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   VGH Hessen, 06.07.1998 - 13 UZ 3218/97.A   

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https://dejure.org/1998,12579
VGH Hessen, 06.07.1998 - 13 UZ 3218/97.A (https://dejure.org/1998,12579)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06.07.1998 - 13 UZ 3218/97.A (https://dejure.org/1998,12579)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06. Juli 1998 - 13 UZ 3218/97.A (https://dejure.org/1998,12579)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 21.03.2000 - 12 UZ 4014/99

    Asylrechtsstreit: Darlegung einer Abweichung - Beruhen der Entscheidung auf der

    Deshalb liegt eine zur Zulassung der Berufung führende Abweichung dann nicht vor, wenn ein Verwaltungsgericht aufgrund geänderter Verhältnisse Grundsätze aufstellt, die mit einer früheren Entscheidung eines höherinstanzlichen Gerichts, welche auf die damalige Situation abgestellt war, nicht übereinstimmen (Renner, a.a.O., § 78 AsylVfG Rdnr. 22; Hess. VGH, 15.01.1990 - 12 TE 3516/88 - Hess. VGH, 06.07.1998 - 13 UZ 3218/97.A -).
  • VGH Hessen, 19.07.2000 - 5 UZ 2128/96

    Asylverfahren: Abweichung wegen neuer Tatsachen von obergerichtlicher

    Im Bereich von Tatsachenfragen ist nämlich zu berücksichtigen, dass die Verbindlichkeit einer grundsätzlichen Aussage unter dem Vorbehalt der Änderung der Sachlage steht, der Grundsatz also Geltung nur für die ihm zugrunde gelegte tatsächliche Erkenntnislage beansprucht (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 06.07.1998 - 13 UZ 3218/97.A - und vom 12.03.1999 - 9 UZ 969/98.A -, NVwZ 1999 Beilage Nr. 9, 96; Berlit in: GK-AsylVfG, Stand: Mai 2000, § 78 Rdnr. 171).
  • VGH Hessen, 12.03.1999 - 9 UZ 969/98

    Asylverfahren: Berufungszulassung wegen nachträglicher Divergenz in

    Eine die Rechtseinheit gefährdende Divergenz in tatsächlicher Hinsicht, welche eine Zulassung der Berufung zur Klärung sich unvereinbar gegenüberstehender Tatsachenfeststellungen erforderlich machen würde, kann hierin nicht gesehen werden (vgl. ähnlich auch schon Senatsbeschluss vom 6. Juli 1998 - 13 UZ 3218/97.A -).
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