Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 13.01.2011 - 13 K 6711/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,15203
VG Gelsenkirchen, 13.01.2011 - 13 K 6711/08 (https://dejure.org/2011,15203)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 13.01.2011 - 13 K 6711/08 (https://dejure.org/2011,15203)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - 13 K 6711/08 (https://dejure.org/2011,15203)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,15203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Erneuerung, Verbesserung, Fahrbahn, Kanal, Inlinersanierung, Nutzungsdauer, Anliegerstraße, fehlende Zufahrtsmöglichkeit, Hinterliegergrundstück

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 8 KAG NRW
    Erneuerung, Verbesserung, Fahrbahn, Kanal, Inlinersanierung, Nutzungsdauer, Anliegerstraße, fehlende Zufahrtsmöglichkeit, Hinterliegergrundstück

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einschätzungsermessen einer Gemeinde hinsichtlich der Frage der Erneuerung eines Abwasserkanals infolge eines Verschleißes; Zuordnung eines Abrechnungsgebiets zu einer Anlage hinsichtlich ihrer Erschließungsfunktion; Einstufung einer Straße als Anliegerstraße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (24)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2009 - 15 A 2307/09

    Grundstück i.S.d. Beitragsrechts nach § 8 nordrheinwestfälisches …

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 13.01.2011 - 13 K 6711/08
    Die im Beschluss des OVG NRW vom 18. Dezember 2009 - 15 A 2307/09 - vertretene Rechtsauffassung zu Zuwegungsparzellen sei mangels vergleichbaren Sachverhalts hier nicht maßgeblich.

    OVG NRW, Beschluss vom 18. Dezember 2009 - 15 A 2307/09 - NRWE Rdnr. 12.

    vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 18. Dezember 2009 - 15 A 2307/09 -, veröffentl. in JURIS, zu einem durch einen Fußweg mit der ausgebauten Straße verbundenen hinterliegenden Klinikgelände.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2005 - 15 A 240/04

    Vorliegen einer atypische Erschließungssituation

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 13.01.2011 - 13 K 6711/08
    Umdrucks und vom 14. Oktober 2005 - 15 A 240/04 - und Urteil vom 25. Januar 2005 - 15 A 548/03 - ZKF 2005, S. 118 f. = NVwZ-RR 2006, S. 63 ff.

    Soweit das OVG NRW in früheren Entscheidungen außer der Anlegung einer Zufahrt noch anderes getätigtes Verhalten des Eigentümers für die Annahme eines konkreten Inanspruchnahmewillens als möglich angesehen hat, indem es die Anlegung einer Zufahrt mit der Formulierung "etwa" nur als ein Beispiel angab, ohne weitere Fallkonstellationen aufzuzeigen, Beschluss vom 14. Oktober 2005 - 15 A 240/04 - sowie Urteil vom 25. Januar 2005 - 15 A 548/03 - a.a.O., hat es mit der neueren Entscheidung vom 18. Dezember 2009, der die Kammer folgt, eine ausreichende Inanspruchmöglichkeit des Hinterliegergrundstücks bei einer durch Bebauungsplan als Verkehrsfläche mit der besonderen Zweckbestimmung Fußweg überplanten und tatsächlich so hergerichteten Flurparzelle verneint, in dem es nunmehr (alternativlos) eine Zufahrt für notwendig erachtet.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2005 - 15 A 548/03

    Beitragspflicht eines Hinterliegergrundstücks

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 13.01.2011 - 13 K 6711/08
    Umdrucks und vom 14. Oktober 2005 - 15 A 240/04 - und Urteil vom 25. Januar 2005 - 15 A 548/03 - ZKF 2005, S. 118 f. = NVwZ-RR 2006, S. 63 ff.

    Soweit das OVG NRW in früheren Entscheidungen außer der Anlegung einer Zufahrt noch anderes getätigtes Verhalten des Eigentümers für die Annahme eines konkreten Inanspruchnahmewillens als möglich angesehen hat, indem es die Anlegung einer Zufahrt mit der Formulierung "etwa" nur als ein Beispiel angab, ohne weitere Fallkonstellationen aufzuzeigen, Beschluss vom 14. Oktober 2005 - 15 A 240/04 - sowie Urteil vom 25. Januar 2005 - 15 A 548/03 - a.a.O., hat es mit der neueren Entscheidung vom 18. Dezember 2009, der die Kammer folgt, eine ausreichende Inanspruchmöglichkeit des Hinterliegergrundstücks bei einer durch Bebauungsplan als Verkehrsfläche mit der besonderen Zweckbestimmung Fußweg überplanten und tatsächlich so hergerichteten Flurparzelle verneint, in dem es nunmehr (alternativlos) eine Zufahrt für notwendig erachtet.

  • VG Gelsenkirchen, 23.11.2012 - 13 K 160/11

    Straßenbaubeitrag; Dreifacherschließung; Billigkeitserlass

    Urteile der Kammer vom 13. Januar 2011 - 13 K 6711/08, 13 K 773/09 und 13 K 774/09 -, veröffentl. in juris; so auch OVG NRW, Urteil vom 8. Februar 1990 - 22 A 2053/88- zur Erneuerungsbedürftigkeit von Grundstücksanschlussleitungen; vgl. auch Grünewald in Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand: März 2012, § 10 Rdnr. 21.

    Urteile der Kammer vom 13. Januar 2011 - 13 K 6711/08, 13 K 773/09 und 13 K 774/09 -, veröffentl. in juris; so auch OVG NRW, Urteil vom 8. Februar 1990 - 22 A 2053/88 - und Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 30. Juli 2008 - 11 K 889/08 - veröffentl. in JURIS, jeweils zu.

  • VG Gelsenkirchen, 10.11.2016 - 13 K 3414/14

    Verwirkung; Grundsatz von Treu und Glauben; Verbot des Abgabenverzichts

    Urteile der Kammer vom 13. Januar 2011 - 13 K 6711/08, 13 K 773/09 und 13 K 774/09 -, veröffentl. in juris; so auch OVG NRW, Urteil vom 8. Februar 1990 - 22 A 2053/88 - und Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 30. Juli 2008- 11 K 889/08 - veröffentl. in juris, jeweils zu § 10 KAG NRW.
  • VG Gelsenkirchen, 10.11.2016 - 13 K 3056/14

    Verwirkung; Grundsatz von Treu und Glauben; Verbot des Abgabenverzichts

    Urteile der Kammer vom 13. Januar 2011 - 13 K 6711/08, 13 K 773/09 und 13 K 774/09 -, veröffentl. in juris; so auch OVG NRW, Urteil vom 8. Februar 1990 - 22 A 2053/88 - und Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 30. Juli 2008- 11 K 889/08 - veröffentl. in juris, jeweils zu § 10 KAG NRW.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht