Rechtsprechung
   OLG Celle, 05.12.2013 - 13 W 77/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Vertragsstrafenhöhe zum Entfallenlassen der Wiederholungsgefahr; irreführende Werbung für ein Kinesiologie-Tape mit wissenschaftlich ungesicherten Wirkungsbehauptungen

  • kanzlei.biz

    Werbung für Medizinprodukte bei fehlendem Wirksamkeitsnachweis irreführend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Höhe der Vertragsstrafe zum Ausschluss der Wiederholungsgefahr

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführende Werbung für Kinesiologie-Tape mit wissenschaftlich ungesicherten Wirkungsbehauptungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Höhe der Vertragsstrafe zum Ausschluss der Wiederholungsgefahr; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Kinesiologie-Tapes mit wissenschaftlich nicht abgesicherten Behauptungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Angemessene Vertragsstrafe bei Unterlassungserklärung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Irreführung durch Werbung für ein Produkt mit therapeutischer Wirksamkeit, die fachlich umstritten ist

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur Unlauterkeit der Werbung mit wissenschaftlich nicht belegten Wirkungsbehauptungen für Kinesio-Tapes

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Nürnberg, 22.05.2018 - 3 U 1138/18  

    Höhe der Vertragsstrafe; reklamehafte Übertreibung; Arzneimittelwerbung;

    Es liegt auf der Hand, dass der Verletzer keinen hinreichenden wirtschaftlichen Anreiz hat, sich an die Unterlassungsanordnung zu halten, wenn im Fall des "Erwischtwerdens" nur eine Vertragsstrafe zu zahlen ist, die ohne weiteres aus dem vermutlichen Gewinn des wettbewerbswidrig angebotenen Geschäfts beglichen werden kann (OLG Oldenburg, a.a.O., Rn. 10; vgl. auch OLG Celle, Urteil vom 05. Dezember 2013 - 13 W 77/13, Rn. 10).
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