1.10.2010 - 13 UF 91/10 - zitiert nach juris Rn. 19; Viefhues in: jurisPK-BGB, 7.Aufl., § 1603 Rn. 556 f.).
  • OLG Koblenz, 29.11.2013 - 13 WF 1089/13

    Unterhalt eines minderjährigen ehelichen Kindes: Pflicht zur

    Als notwendiger Selbstbehalt ist bei der Antragsgegnerin aufgrund der hier angenommenen Teilzeitbeschäftigung der Mittelwert zwischen demjenigen für Erwerbstätige und demjenigen für Nichterwerbstätige heranzuziehen (vgl. Senat NJW-RR 2004, 1373 und KG Urteil vom 01.10.2010 - 13 UF 91/10 - juris), mithin 900 EUR.
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