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   OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16   

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https://dejure.org/2016,3752
OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16 (https://dejure.org/2016,3752)
OLG Celle, Entscheidung vom 08.02.2016 - 13 W 6/16 (https://dejure.org/2016,3752)
OLG Celle, Entscheidung vom 08. Februar 2016 - 13 W 6/16 (https://dejure.org/2016,3752)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unlauterer Wettbewerb: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen Verfügungsverfahren in Bezug auf gesetzliche Informationspflichten bei Verbraucherverträgen, Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Rechtsverkehr sowie auf die Verwendung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverstoß: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen Verfügungsverfahren in Bezug auf gesetzliche Informationspflichten bei Verbraucherverträgen, Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Rechtsverkehr sowie auf die Verwendung unzulässiger ...

  • rechtsportal.de

    Streitwert wettbewerbsrechtlicher einstweiliger Verfügungsverfahren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwerte im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Verletzung von verbraucherrechtlichen Informationspflichten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen Verfügungsverfahren zu Informationspflichten und AGB

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei fehlendem Muster-Widerrufsformular 3000 EURO im Hauptsacheverfahren und 2000 EURO im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitwert wettbewerbsrechtlicher einstweiliger Verfügungsverfahren

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwerte bei Verstößen gegen Informationspflichten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Celle, 26.03.2020 - 13 U 73/19

    Reichweite der Informationspflicht des Unternehmers bei Fernabsatzverträgen in

    Der Senat bewertet die Klagen, mit denen Unterlassungsansprüche aus § 8 Abs. 1 UWG wegen der Verletzung von Informationspflichten geltend gemacht werden, im Regelfall mit 3.000 EUR (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 08. Februar 2016 - 13 W 6/16, Rn. 13, juris).
  • OLG Düsseldorf, 30.05.2017 - 20 U 149/13

    Streitwert einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage

    Das Interesse eines solchen ist im Regelfall ebenso zu bewerten wie das eines gewichtigen Mitbewerbers (vgl. BGH GRUR 1998, 958 - Verbandsinteresse; OLG Celle WRP 2016, 738; OLG München WRP 2008, 972 (976); LG Bonn WRP 2005, 640 (642)).
  • OLG Frankfurt, 21.07.2021 - 6 W 53/21

    Grundsätze für die Streitwertfestsetzung im Verfahren des unlauteren Wettbewerbs

    Das Interesse eines Verbandes nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG ist im Regelfall ebenso zu bewerten wie das eines gewichtigen Mitbewerbers (BGH GRUR 1998, 958 - Verbandsinteresse; OLG Celle WRP 2016, 738; OLG München WRP 2008, 972 (976)).
  • OLG Hamburg, 16.09.2020 - 15 W 30/20

    Festsetzung eines Streitwerts in Wettbewerbsverfahren

    Vielmehr ist das Interesse des Verbandes im Regelfall ebenso zu bewerten wie das eines gewichtigen Mitbewerbers (Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Auflage 2020, § 12 Rn. 5.8 mit Verweis auf BGH GRUR 1998, 958 - Verbandsinteresse; OLG Celle WRP 2016, 738; OLG Köln Beschl. v. 6.8.2018 - 6 W 72/18, BeckRS 2018, 28795; OLG München WRP 2008, 972 (976); LG Bonn WRP 2005, 640 (642)).
  • OLG Nürnberg, 23.07.2020 - 3 W 2300/20

    Streitwertfestsetzung bei herabsetzenden Äußerungen in E-Mail an Systempartner

    Weitere Kriterien zur Bestimmung dieses Interesses sind der drohende Schaden für den Wettbewerber (z.B. Umsatzeinbußen, Marktverwirrungs- und Rufschaden), die Unternehmensverhältnisse beim Verletzter und Verletzen (Umsätze, Größe, Wirtschaftskraft, Marktstellung und deren voraussichtliche Entwicklung) und die Intensität des Wettbewerbs (OLG Celle, Beschluss vom 08.02.2016 - 13 W 6/16, Rn. 5).
  • LG Würzburg, 17.12.2020 - 1 HKO 2375/20

    Rechtsmissbrauch aufgrund überhöhter Angabe des Gegenstandswerts und Forderung

    Bei dem vorgenannten Hauptsachestreitwert von insgesamt 45.000 EUR ist daher in dieser Sache ein Streitwert von 30.000 EUR angemessen (OLG Celle Beschl. v. 8.2.2016 - 13 W 6/16, BeckRS 2016, 4998 Rn. 9).
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