Rechtsprechung
   OLG Celle, 04.12.2009 - 13 W 95/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4893
OLG Celle, 04.12.2009 - 13 W 95/09 (https://dejure.org/2009,4893)
OLG Celle, Entscheidung vom 04.12.2009 - 13 W 95/09 (https://dejure.org/2009,4893)
OLG Celle, Entscheidung vom 04. Dezember 2009 - 13 W 95/09 (https://dejure.org/2009,4893)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,4893) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Streitwertabschlag im einstweiligen Verfügungsverfahren - Bei der Streitwertbestimmung in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ist regelmäßig gegenüber dem Wert eines (etwaigen) Hauptsachverfahrens ein Abschlag von einem Drittel (1/3) vorzunehmen.

  • openjur.de

    § 3 ZPO; § 68 Abs. 1 GKG

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsprozess: Streitwertbemessung bei einem einstweiligen Verfügungsverfahren auf Unterlassung

  • Judicialis

    Streitwert; einstweilige Verfügung; Wettbewerbssachen; Unterlassungsanspruch

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Streitwert eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs; Abschlag im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • info-it-recht.de

    Zur Frage der Streitwertbemessung Unterlassungsanspruch in Wettbewerbssachen (UWG)

  • kanzlei.biz

    Streitwertbemessung bei Unterlassungsansprüchen in Wettbewerbssachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 68 Abs 1; ZPO § 3
    Streitwert eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs; Abschlag im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Streitwert in einstweiligem Verfügungsverfahren ein Drittel weniger als Hauptsache

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ein Drittel Abschlag von Hauptsache-Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2010, Dok. 018
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16

    Unlauterer Wettbewerb: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen

    Regelmäßig ist diese Ermäßigung mit einem Abschlag von 1/3 vom Streitwert des Hauptsacheverfahrens zu bestimmen (Senat, Beschluss vom 4. Dezember 2009 - 13 W 95/09, juris Rn. 14; Köhler in Köhler/ Bornkamm, a. a. O., § 12 Rn. 5.12).
  • OLG Stuttgart, 16.06.2010 - 4 U 182/09

    Zweckfremde Veröffentlichung durch Akteneinsicht erlangter Daten:

    Für den Streitwert der einstweiligen Verfügungsverfahrens ist im Vergleich zur Hauptsache regelmäßig ein Abschlag vorzunehmen (Wenzel/Burkhardt aaO, Kap. 12 Rn. 144 a; OLG Celle: Beschluss vom 04.12.2009 - 13 W 95/09 - BeckRS 2009, 88795: 1/3; KG, Entscheidung vom 26.11.2004 - 5 W 146/04 - BeckRS 2005, 01146: 1/3).
  • OLG Celle, 14.05.2010 - 13 W 38/10

    Wettbewerbsverstoß: Streitwertbemessung für ein einstweiliges Verfügungsverfahren

    Kriterien zur Bestimmung dieses Interesses sind vor allem die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit für den Wettbewerber im Hinblick auf den ihm drohenden Schaden (z. B. Umsatzeinbußen, Marktverwirrungs- und Rufschaden), die Unternehmensverhältnisse beim Verletzer und Verletzten (Umsätze, Größe, Wirtschaftskraft, Marktstellung und deren voraussichtliche Entwicklung), die Intensität des Wettbewerbs zwischen beiden Parteien in räumlicher, sachlicher und zeitlicher Hinsicht, die Auswirkungen zukünftiger Verletzungshandlungen (Ausmaß, Intensität und Häufigkeit, indiziert durch die bereits begangene Verletzungshandlung, die Intensität der Wiederholungsgefahr, Verschuldensgrad, späteres Verhalten (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 4. Dezember 2009, 13 W 95/09, zitiert nach juris, Rdnr. 4 m. w. N.; so auch Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 49, Rdnr. 11 f.).

    Nach Ansicht des Senats ist dieser regelmäßig niedriger anzusetzen als der Wert der Hauptsacheklage auf Unterlassung (vgl. auch insoweit OLG Celle, Beschluss vom 4. Dezember 2009, a. a. O., Rdnr. 7 und 14, st. Rspr. des Senats).

  • OLG Stuttgart, 16.06.2010 - 4 U 20/10

    Persönlichkeitsrechtsverletzung in einem Sachbuch: Identifizierende Beschreibung

    Für den Streitwert der einstweiligen Verfügungsverfahrens ist im Vergleich zur Hauptsache regelmäßig ein Abschlag vorzunehmen (Wenzel/Burkhardt aaO, Kap. 12 Rn. 144 a; OLG Celle: Beschluss vom 04.12.2009 - 13 W 95/09 - BeckRS 2009, 88795: 1/3; KG, Entscheidung vom 26.11.2004 - 5 W 146/04 - BeckRS 2005, 01146: 1/3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht