Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 30.05.2012

Rechtsprechung
   OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,7867
OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12 (https://dejure.org/2012,7867)
OLG Celle, Entscheidung vom 08.03.2012 - 13 W 17/12 (https://dejure.org/2012,7867)
OLG Celle, Entscheidung vom 08. März 2012 - 13 W 17/12 (https://dejure.org/2012,7867)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wenn nicht der Urheber, sondern der Rechteinhaber auf Unterlassung und dergl. klagt, sollte er vom Urheber entsprechend berechtigt sein / Webseiten sind grundsätzlich nicht urheberrechtlich geschützt

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Urheberrecht: Anforderungen an den urheberrechtlichen Schutz einer Internetseite; Namensschutz beim framing einer fremden Internetseite, Voraussetzung der Annahme einer geschäftlichen Handlung als Voraussetzung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • JurPC

    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer Website

  • info-it-recht.de

    Webseiten ist Urheberschutz versagt, wenn die Leistung nicht über die ordnungsgemäße Erstellung eines Werbeauftritts im Internet handwerklich hinausgeht

  • karstenundschubert.de PDF (Kurzinformation und Volltext)

    Webseite, Internetseite, Urheberrecht, Schöpfungshöhe, Gestaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97; UWG § 3 Abs. 1; UWG § 5
    Verletzung des Urheberrechts an einer Internetseite durch sog. Framing; Wettbewerbswidrigkeit des Verweises auf fremde Internetseiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Webseiten können urheberrechtlich geschützt sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein urheberrechtlicher Schutz für Webseiten die nur einer handwerklich ordnungsgemäßen Leistung entsprechen

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Urheberrechliche Schutzfähigkeit einer Website

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schutz von Internetseiten vor Nachahmung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    OLG Celle zum urheberrechtlichen Schutz für Internetseiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für eine Verletzung des Urheberrechts an einer Internetseite durch sog. Framing; Anforderungen and die Wettbewerbswidrigkeit des Verweises auf fremde Internetseiten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Schutz von Internetseiten vor Nachahmung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtlicher Schutz einer Webseite

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer Website

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Framing: Für Webinhalte mit wenig Originalität besteht kein urheberrechtlicher Schutz

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nachahmungsschutz von Internetseiten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Urheberrechtsschutz bei mangelnder Originalität einer Webseite - Ausschluss des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zum Urheberrecht an einer Webseite

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1325
  • GRUR-RR 2012, 455
  • MMR 2013, 123
  • K&R 2012, 624
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.05.2012 - 13 W 17/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,12231
OLG Hamburg, 30.05.2012 - 13 W 17/12 (https://dejure.org/2012,12231)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.05.2012 - 13 W 17/12 (https://dejure.org/2012,12231)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - 13 W 17/12 (https://dejure.org/2012,12231)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Verordnung (EU) Nr. 961/10; Verordnung (EU) Nr. 267/12; ZPO § 936
    Keine automatische Kündigung des Girokontos wegen Listing in der Iran-Embargo-Verordnung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Verpflichtung einer Bank zur Fortführung des Girokontos eines Kunden, der unter das sog. Iran-Embargo fällt, bis es diesem gelingt, bei einer anderen europäischen Bank ein neues Girokonto zu eröffnen §

  • german-law.com PDF (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Keine automatische Kündigung des Girokontos wegen Listing in der Iran-Embargo-Verordnung (RA Dr. Justus Jansen und Dr. Christoph Oertel; RIW 2012, 731-733)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Iran-Embargo verpflichtet Banken nicht, gelisteten Unternehmen das Konto zu kündigen - Hanseatisches Oberlandesgericht erlässt einstweilige Verfügung gegen Hamburger Bank

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Iran-Embargo und deutsches Konto

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Iran-Embargo - Bank darf gelistetem Unternehmen nicht das Konto kündigen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Iran-Embargo verpflichtet Banken nicht zur Kündigung der Konten gelisteter Unternehmen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Iran-Embargo verpflichtet Banken nicht, gelisteten Unternehmen das Konto zu kündigen - Hanseatisches Oberlandesgericht erlässt einstweilige Verfügung gegen Hamburger Bank

Besprechungen u.ä. (2)

  • german-law.com PDF (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Keine automatische Kündigung des Girokontos wegen Listing in der Iran-Embargo-Verordnung (RA Dr. Justus Jansen und Dr. Christoph Oertel; RIW 2012, 731-733)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    Bank darf Konto für Iran-Geschäfte nicht kündigen

Papierfundstellen

  • WM 2012, 1243
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Hamburg, 15.10.2018 - 318 O 330/18

    Wirksamkeit der Kündigung des Girokontovertrages durch die Bank

    Hierzu hat auch das Hanseatische OLG die Verfügungsbeklagte mit Urteil vom 30.05.2012 - 13 W 17/12 verpflichtet.

    Vor diesem Hintergrund steht auch das Urteil des Hanseatischen OLG vom 30.05.2012 - 13 W 17/12 nicht entgegen, das einen anderen Sachverhalt betraf.

    Eine Kündigung zur Unzeit kann vorliegen, wenn der Kunde auf die Fortführung des Kontos angewiesen ist, keine Alternative zu einer anderweitigen Kontoführung besteht, sich andere Kreditinstitute geweigert haben, mit dem Kunden in Geschäftsverbindung zu treten, und der Geschäftsbetrieb des Kunden im Falle der Beendigung der Geschäftsbeziehungen zum Erliegen kommen müsste (vgl. BGH vom 15.01.2013 - XI ZR 22/12, Rn. 30, zitiert nach juris Hans. OLG, Urteil vom 30.05.2012 - 13 W 17/12).

  • LG Hamburg, 29.03.2018 - 301 O 167/17

    Girovertrag: Ordentliche Kündigung einer Sparkasse eines

    Sie hatte bereits 2012 eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts erwirkt (zum Aktenzeichen 13 W 17/12), das für die seinerzeit angenommene Verpflichtung der Beklagten, das Konto weiterzuführen, maßgeblich auf eine zur Unzeit erfolgte Kündigung der Beklagten abgestellt hatte.
  • LG Hamburg, 13.04.2018 - 301 O 168/17

    Girovertrag: Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung einer Sparkasse bei einem

    Bereits 2012 hatte die Klägerin eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts erwirkt, wonach für die seinerzeit angenommene Verpflichtung der Beklagten, das Konto weiterzuführen, maßgeblich auf eine zur Unzeit erfolgte Kündigung der Beklagten abgestellt wurde ( vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 30. Mai 2012, Aktenzeichen 13 W 17/12, zitiert nach juris ).
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