Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 24.08.2016 - 2-13 O 113/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 24.08.2016 - 2-13 O 113/15
- OLG Frankfurt, 09.11.2017 - 1 U 137/16
- BGH, 11.10.2018 - VII ZR 288/17
- BGH, 19.12.2018 - VII ZR 288/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.11.1989 - VIII ZR 46/89
Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 24.08.2016 - 13 O 113/15
Zwar geht es im Rahmen des § 138 Abs. 4 ZPO nicht um die Zurechnung von Kenntnissen bestimmter Dritter, wie etwa beim sogenannten Wissensvertreter, sondern um eine Informationspflicht der Partei, die Kenntnis aus eigener Wahrnehmung nicht hat, sich diese aber beschaffen kann (BGH NJW 1990, 453). - BGH, 05.07.2005 - VII ZB 5/05
Pfändung von Domains
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 24.08.2016 - 13 O 113/15
Vielmehr gründet sich die Inhaberschaft an ihr allein auf die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber der Domain gegenüber der Vergabestelle aus dem Registrierungsvertrag, hier der Beklagten, zustehen (vgl. BGH, NJW 2005, 3353).
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 01.02.2018 - 13 O 113/15 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 01.02.2018 - 13 O 113/15
- OLG Düsseldorf, 28.06.2018 - 10 W 38/18