Rechtsprechung
   OLG Celle, 20.01.2014 - 13 W 100/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,4744
OLG Celle, 20.01.2014 - 13 W 100/13 (https://dejure.org/2014,4744)
OLG Celle, Entscheidung vom 20.01.2014 - 13 W 100/13 (https://dejure.org/2014,4744)
OLG Celle, Entscheidung vom 20. Januar 2014 - 13 W 100/13 (https://dejure.org/2014,4744)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,4744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Nicht zu lange zuwarten - Zur Widerlegung der Vermutung für das Bestehen der Dringlichkeit in Wettbewerbssachen.

  • kanzlei.biz

    Zeitspanne in der ein Verletzter einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen sollte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes Zuwarten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Die Dringlichkeit in Wettbewerbssachen ist in der Regel nach 1 Monat widerlegt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zuwarten von 6 Wochen nach Abmahnung lässt ohne besondere Umstände die Dringlichkeit eines Antrags auf einstweilige Verfügung entfallen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Fehlender Verfügungsanspruch bei Zuwarten von mehr als einem Monat

Papierfundstellen

  • MIR 2014, Dok. 041
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 08.06.2017 - 13 U 53/17

    Anforderungen an die Kennzeichnung von Werbung auf Instagram und ähnlichen

    Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass die Dringlichkeitsvermutung regelmäßig widerlegt ist, wenn der Anspruchsteller mit der Antragstellung länger als einen Monat ab Kenntnis von der Verletzungshandlung zuwartet (vgl. Beschluss vom 20. Januar 2014 - 13 W 100/13, juris, Rn. 7).
  • OLG Hamburg, 21.03.2019 - 3 U 105/18

    Wettbewerbsverstoß: Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung im

    Die Vermutung der Dringlichkeit ist widerlegt, wenn der Antragsteller durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es "ihm nicht eilig ist" (st. Rspr. BGH, GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung; OLG München, WRP 2008, 972, 976; OLG Hamburg, GRUR-RR 2010, 57; OLG Koblenz, GRUR 2011, 451, 452; OLG Celle, WRP 2014, 477, 478; KG, GRUR-RR 2015, 181, 182; OLG Stuttgart, WRP 2018, 369, Rn. 41).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht