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   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17 (https://dejure.org/2017,17683)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.05.2017 - 13 C 9/17 (https://dejure.org/2017,17683)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Mai 2017 - 13 C 9/17 (https://dejure.org/2017,17683)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin hinsichtlich der erschöpfenden Nutzung der Ausbildungskapazität

  • rechtsportal.de

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin hinsichtlich der erschöpfenden Nutzung der Ausbildungskapazität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (20)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2016 - 13 C 2/16

    Anspruch auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der festgesetzten

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 11. Juli 2016 - 13 C 30/16 - Juris Rn. 7 ff. und 10 ff. und - 13 B 375/16 - Juris Rn. 3 ff. und 6; vgl. zum Ganzen auch Beschlüsse vom 19. April 2016 - 13 C 2/16 -, Juris Rn. 18 ff.; vom 17. März 2016 - 13 C 20/16 -, Juris Rn. 3 ff., vom 12. Februar 2016 - 13 C 21/15 - , Juris Rn. 3 ff., und vom 5. Juli 2013 - 13 B 631/13 -, Juris Rn. 15.

    Es entspricht im Übrigen der Rechtsprechung des Senats, dass ein Anspruch auf eine kapazitätsrechtliche Erhöhung der Zulassungszahlen aufgrund derartiger hochschulpolitischer Vereinbarungen solange nicht hergeleitet werden kann, wie Studienplätze aufgrund dieser Vereinbarungen noch nicht geschaffen worden sind; vgl. zuletzt etwa OVG NRW, Beschlüsse vom 31. Mai 2016 - 13 C 22/16 -, Juris Rn. 3 f.; vom 19. April 2016 - 13 C 2/16 -, Juris Rn. 3 f., vom 26. August 2013 - 13 C 88/13 -, Juris Rn. 3 f. und vom 26. August 2013 - 13 C 98/13 -, Juris Rn. 5 f. jeweils m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2016 - 13 B 113/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    Indes ist mit dem Beschwerdevorbringen nicht dargetan, dass die Ermittlung der Zulassungszahlen für das hier streitgegenständliche erste Fachsemester auf der Grundlage der durch die Antragsgegnerin - unbestritten - herangezogenen Verhältnisse des Modellstudiengangs nicht anhand der normativen Berechnungsgrundlagen der Kapazitätsverordnung für den ersten Studienabschnitt des Regelstudiengangs erfolgen könnte, wie der Senat dies in Ermangelung einer normativen Berechnungsgrundlage für den Fall eines integrativen, d.h. die Trennung in einen vorklinischen und einen klinischen Ausbildungsabschnitt aufgebenden, Modellstudiengangs der Humanmedizin entschieden hat; vgl. hierzu grundlegend OVG NRW, Beschluss vom 3. Juli 2015 - 13 B 113/15 - Juris; sowie Beschlüsse vom 18. April 2016 - 13 B 115/16 - Juris und - 13 C 6/16 - Juris, vom 21. April 2016 - 13 B 113/16 - Juris und - 13 B 114/16 - Juris; vom 15. Mai 2017 - 13 C 7/17 - und - 13 B 110/17 - Juris.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. April 2016 - 13 B 113/16 und 13 B 114/16 - jeweils Juris Rn. 2.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2016 - 13 B 114/16

    Zulässigkeit der Berechnung der kapazität abweichend von den Vorgaben der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    Indes ist mit dem Beschwerdevorbringen nicht dargetan, dass die Ermittlung der Zulassungszahlen für das hier streitgegenständliche erste Fachsemester auf der Grundlage der durch die Antragsgegnerin - unbestritten - herangezogenen Verhältnisse des Modellstudiengangs nicht anhand der normativen Berechnungsgrundlagen der Kapazitätsverordnung für den ersten Studienabschnitt des Regelstudiengangs erfolgen könnte, wie der Senat dies in Ermangelung einer normativen Berechnungsgrundlage für den Fall eines integrativen, d.h. die Trennung in einen vorklinischen und einen klinischen Ausbildungsabschnitt aufgebenden, Modellstudiengangs der Humanmedizin entschieden hat; vgl. hierzu grundlegend OVG NRW, Beschluss vom 3. Juli 2015 - 13 B 113/15 - Juris; sowie Beschlüsse vom 18. April 2016 - 13 B 115/16 - Juris und - 13 C 6/16 - Juris, vom 21. April 2016 - 13 B 113/16 - Juris und - 13 B 114/16 - Juris; vom 15. Mai 2017 - 13 C 7/17 - und - 13 B 110/17 - Juris.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. April 2016 - 13 B 113/16 und 13 B 114/16 - jeweils Juris Rn. 2.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2016 - 13 C 22/16

    Zulassung zum Studium der Medizin außerhalb der festgesetzten

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    Damit fehlt es zugleich an einer tragfähigen Grundlage für die Annahme des Antragstellers, die Antragsgegnerin müsse sich für die Ausbildung im Ersten Studienabschnitt der Lehrleistung von Lehrpersonal der Klinik bedienen; vgl. hierzu bereits OVG NRW Beschluss vom 31. Mai 2016 - 13 C 22/16 - Juris Rn. 9.

    Es entspricht im Übrigen der Rechtsprechung des Senats, dass ein Anspruch auf eine kapazitätsrechtliche Erhöhung der Zulassungszahlen aufgrund derartiger hochschulpolitischer Vereinbarungen solange nicht hergeleitet werden kann, wie Studienplätze aufgrund dieser Vereinbarungen noch nicht geschaffen worden sind; vgl. zuletzt etwa OVG NRW, Beschlüsse vom 31. Mai 2016 - 13 C 22/16 -, Juris Rn. 3 f.; vom 19. April 2016 - 13 C 2/16 -, Juris Rn. 3 f., vom 26. August 2013 - 13 C 88/13 -, Juris Rn. 3 f. und vom 26. August 2013 - 13 C 98/13 -, Juris Rn. 5 f. jeweils m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2016 - 13 B 375/16

    Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium; Glaubhaftmachung eines

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 11. Juli 2016 - 13 C 30/16 - Juris Rn. 7 ff. und 10 ff. und - 13 B 375/16 - Juris Rn. 3 ff. und 6; vgl. zum Ganzen auch Beschlüsse vom 19. April 2016 - 13 C 2/16 -, Juris Rn. 18 ff.; vom 17. März 2016 - 13 C 20/16 -, Juris Rn. 3 ff., vom 12. Februar 2016 - 13 C 21/15 - , Juris Rn. 3 ff., und vom 5. Juli 2013 - 13 B 631/13 -, Juris Rn. 15.

    In der Rechtsprechung des Senats ist anerkannt, dass die Verrechnung von zusätzlichen Deputatstunden mit den Deputaten von vakanten Stellen nicht gegen das Stellenprinzip des § 8 Abs. 1 KapVO verstößt, sondern lediglich dem Umstand Rechnung trägt, das solche Lehrleistungen der Lehreinheit nicht zusätzlich zum abstrakten Lehrangebot zur Verfügung stehen; vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 11. Juli 2016 - 13 B 375/16 - Juris Rn. 8 und vom 31. Juli 2012 - 13 B 589/12 -, Juris Rn. 5.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2012 - 13 B 376/12

    Prägung der Kapazitätsverordnung auf der Lehrangebotsseite durch das sog.

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    - 13 B 376/12 - Juris Rn. 2.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.07.2012 - 13 B 589/12

    Kapazitätsrechtliche Relevanz von Lehrleistungen bei Dienen dieser Lehrleistungen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    In der Rechtsprechung des Senats ist anerkannt, dass die Verrechnung von zusätzlichen Deputatstunden mit den Deputaten von vakanten Stellen nicht gegen das Stellenprinzip des § 8 Abs. 1 KapVO verstößt, sondern lediglich dem Umstand Rechnung trägt, das solche Lehrleistungen der Lehreinheit nicht zusätzlich zum abstrakten Lehrangebot zur Verfügung stehen; vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 11. Juli 2016 - 13 B 375/16 - Juris Rn. 8 und vom 31. Juli 2012 - 13 B 589/12 -, Juris Rn. 5.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2013 - 13 B 358/13

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    Im Ausgangspunkt geht der Antragsteller zwar zutreffend davon aus, dass die Ausbildungskapazität der Antragsgegnerin nach Ablauf der Erprobungsphase des Modellstudiengangs seit dem Wintersemester 2015/2016 nicht länger gemäß §§ 1 Abs. 2 Satz 1, 21 KapVO abweichend von den Vorgaben der Kapazitätsverordnung, d.h. insbesondere ohne eine erschöpfende Nutzung der Ausbildungskapazität nach Maßgabe der personellen, räumlichen, sächlichen und fachspezifischen Gegebenheiten, festgesetzt werden darf; vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 12. September 2014 - 13 B 776/14 - Juris Rn. 8; vom 28. Mai 2013 - 13 B 358/13 - Juris Rn. 3 und vom 12. Juni 2012.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2013 - 13 B 631/13

    Beschwerde gegen die Ablehnung der Anträge auf vorläufige Zulassung zum Studium

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 11. Juli 2016 - 13 C 30/16 - Juris Rn. 7 ff. und 10 ff. und - 13 B 375/16 - Juris Rn. 3 ff. und 6; vgl. zum Ganzen auch Beschlüsse vom 19. April 2016 - 13 C 2/16 -, Juris Rn. 18 ff.; vom 17. März 2016 - 13 C 20/16 -, Juris Rn. 3 ff., vom 12. Februar 2016 - 13 C 21/15 - , Juris Rn. 3 ff., und vom 5. Juli 2013 - 13 B 631/13 -, Juris Rn. 15.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2013 - 13 C 88/13

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf einen kapazitätsrechtliche Erhöhung der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 13 C 9/17
    Es entspricht im Übrigen der Rechtsprechung des Senats, dass ein Anspruch auf eine kapazitätsrechtliche Erhöhung der Zulassungszahlen aufgrund derartiger hochschulpolitischer Vereinbarungen solange nicht hergeleitet werden kann, wie Studienplätze aufgrund dieser Vereinbarungen noch nicht geschaffen worden sind; vgl. zuletzt etwa OVG NRW, Beschlüsse vom 31. Mai 2016 - 13 C 22/16 -, Juris Rn. 3 f.; vom 19. April 2016 - 13 C 2/16 -, Juris Rn. 3 f., vom 26. August 2013 - 13 C 88/13 -, Juris Rn. 3 f. und vom 26. August 2013 - 13 C 98/13 -, Juris Rn. 5 f. jeweils m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2013 - 13 C 98/13

    Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin hinsichtlich

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2014 - 13 B 776/14

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Berechnung der Lehrnachfrage

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.07.2015 - 13 B 113/15

    Ermittlung der tatsächlichen Kapazität des Aachener Modellstudiengangs

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2016 - 13 C 21/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin i.R.d. Aufnahmekapazität

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2016 - 13 C 20/16

    Erhöhung der Zulassungszahlen der Studienbewerber hinsichtlich

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2016 - 13 B 115/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der festgesetzten Kapazität

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2016 - 13 C 6/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der festgesetzten Kapazität

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2016 - 13 C 30/16

    Zulassung zum Studium des Modellstudiengangs an der medizinischen Fakultät i.R.d.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2017 - 13 C 7/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin i.R.d. Ermittlung der Ausbildungskapazität

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2017 - 13 B 110/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin i.R.d. Ausbildungskapazität

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2017 - 13 C 16/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin i.R.d. Kapazitätserschöpfungsgebots

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Mai 2017 - 13 C 9/17, 13 C 10/17, 13 C 11/17 und 13 C 12/17 - Juris Rn. 10 ff.; vom 11. Juli 2016 - 13 C 30/16 - Juris Rn. 7 ff. und 10 ff. und - 13 B 375/16 - Juris Rn. 3 ff. und 6; vgl. zum Ganzen auch Beschlüsse vom 19. April 2016 - 13 C 2/16 -, Juris Rn. 18 ff.; vom 17. März 2016 - 13 C 20/16 -, Juris Rn. 3 ff., vom 12. Februar 2016 - 13 C 21/15 - , Juris Rn. 3 ff., und vom 5. Juli 2013 - 13 B 631/13 -, Juris Rn. 15.

    Abgesehen davon, dass hierfür schon tatsächlich nichts ersichtlich ist, kommt es nach der Rechtsprechung des Senats für die Kapazitätsberechnung auch nicht darauf an, welches Lehrangebot von den im jeweiligen Semester Eingeschriebenen tatsächlich in Anspruch genommen wird; vgl. zuletzt OVG NRW, Beschluss vom 27. Juli 2017 - 13 C 14/17 - Juris Rn. 7 f. und Beschluss vom 23. Mai 2017 - 13 C 9/17 - Juris Rn. 20 f. m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.07.2017 - 13 C 14/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten Fachsemester i.R.d. Ermittlung

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. Mai 2017 - 13 C 9/17 -, juris, Rn. 20 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.07.2017 - 13 C 15/17

    Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Zulassung zum

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. Mai 2017 - 13 C 9/17 -, juris, Rn. 20 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2018 - 13 B 305/18

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs auf vorläufige

    Damit fehlt es zugleich an einer tragfähigen Grundlage für die Annahme des Antragstellers, die Antragsgegnerin müsse sich für die Ausbildung im Ersten Studienabschnitt der Lehrleistung von Lehrpersonal der Klinik bedienen." vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Mai 2017 - 13 C 9/17, 10/17, 11/17, 12/17 -, jeweils juris, Rn. 3 - 9 m.w.N.
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