Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 10.12.2013

Rechtsprechung
   OLG Celle, 23.04.2013 - 13 W 32/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,8428
OLG Celle, 23.04.2013 - 13 W 32/13 (https://dejure.org/2013,8428)
OLG Celle, Entscheidung vom 23.04.2013 - 13 W 32/13 (https://dejure.org/2013,8428)
OLG Celle, Entscheidung vom 23. April 2013 - 13 W 32/13 (https://dejure.org/2013,8428)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Streitwerts eines Antrags auf Unterlassung einer Werbung im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • kanzlei.biz

    Streitwert bei Verstoß gegen "Novel-Food-Verordnung' 10.000,- EUR

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 53 Abs. 1 Nr. 1; ZPO § 3
    Streitwert eines Antrags auf Unterlassung einer Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Höherer Streitwert bei einem Wettbewerbs-Verstoß

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Bemessung des Streitwerts einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit in einem einstweiligen Verfügungsverfahren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Streitwert einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit in einem einstweiligen Verfügungsverfahren

Besprechungen u.ä.

  • angster.net (Kurzanmerkung)

    Zur Höhe des Streitwerts einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit in einem einstweiligen Verfügungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 360
  • afp 2014, 335
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16

    Unlauterer Wettbewerb: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen

    f) Zwar stellt die Angabe des Streitwerts in der Klage- bzw. Antragsschrift regelmäßig ein gewichtiges Indiz für die Schätzung des Interesses des Klägers bzw. Antragstellers dar, insbesondere, wenn sie im erstinstanzlichen Verfahren und damit zu einem Zeitpunkt erfolgt, in dem die spätere Kostentragungspflicht noch offen ist; sie mithin unbeeinflusst vom Ausgang des Rechtsstreits erfolgt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Oktober 2012 - X ZR 110/11, juris Rn. 4; Senat, Beschluss vom 23. April 2013 - 13 W 32/13, juris Rn. 5).

    Diese Wertangabe ist aber nur dann bindend, wenn sich aus den Umständen ihre Fehlerhaftigkeit nicht ergibt (Senat, Beschluss vom 23. April 2013, a. a. O.).

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 10.12.2013 - 13 W 32/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,38236
OLG Oldenburg, 10.12.2013 - 13 W 32/13 (https://dejure.org/2013,38236)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 10.12.2013 - 13 W 32/13 (https://dejure.org/2013,38236)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 10. Dezember 2013 - 13 W 32/13 (https://dejure.org/2013,38236)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unverpixelter Polizist: Tageszeitung muss 10.000 EUR Ordnungsgeld zahlen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unverpixeltes Video: Ordnungsgeld gegen Onlinedienst verhängt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 EUR für Tageszeitung wegen der Vorhaltung von untersagten Videos in ihrem Onlinedienst

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streitwerts einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Video einer polizeilichen Festnahme in Onlineportal - Persönlichkeitsrechte der Polizisten verletzt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen einstweilige Verfügung: Ordnungsgeld für Onlinedienst wegen unverpixelter Darstellung der an einem Einsatz beteiligten Polizisten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    10.000 EUR Ordnungsgeld für den Onlinedienst einer großen deutschen Tageszeitung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    10.000 EUR Ordnungsgeld für den Onlinedienst einer großen deutschen Tageszeitung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ordnungsgeld für Onlinedienst einer Tageszeitung wegen unverpixelter Darstellung eines Polizisten im Einsatz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Onlineportal muss 10.000 Euro Ordnungsgeld für Nichtentfernung von Polizisten bei Polizeieinsatz zeigendes Video zahlen - Onlinedienst einer großen deutschen Tageszeitung verletzt Persönlichkeitsrechte von fünf Polizisten

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