Rechtsprechung
   OLG Celle, 11.11.2011 - 13 W 101/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4384
OLG Celle, 11.11.2011 - 13 W 101/11 (https://dejure.org/2011,4384)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.11.2011 - 13 W 101/11 (https://dejure.org/2011,4384)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. November 2011 - 13 W 101/11 (https://dejure.org/2011,4384)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de

    "Regelstreitwert” für Unterlassungsanspruch wegen Verstoßes gegen die PkwEnVKV beträgt 5.000,00 EUR

  • IWW
  • openjur.de

    Gerichtskosten: Streitwert für den auf einen Verstoß gegen die in einer PKW-Werbeschrift vorgeschriebenen Angaben über den Kraftstoffverbrauch und Schadstoffausstoß gestützten Unterlassungsanspruch

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gerichtskosten: Streitwert für den auf einen Verstoß gegen die in einer PKW-Werbeschrift vorgeschriebenen Angaben über den Kraftstoffverbrauch und Schadstoffausstoß gestützten Unterlassungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs wegen fehlender Angaben über den Kraftstoffverbrauch und Schadstoffausstoß in einer Pkw-Werbung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs wegen fehlender Angaben über den Kraftstoffverbrauch und Schadstoffausstoß in einer Pkw-Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    5000 EUR Streitwert wegen Wettbewerbsverstoß gegen Pkw-EnVKV

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidriges Verhalten durch Verstoß gegen PKW-EnVKV löst Streitwert von 5000 EUR aus

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Celle, 22.05.2014 - 13 W 22/14

    Streitwertbemessung in Wettbewerbssachen: Minderung des Streitwerts bei geringer

    Der Sach- und Streitstand bietet im vorliegenden Fall genügende Anhaltspunkte für die Bestimmung des Streitwertes, insbesondere unter Berücksichtigung von Rechtsprechung zu vergleichbaren Unterlassungsansprüchen (vgl. dazu auch die näheren Erwägungen in dem Beschluss des Senats vom 11. November 2011 - 13 W 101/11, juris Tz. 6 ff.).
  • OLG Celle, 05.12.2013 - 13 U 154/13

    Wettbewerbsverstoß eines Anbieters in einem Internet-Portal für Kleinanzeigen:

    Der Streitwert für ein wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch, der auf einen Verstoß gegen die Vorschrift des § 5 PKW-EnVKV gestützt wird, ist im Regelfall jedenfalls dann mit 5.000 EUR zu bemessen, wenn die Sache - wie in diesen Fällen üblich - nach Art und Umfang einfach gelagert ist (OLG Celle, Beschluss vom 11. November 2011 - 13 W 101/11, juris, Tz. 5ff.).
  • OLG Celle, 23.04.2013 - 13 W 32/13

    Streitwertbemessung: Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren auf

    Zwar ist auch der Senat in der Vergangenheit in besonders gelagerten (wettbewerbsrechtlichen) Einzelfällen davon ausgegangen, dass aufgrund der Besonderheiten des jeweiligen dortigen Falles ein geringer Streitwert von lediglich 3.000 EUR (vgl. Senat, Beschluss vom 19. November 2007 - 13 W 114/07, juris) oder 5.000 EUR (Senat, Beschluss vom 11. November 2011 - 13 W 101/11, juris) als angemessen festzusetzen war.
  • LG Freiburg, 14.04.2014 - 12 O 72/13

    Wettbewerbsverstoß bei Kfz-Angeboten in Werbeanzeigen: Qualifikation des

    Das OLG Celle (Beschluss vom 11.11.2011 - 13 W 101/11 - in juris dokumentiert) nimmt bei wettbewerbsrechtlich geahndeten Verstößen gegen § 5 Pkw-EnVKV einen Regelstreitwert von EUR 5 000 an.
  • LG Freiburg, 04.01.2013 - 12 O 127/12

    Kostenentscheidung nach sofortigem Anerkenntnis im Wettbewerbsprozess:

    Das OLG Celle (Beschluss vom 11.11.2011 - 13 W 101/11 - in juris dokumentiert) nimmt bei wettbewerbsrechtlich geahndeten Verstößen gegen § 5 Pkw-EnVKV einen Regelstreitwert von EUR 5 000 an.
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