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   OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,3752
OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16 (https://dejure.org/2016,3752)
OLG Celle, Entscheidung vom 08.02.2016 - 13 W 6/16 (https://dejure.org/2016,3752)
OLG Celle, Entscheidung vom 08. Februar 2016 - 13 W 6/16 (https://dejure.org/2016,3752)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unlauterer Wettbewerb: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen Verfügungsverfahren in Bezug auf gesetzliche Informationspflichten bei Verbraucherverträgen, Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Rechtsverkehr sowie auf die Verwendung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverstoß: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen Verfügungsverfahren in Bezug auf gesetzliche Informationspflichten bei Verbraucherverträgen, Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Rechtsverkehr sowie auf die Verwendung unzulässiger ...

  • rechtsportal.de

    Streitwert wettbewerbsrechtlicher einstweiliger Verfügungsverfahren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwerte im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Verletzung von verbraucherrechtlichen Informationspflichten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen Verfügungsverfahren zu Informationspflichten und AGB

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei fehlendem Muster-Widerrufsformular 3000 EURO im Hauptsacheverfahren und 2000 EURO im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitwert wettbewerbsrechtlicher einstweiliger Verfügungsverfahren

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwerte bei Verstößen gegen Informationspflichten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 26.03.2020 - 13 U 73/19

    Reichweite der Informationspflicht des Unternehmers bei Fernabsatzverträgen in

    Der Senat bewertet die Klagen, mit denen Unterlassungsansprüche aus § 8 Abs. 1 UWG wegen der Verletzung von Informationspflichten geltend gemacht werden, im Regelfall mit 3.000 EUR (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 08. Februar 2016 - 13 W 6/16, Rn. 13, juris).
  • OLG Düsseldorf, 30.05.2017 - 20 U 149/13

    Streitwert einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage

    Das Interesse eines solchen ist im Regelfall ebenso zu bewerten wie das eines gewichtigen Mitbewerbers (vgl. BGH GRUR 1998, 958 - Verbandsinteresse; OLG Celle WRP 2016, 738; OLG München WRP 2008, 972 (976); LG Bonn WRP 2005, 640 (642)).
  • OLG Hamburg, 16.09.2020 - 15 W 30/20
    Vielmehr ist das Interesse des Verbandes im Regelfall ebenso zu bewerten wie das eines gewichtigen Mitbewerbers (Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Auflage 2020, § 12 Rn. 5.8 mit Verweis auf BGH GRUR 1998, 958 - Verbandsinteresse; OLG Celle WRP 2016, 738; OLG Köln Beschl. v. 6.8.2018 - 6 W 72/18, BeckRS 2018, 28795; OLG München WRP 2008, 972 (976); LG Bonn WRP 2005, 640 (642)).
  • OLG Nürnberg, 23.07.2020 - 3 W 2300/20

    Streitwertfestsetzung bei herabsetzenden Äußerungen in E-Mail an Systempartner

    Weitere Kriterien zur Bestimmung dieses Interesses sind der drohende Schaden für den Wettbewerber (z.B. Umsatzeinbußen, Marktverwirrungs- und Rufschaden), die Unternehmensverhältnisse beim Verletzter und Verletzen (Umsätze, Größe, Wirtschaftskraft, Marktstellung und deren voraussichtliche Entwicklung) und die Intensität des Wettbewerbs (OLG Celle, Beschluss vom 08.02.2016 - 13 W 6/16, Rn. 5).
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