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   VG Köln, 17.05.2018 - 13 K 2254/18   

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VG Köln, 17.05.2018 - 13 K 2254/18 (https://dejure.org/2018,13432)
VG Köln, Entscheidung vom 17.05.2018 - 13 K 2254/18 (https://dejure.org/2018,13432)
VG Köln, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - 13 K 2254/18 (https://dejure.org/2018,13432)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 101 VwGO, § 161 VwGO, § 1 IFG, § 7 IFG
    Übersichten zu Verfahrenslaufzeiten bei den Gerichten sind nicht geheim

  • lda.brandenburg.de (Kurzinformation)

    Existenz von Unterlagen, Prozessuales

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 101 VwGO, § 161 VwGO, § 1 IFG, § 7 IFG
    Übersichten zu Verfahrenslaufzeiten bei den Gerichten sind nicht geheim

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2018, 553
  • AnwBl Online 2018, 854
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 17.03.2016 - 7 C 2.15

    Informationszugang; Akteneinsicht; außerordentlich umfangreiche Aktenbestände;

    Auszug aus VG Köln, 17.05.2018 - 13 K 2254/18
    Denn das für die Beklagte handelnde Bundesamt hat seine Verpflichtung und Bereitschaft, dem Kläger im gesetzlichen Rahmen Informationszugang zu den fraglichen Tabellen zu gewähren, nie in Abrede gestellt, sondern sich vielmehr gesetzeskonform darauf berufen, dass im maßgeblichen Zeitpunkt des Antragseingangs vgl. BVerwG, Urteil vom 17. März 2016 - BVerwG 7 C 2.15 -, juris Rn. 41, am 20. Februar 2018 die Tabellen für die Jahre 2016 und 2017 nicht vorhanden waren.
  • BVerwG, 01.03.2006 - 7 B 90.05

    Voraussetzungen für eine Entschädigung nach dem

    Auszug aus VG Köln, 17.05.2018 - 13 K 2254/18
    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 1. März 2006 - 7 B 90.05 -, juris Rn. 13 ff., sowie Beschluss vom 29. Dezember 1995 - 9 B 199.95 -, juris, Rn. 4; W. R. Schenke, in Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl. 2017, § 101 Rn. 6.
  • BVerwG, 29.12.1995 - 9 B 199.95

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels - Anforderungen an

    Auszug aus VG Köln, 17.05.2018 - 13 K 2254/18
    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 1. März 2006 - 7 B 90.05 -, juris Rn. 13 ff., sowie Beschluss vom 29. Dezember 1995 - 9 B 199.95 -, juris, Rn. 4; W. R. Schenke, in Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl. 2017, § 101 Rn. 6.
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VG Köln, Entscheidung vom 27.06.2018 - 13 K 2254/18 (https://dejure.org/2018,20903)
VG Köln, Entscheidung vom 27. Juni 2018 - 13 K 2254/18 (https://dejure.org/2018,20903)
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