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Rechtsprechung
   LG Bochum, 19.06.2013 - I-13 O 69/13   

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https://dejure.org/2013,26820
LG Bochum, 19.06.2013 - I-13 O 69/13 (https://dejure.org/2013,26820)
LG Bochum, Entscheidung vom 19.06.2013 - I-13 O 69/13 (https://dejure.org/2013,26820)
LG Bochum, Entscheidung vom 19. Juni 2013 - I-13 O 69/13 (https://dejure.org/2013,26820)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsverstoß bei Nichtanzeige des Preises je Mengeneinheit in unmittelbarer Nähe des Endpreises

  • anwalt-siegburg.de PDF
  • vk-recht.de PDF
  • RA Kotz

    Onlinemarkt - Angabe des vollständigen Preises nach "Mouse-over-Effekt"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Informationspflichten: Angabe durch mouseover-Effekt (hier: Preisangabenverordnung)

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Zur Preisangabe auf der Übersichtsseite eines ebay-Online-Shops

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Für eine ordnungsgemäße Grundpreisangabe genügt ein Mouseover-Effekt nicht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Grundpreisangabe darf nicht erst durch Mouseover erscheinen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    EBay-Händler: Aufgepasst bei der richtigen Grundpreisangabe !

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Angabe des Grundpreises als sog. Mouseover nicht ausreichend

Papierfundstellen

  • K&R 2013, 754
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 163/06

    Dr. Clauder's Hufpflege

    Auszug aus LG Bochum, 19.06.2013 - 13 O 69/13
    Der Verbraucher muss in der Lage sein, beide Preise auf einen Blick wahrzunehmen (BGH I ZR 163/06, Urteil vom 26.02.2009, GRUR 2009, 982; Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Auflage 2012, § 2 Rdnr. 3).
  • LG Bochum, 06.08.2014 - 15 O 88/14

    Preisangaben mittels Mouseover-Effekt nicht ausreichend

    Nach den Wertungen aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 26.02.2009, Aktenzeichen: I ZR 163/06, denen die Kammer wie zuvor bereits das Landgericht Bochum im Urteil vom 19.06.2013, Aktenzeichen: 1-13 O 69/13, beitritt, ist der Grundpreis erst dann im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben, wenn beide Preise auf einen Blick wahrgenommen werden können.

    Insoweit tritt die Kammer den Wertungen aus dem Urteil des Landgerichts Bochum vom 19.06.2013, Aktenzeichen: 1-13 0 69/13, bei.

  • LG Nürnberg-Fürth, 21.08.2015 - 4 HKO 6806/14

    Anspruch auf Unterlassung einer waagrecht nach der Geschäftsbezeichnung

    Auch letztere schließt eine Irreführung nicht aus (LG Bochum, Urteil vom 19.06.2013, Az.: I 13 O 69/13; LG Hamburg, Urteil vom 13.06.2014, Az.: 315 O 150/14; OLG Frankfurt, Beschluss vom 23.02.2011, Az.: 6 W 111/10).
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Rechtsprechung
   LG Dortmund, 17.04.2014 - 13 O 69/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,80271
LG Dortmund, 17.04.2014 - 13 O 69/13 (https://dejure.org/2014,80271)
LG Dortmund, Entscheidung vom 17.04.2014 - 13 O 69/13 (https://dejure.org/2014,80271)
LG Dortmund, Entscheidung vom 17. April 2014 - 13 O 69/13 (https://dejure.org/2014,80271)
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Volltextveröffentlichungen (5)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Karlsruhe, 15.09.2010 - 6 W 40/10

    Kostenfestsetzungsverfahren: Anrechnung der Geschäftsgebühr für eine

    Auszug aus LG Dortmund, 17.04.2014 - 13 O 69/13
    Das Gericht verkennt nicht, dass nach überwiegender Meinung in Rechtsprechung und Literatur eine solche Anrechnung erfolgen soll (BGH, Beschluss vom 2.10.2008, I ZB 30/08; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.09.2010, 6 W 40/10).
  • BGH, 28.04.2011 - I ZB 61/08

    Rechtsanwaltsgebühr: Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr im

    Auszug aus LG Dortmund, 17.04.2014 - 13 O 69/13
    Ob der BGH seine Rechtsprechung mit Beschluss vom 28.04.2011 im Verfahren I ZB 61/08 aufgegeben hat, erscheint fraglich.
  • BGH, 02.10.2008 - I ZB 30/08

    Festsetzung der Geschäftsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren

    Auszug aus LG Dortmund, 17.04.2014 - 13 O 69/13
    Das Gericht verkennt nicht, dass nach überwiegender Meinung in Rechtsprechung und Literatur eine solche Anrechnung erfolgen soll (BGH, Beschluss vom 2.10.2008, I ZB 30/08; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.09.2010, 6 W 40/10).
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