Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Belehrung über Wertersatzpflicht bei eBay noch nach Vertragschluss bis zur Lieferung möglich? - § 312c Abs. 1 und Abs. 2 BGB sind keineSpezialvorschriften, die § 357 Abs. 3 Satz 1 bezüglich der Rechtsfolgen des Widerrufs (insb. Wertersatzpflicht) vorgehen.

• LawCommunity.de

  Wertersatzklausel bei eBay-Verkauf

• webshoprecht.de

  Die Belehrung auf einer Internetseite genügt nicht den Anforderungen der Textform

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Bei Widerrufsbelehrung darf kein Wertersatz für bestimmungsgemäßen Gebrauch gefordert werden

• JurPC

  Wertersatzklausel bei Verkauf über eBay

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Ist bei eBay eine Belehrung über die Wertersatzpflicht auch noch nach Vertragsschluss bis zur Lieferung möglich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Die Belehrung auf einer Internetseite genügt nicht den Anforderungen der Textform, daher gilt bei späterer Belehrung eine einmonatige Widerrufsfrist

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Doch kein Wertersatz bei eBay?

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Abmahnung wegen falscher Wertersatzklausel bei eBay

Papierfundstellen

• MIR 2007, Dok. 369

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• KG, 18.07.2006 - 5 W 156/06

  Fernabsatzvertrag: Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Absatz von Waren …

  Auszug aus LG Karlsruhe, 08.08.2007 - 13 O 76/07

  Nach derzeit wohl herrschender obergerichtlicher Rechtsprechung ist daher bei Texten, die in das Internet eingestellt werdent, dem Empfänger aber nicht (z. B. per E-Mail) übermittelt worden sind, § 126b BGB nur gewahrt, wenn es tatsächlich zum Ausdruck oder zur Abspeicherung bei abrufenden Verbrauchern kommt ( KG, NJW 2006, 3215 ff;… OLG Hamburg, a. a. O.; OLG Hamm, ZIP 2007, 824 ).

  Dem genügt der Hinweis auf die lediglich im Internet, mithin nicht in Textform abgespeicherte Belehrung nicht (vgL KG, NJW 2006, 3215 ).

• OLG Hamburg, 24.08.2006 - 3 U 103/06

  Wettbewerbsverstoß bei Fernabsatzvertrag via Internet: Dauer der Widerrufsfrist …

  Auszug aus LG Karlsruhe, 08.08.2007 - 13 O 76/07

  So liegt es auch bei den vorliegenden Onlineangeboten der Beklagten über die Internetplattform eBay ( OLG Hamburg, MMR 2006, 675 ).
• OLG Hamburg, 19.06.2007 - 5 W 92/07

  Hinweis zur Haftung des Käufers für Verschlechterung der Sache nach § 357 Abs.3 …

  Auszug aus LG Karlsruhe, 08.08.2007 - 13 O 76/07

  Dies wird auch durch die Information nach § 312c Abs. 1 BGB, welche, wie dargelegt, vorliegend der Textform nicht genügt, nicht entbehrlich (anders aber OLG Hamburg, Beschl. vom 19.06.2007 - 5 W 92/07 ).
• OLG Hamm, 15.03.2007 - 4 W 1/07

  Rechtsunsicherheit beim Widerrufs- und Rückgaberecht im Internethandel - Ist die …

  Auszug aus LG Karlsruhe, 08.08.2007 - 13 O 76/07

  Nach derzeit wohl herrschender obergerichtlicher Rechtsprechung ist daher bei Texten, die in das Internet eingestellt werdent, dem Empfänger aber nicht (z. B. per E-Mail) übermittelt worden sind, § 126b BGB nur gewahrt, wenn es tatsächlich zum Ausdruck oder zur Abspeicherung bei abrufenden Verbrauchern kommt ( KG, NJW 2006, 3215 ff;… OLG Hamburg, a. a. O.; OLG Hamm, ZIP 2007, 824 ).