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   OLG Celle, 03.07.2018 - 13 Verg 8/17   

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OLG Celle, 03.07.2018 - 13 Verg 8/17 (https://dejure.org/2018,25041)
OLG Celle, Entscheidung vom 03.07.2018 - 13 Verg 8/17 (https://dejure.org/2018,25041)
OLG Celle, Entscheidung vom 03. Juli 2018 - 13 Verg 8/17 (https://dejure.org/2018,25041)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Ausschließung eines Angebots wegen unzureichender Referenzen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Referenzen vergleichbar? Auftraggeber muss großzügigen Maßstab anlegen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausschließung eines Angebots wegen unzureichender Referenzen; Gerichtliche Überprüfung der Bewertung geforderter Referenzen durch die Vergabestelle

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gerichtliche Überprüfung der Bewertung geforderter Referenzen durch die Vergabestelle

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Eignungsnachweis klar nennen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Referenzen über "vergleichbare" Leistungen - es gilt ein großzügiger Maßstab

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Referenzen vergleichbar? Auftraggeber muss großzügigen Maßstab anlegen! (VPR 2018, 216)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Referenzen vergleichbar? Auftraggeber muss großzügigen Maßstab anlegen! (IBR 2019, 39)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2019, 213
  • ZfBR 2019, 206
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Dresden, 28.12.2018 - Verg 4/18

    Voraussetzungen der Aufhebung des Vergabeverfahrens gem. § 63 VgV

    Aber da der Antragsgegner ausdrücklich das offene Verfahren aufgehoben hat, bevor er in das Verhandlungsverfahren übergegangen ist, muss dies nicht entschieden werden (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 03. Juli 2018 - 13 Verg 8/17 -, Rn. 37, juris).
  • VK Niedersachsen, 02.05.2019 - VgK-09/19

    Kein konkreter Nachweis gefordert: Kein Ausschluss wegen mangelnder Eignung!

    Die Unternehmen sollen anhand der Eignungskriterien bereits feststellen können, ob sich die Erarbeitung eines Angebotes für sie lohnt, ob ihr Unternehmen die Eignungskriterien erfüllt, oder ob es bereits die Eignungsvoraussetzungen verfehlt (OLG Gelle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17).

    Da nur ähnliche Referenzen eine Aussagekraft darüber entfalten, ob der Bieter die zur vergebene Leistung beanstandungsfrei erbringen kann, hält die Vergabekammer die Beschränkung auf vergleichbare Referenzen jedenfalls bei einem Verzicht auf eine Rüge für zulässig (so auch Seeger in: Müller-Wrede, VgV/UVgO § 46, Rn. 37, mit Verweis auf OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014, 11 Verg 1/14; OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17), solange der Begriff der Vergleichbarkeit klar definiert wird.

    Eine geeignete Referenz liegt bereits vor, wenn der Leistungsgegenstand der Art nach schon in der Vergangenheit erbracht wurde (OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17; VK Bund, Beschluss vom 18.09.2017, VK 2-96/17).

    Der Beurteilungsspielraum bei der Bewertung geforderter Referenzen ist überschritten, wenn der Auftraggeber bei der Entscheidung über den Ausschluss eines Angebotes Anforderungen an die Referenzen stellt, die sich der Vergabebekanntmachung nicht mit der notwendigen Eindeutigkeit entnehmen lassen (OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17).

    Zweifel an der Eindeutigkeit gehen zu seinen Lasten (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17).

  • VK Berlin, 30.11.2018 - VK-B2-25/18

    Nur fehlende Unterlagen können nachgefordert werden!

    Es handelt sich dabei allerdings erneut um einen unbestimmten Rechtsbegriff, sodass dem Auftraggeber bei der Bewertung der Frage der Vergleichbarkeit der Referenz wiederum ein nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. auch OLG München, Beschluss vom 27. Juli 2018 - Verg 2/18, BeckRS 2018, 19182; OLG Celle, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 13 Verg 8/17, BeckRS 2018, 18361).

    Nach allgemeinen Bewertungsmaßstäben ist eine Referenzleistung vergleichbar mit der ausgeschriebenen Leistung, wenn sie dieser so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglicht (vgl. OLG München, Beschluss vom 27. Juli 2018 - Verg 2/18, BeckRS 2018, 19182; OLG Celle, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 13 Verg 8/17, BeckRS 2018, 18361; VK Südbayern, Beschluss vom 6. September 2018 - Z3-3-3194-1-24-07/18, BeckRS 2018, 28328; VK Bund, Beschluss vom 3. August 2018 - VK 2 - 64/18, BeckRS 2018, 23793).

    Dabei ist grundsätzlich kein zu enger Maßstab anzulegen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 13 Verg 8/17, BeckRS 2018, 18361).

  • VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19

    Planungsleistungen sind wertmäßig zu addieren!

    Vergleichbar sind Referenzen, wenn sie der ausgeschriebenen Leistung insoweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bewerbers für den ausgeschriebenen Auftrag zulassen, OLG München, Beschluss vom 12.11.2012, Verg 23/12; OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17.

    Die Angabe kann sich in der Bekanntmachung darauf beschränken, dass Referenzen über vergleichbare Liefer- und Dienstleistungsaufträge vorzulegen sind, so OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17.

  • VK Niedersachsen, 02.11.2018 - VgK-40/18

    Vergabeverfahren darf nicht komplett "outgesourct" werden!

    Werden in der Bekanntmachung Referenzen über "vergleichbare" Liefer- und Dienstleistungsaufträge gefordert, darf der Auftraggeber bei der Bewertung der Referenzen keinen zu engen Maßstab anlegen (vgl. OLG Gelle, Beschluss vom 03.07.2018 - 13 Verg 8/17 - zitiert nach ibr-online).
  • VK Sachsen-Anhalt, 26.06.2019 - 1 VK LSA 30/18

    Präqualifizierungssystem ist als Eignungsnachweis zu akzeptieren!

    Denn nach allgemeinen Bewertungsmaßstäben ist eine Referenzleistung vergleichbar mit der ausgeschriebenen Leistung, wenn sie dieser so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglicht (vgl. OLG München, Beschluss vom 27. Juli 2018 - Verg 2/18, BeckRS 2018, 19182; OLG Celle, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 13 Verg 8/17, BeckRS 2018, 18361; VK Südbayern, Beschluss vom 6. September 2018 - Z3-3-3194-1-24-07/18, BeckRS 2018, 28328; VK Bund, Beschluss vom 3. August 2018 - VK 2 - 64/18, BeckRS 2018, 23793).

    Dabei ist grundsätzlich kein zu enger Maßstab anzulegen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 13 Verg 8/17, BeckRS 2018, 18361).

  • VK Niedersachsen, 18.05.2020 - VgK-06/20

    Referenzen sind stichprobenhaft zu überprüfen!

    Werden in der Bekanntmachung Referenzen über "vergleichbare" Aufträge gefordert, darf der Auftraggeber bei der Bewertung der Referenzen keinen zu engen Maßstab anlegen (vgl. OLG Gelle, Beschluss vom 03.07.2018 - 13 Verg 8/17 - zitiert nach ibr-online).
  • VK Bund, 04.09.2019 - VK 2-54/19

    Zurechnung von Referenzen nach Übernahme eines anderen Unternehmens; Bewertung

    Dies setzt allerdings voraus, dass der öffentliche Auftraggeber hinreichend konkretisierte Anforderungen mit Bezug zum Auftragsgegenstand vorab bekannt, entsprechend der bekannt gemachten Anforderungen beurteilt und nachvollziehbar begründet (vgl. § 122 Abs. 4 Satz 2 GWB; s.a. OLG Celle, Beschluss vom 3. Juli 2018, 13 Verg 8/17).
  • VK Südbayern, 31.01.2020 - Z3-3-3194-1-51-11/19

    Heilung einer unzureichenden Information nach Zuschlagserteilung

    Zur Bewertung der vorgelegten Referenzen werde zudem auf die Entscheidung des OLG Celle, Beschluss v. 03.07.2018, Az.: 13 Verg 8/17 verwiesen.
  • VK Südbayern, 28.10.2019 - Z3-3-3194-1-32-09/19

    Leistungen, Auswahlentscheidung, Aufhebung, Vergabeverfahren, Vergabekammer,

    Dies bedeute jedoch nicht, dass der Antragsgegner der Antragstellerin zwingend den Zuschlag erteilen müsse, sondern er könne entsprechend den Ausführungen des OLG Celle (Beschluss v. 03.07.2018 - 13 Verg 8/17) die Aufhebung des Vergabeverfahrens aus einem anderen, noch in der mündlichen Verhandlung vorzutragenden Grund aufrecht erhalten, was ggf. zu einer wirksamen, nicht jedoch von § 63 VgV gedeckten Aufhebung führe.
  • VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19

    Sensibler Dienstleistungsauftrag erfordert Berufserfahrung!

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