Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  HeilMWerbG § 3 Nr. 1; MPG § 4 Abs. 2; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
  Anforderungen an die Höhe der Vertragsstrafe zum Ausschluss der Wiederholungsgefahr; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Kinesiologie-Tapes mit wissenschaftlich nicht abgesicherten Behauptungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Höhe der Vertragsstrafe zum Ausschluss der Wiederholungsgefahr; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Kinesiologie-Tapes mit wissenschaftlich nicht abgesicherten Behauptungen

 
• kanzlei.biz

  Werbung für Medizinprodukte bei fehlendem Wirksamkeitsnachweis irreführend

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Höhe der Vertragsstrafe zum Ausschluss der Wiederholungsgefahr

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführende Werbung für Kinesiologie-Tape mit wissenschaftlich ungesicherten Wirkungsbehauptungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Angemessene Vertragsstrafe bei Unterlassungserklärung

• Jurion (Kurzinformation)

  Irreführung durch Werbung für ein Produkt mit therapeutischer Wirksamkeit, die fachlich umstritten ist

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Zur Unlauterkeit der Werbung mit wissenschaftlich nicht belegten Wirkungsbehauptungen für Kinesio-Tapes

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18

  Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel, …

  Es liegt auf der Hand, dass der Verletzer keinen hinreichenden wirtschaftlichen Anreiz hat, sich an die Unterlassungsanordnung zu halten, wenn im Fall des "Erwischtwerdens" nur eine Vertragsstrafe zu zahlen ist, die ohne weiteres aus dem vermutlichen Gewinn des wettbewerbswidrig angebotenen Geschäfts beglichen werden kann (…OLG Oldenburg, a.a.O., Rn. 10; vgl. auch OLG Celle, Urteil vom 05. Dezember 2013 - 13 W 77/13, Rn. 10).
• KG, 21.06.2021 - 5 U 3/20

  Stichprobenprüfung des Amazon-Accounts - Prüfungspflichten eines Anbietenden auf …

  Dabei ist - worauf auch das Landgericht zutreffend hingewiesen hat - auch in Ansatz zu bringen, dass im Geschäftsbereich normaler wirtschaftlicher Bedeutung die Spanne einer ausreichenden Vertragsstrafe grundsätzlich zwischen 2.500,00 Euro bis 10.000,00 Euro zu bemessen ist (vgl. OLG Celle Urt. v. 05.12.2013 - 13 W 77/13, BeckRS 2014, 8331 Rn. 10).