Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  (Keine Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 7 AufenthGjuris: AufenthG 2004) hinsichtlich der Provinz Dohuk (Irak)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 60 Abs. 7 S. 2 AufentG; Art. 15 Buchst. c Qualifikationsrichtlinie; Art. 18 Qualifikationsrichtlinie
  Gefahrengrad in der irakischen Provinz Dohuk rechtfertigt nicht die Annahme eines Abschiebungsverbots ohne das Hinzutreten gefahrerhöhender Umstände in der Person des Ausländers

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2, RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c
  Abschiebungsverbot, Irak, Dohuk, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, subsidiärer Schutz, erhebliche individuelle Gefahr, minderjährig, Sicherheitslage

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gefahrengrad in der irakischen Provinz Dohuk als Rechtfertigung der Annahme eines Abschiebungsverbots ohne das Hinzutreten gefahrerhöhender Umstände in der Person des Ausländers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Gefahrengrad in der irakischen Provinz Dohuk rechtfertigt nicht die Annahme eines Abschiebungsverbots ohne das Hinzutreten gefahrerhöhender Umstände in der Person des Ausländers

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2011 - 13 LB 66/07

  Ein solcher innerstaatlicher bewaffneter Konflikt kann überdies landesweit oder regional (z.B. in der Herkunftsregion des Ausländers) bestehen, er muss sich mithin nicht auf das gesamte Staatsgebiet erstrecken (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 -, BVerwGE 131, 198).

  Beim Fehlen einer solchen Regelung kommt die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG nur zur Vermeidung einer verfassungswidrigen Schutzlücke (Art. 1, Art. 2 Abs. 2 GG) in Betracht, d.h. nur zur Vermeidung einer extremen konkreten Gefahrenlage in dem Sinne, dass dem Ausländer sehenden Auges der sichere Tod droht oder er schwerste Gesundheitsbeeinträchtigungen zu erwarten hätte (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.6.2008, a.a.O.).

• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2011 - 13 LB 66/07

  Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.7.2009 - 10 C 9.08 - (BVerwGE 134, 188) kann sich die nach § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG erforderliche Individualisierung der sich aus einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt ergebenden allgemeinen Gefahr nicht nur aus gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Ausländers ergeben.

• OVG Saarland, 16.09.2011 - 3 A 352/09

  Keine Gruppenverfolgung von Sunniten und Kurden im Irak; krankheitsbezogenes …

  ebenso offen gelassen zum Vorliegen eines landesweiten Konflikts im Irak etwa: VGH München, Urteil vom 24.3.2011 - 20 B 10.30021 -, OVG Münster, Urteil vom 29.10.2010 - 9 A 3642/06.A - und VGH Mannheim, Urteil vom 12.8.2010 - A 2 S 1134/10 - und auch OVG Lüneburg, Urteil vom 13.4.2011 - 13 LB 66/07 - sowie Urteil des Senats vom 1.6.2011 - 3 A 429/08 -, dokumentiert bei juris.

  zur Verfolgungs- und Gefährdungssituation i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG vgl. etwa etwa OVG Lüneburg, Urteil vom 13.4.2011 - 13 LB 66/07 - im Falle eines aus der Provinz Dohuk stammenden Kurden; VGH Mannheim, Urteil vom 25.3.2010 - A 2 S 364/09 - (implizit) im Falle eines Kurden aus Kirkuk.

• OVG Saarland, 01.06.2011 - 3 A 429/08

  Keine Gruppenverfolgung von Sunniten im Irak; Verfolgungssituation von …

  ebenso etwa VGH München, Urteil vom 24.3.2011 - 20 B 10.30021 -, OVG Münster, Urteil vom 29.10.2010 - a.a.O. und VGH Mannheim, Urteil vom 12.8.2010 - A 2 S 1134/10 - und auch OVG Lüneburg, Urteil vom 13.4.2011 - 13 LB 66/07 -.

  zur Verfolgungs- und Gefährdungssituation i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG vgl. etwa etwa OVG Lüneburg, Urteil vom 13.4.2011 - 13 LB 66/07 - im Falle eines aus der Provinz Dohuk stammenden Kurden; VGH Mannheim, Urteil vom 25.3.2010 - A 2 S 364/09 - (implizit) im Falle eines Kurden aus Kirkuk.

• VG Göttingen, 05.07.2011 - 2 A 215/09

  Asylfolgeantrag; Christin; Frist; Irak; westliche Prägung

  Jedenfalls für den vorliegenden Fall einer erwachsenen, in Deutschland sozialisierten Christin teilt die Kammer daher die im Urteil vom 13. April 2011 -13 LB 66/07- vertretene Auffassung des OVG Lüneburg nicht, dass westliche Prägung weder ein Grund für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft sei, noch dass es sich um einen gefahrerhöhenden Umstand handele.