Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 15 BEEG, § 935 ZPO, § 940 ZPO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begründeter Anspruch einer Mutter auf Unterlassung der Weisung an einen entfernten Beschäftigungsort; Eilantrag einer teilzeitbeschäftigten Mutter in Elterzeit gegen Zuweisung eines ausländischen Arbeitsortes; Anspruch auf Unterlassung vertragswidriger Weisung und ...

 
• Betriebs-Berater

  Junge Mutter für zwei Tage pro Woche nach London zur Arbeit geschickt

• hensche.de

  Weisungsrecht, Elternzeit

• Techniker Krankenkasse
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eilantrag einer teilzeitbeschäftigten Mutter in Elterzeit gegen Zuweisung eines ausländischen Arbeitsortes; Anspruch auf Unterlassung vertragswidriger Weisung und Beschäftigung entsprechende der Elternteilzeitvereinbarung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Junge Mutter für zwei Tage pro Woche nach London zur Arbeit geschickt

• meyer-koering.de (Kurzinformation)

  Die Versetzung einer Elternzeitlerin ins Ausland kann unzulässig sein

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Tageweise Beschäftigung in der Londoner Konzernzentrale in der Elternzeit

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Versetzung ins Ausland während Elternzeit unzulässig

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  In der Elternzeit keine Arbeitszeit im Ausland

• gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

  Versetzung ins Ausland während Elternzeit kann missbräuchlich sein

• arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

  Junge Mutter nach London versetzt

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  "Familienunfreundlicher" Arbeitgeber

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Umfang des Direktionsrechts gegenüber einer jungen Mutter

• juve.de (Kurzinformation)

  In Elternzeit versetzt: Rechtsabteilungsleiterin wehrt sich erfolgreich

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Junge Mutter für zwei Tage pro Woche nach London zur Arbeit geschickt

Papierfundstellen

• BB 2011, 820
• BB 2011, 832

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

• LAG Hamm, 05.02.2008 - 11 SaGa 4/08

  Unbegründeter Eilantrag gegen Zuweisung eines neuen Arbeitsortes nach Auflösung …

  Auszug aus LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10

  Es wird regelmäßig als zumutbar angesehen, dass der Arbeitnehmer der Anweisung zunächst Folge leistet und dann deren Rechtmäßigkeit im Hauptsacheverfahren überprüfen lässt (LAG Hamm vom 05. Februar 2008 - 11 SaGa 4/08 -, zitiert nach juris; LAG Berlin-Brandenburg vom 12. August 2008 - 16 SaGa 1366/08 -, zitiert nach juris; LAG München vom 18. September 2002, NZA-RR 2003, 273).

  Schließlich kann für die Bejahung eines Verfügungsgrundes sprechen, wenn der angeordnete Ortswechsel sich als "Strafversetzung" darstellt und dem Arbeitnehmer deshalb ein erheblicher Imageverlust droht (LAG Hamm vom 05. Februar 2008 a. a. O.;… Korinth, a. a. O., Seite 222 - 224).

• LAG Baden-Württemberg, 28.01.2003 - 18 Ta 1/03

  Einstweilige Verfügung bei Versetzungen; Verfügungsgrund

  Auszug aus LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10

  Je mehr für den Verfügungsanspruch des Arbeitnehmers spricht, desto weniger schutzbedürftig sind die Interessen des Arbeitgebers an der Realisierung der angeordneten Maßnahme (…Korinth, a. a. O., Seite 221 m. w. N.; LAG Baden-Württemberg vom 28. Januar 2003 - 18 Ta 1/03 -, zitiert nach juris; LAG Köln vom 26. August 1992, LAGE Nr. 1 zu § 940 ZPO; ähnlich auch Hessisches LAG vom 08. August 2010, - 3 SaGa 496/10 -, zitiert nach juris).
• BVerwG, 14.10.2002 - 6 P 7.01

  Mitbestimmung beim Arbeitsschutz; Gefährdungsanalyse und Dokumentation.

  Auszug aus LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10

  Es wird regelmäßig als zumutbar angesehen, dass der Arbeitnehmer der Anweisung zunächst Folge leistet und dann deren Rechtmäßigkeit im Hauptsacheverfahren überprüfen lässt (LAG Hamm vom 05. Februar 2008 - 11 SaGa 4/08 -, zitiert nach juris; LAG Berlin-Brandenburg vom 12. August 2008 - 16 SaGa 1366/08 -, zitiert nach juris; LAG München vom 18. September 2002, NZA-RR 2003, 273).

 
• LAG Berlin-Brandenburg, 12.08.2008 - 16 SaGa 1366/08

  Auszug aus LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10

  Es wird regelmäßig als zumutbar angesehen, dass der Arbeitnehmer der Anweisung zunächst Folge leistet und dann deren Rechtmäßigkeit im Hauptsacheverfahren überprüfen lässt (LAG Hamm vom 05. Februar 2008 - 11 SaGa 4/08 -, zitiert nach juris; LAG Berlin-Brandenburg vom 12. August 2008 - 16 SaGa 1366/08 -, zitiert nach juris; LAG München vom 18. September 2002, NZA-RR 2003, 273).
• LAG München, 01.12.2004 - 5 Sa 913/04

  Kein Anspruch auf Unterlassen nicht vertragsgemäßer Beschäftigung neben …

  Auszug aus LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10

  Er ergänzt vielmehr komplementär das Beschäftigungsbegehren und hat das legitime Ziel, das Prognoserisiko in einem Hauptverfahren zu reduzieren (streitig, wie hier Korinth, Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitgerichtsverfahren, 2. Auflage 2007, Seite 219; LAG Thüringen vom 10. April 2001 - 5 Sa 403/00 -, zitiert nach juris; a. A. LAG München vom 01. Dezember 2004 - 5 Sa 913/04 -, zitiert nach juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 29. Juni 2006 - 1 Sa 51/06 -, zitiert nach juris).
• BAG, 25.08.2010 - 10 AZR 275/09

  Allgemeine Geschäftsbedingungen - Versetzungsvorbehalt

  Auszug aus LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10

  Es kann deshalb auch dahinstehen, ob der Versetzungsvorbehalt in dem zitierten Arbeitsvertrag überhaupt wirksam ist (Vgl. dazu z. B. BAG vom 25. August 2010 - 10 AZR 275/09 -, zitiert nach juris).
• LAG Hessen, 08.10.2010 - 3 SaGa 496/10

  Einstweilige Verfügung - Rechtmäßigkeit einer Umsetzung

  Auszug aus LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10

  Je mehr für den Verfügungsanspruch des Arbeitnehmers spricht, desto weniger schutzbedürftig sind die Interessen des Arbeitgebers an der Realisierung der angeordneten Maßnahme (…Korinth, a. a. O., Seite 221 m. w. N.; LAG Baden-Württemberg vom 28. Januar 2003 - 18 Ta 1/03 -, zitiert nach juris; LAG Köln vom 26. August 1992, LAGE Nr. 1 zu § 940 ZPO; ähnlich auch Hessisches LAG vom 08. August 2010, - 3 SaGa 496/10 -, zitiert nach juris).
• LAG Thüringen, 10.04.2001 - 5 Sa 403/00

  Mobbing als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers

  Auszug aus LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10

  Er ergänzt vielmehr komplementär das Beschäftigungsbegehren und hat das legitime Ziel, das Prognoserisiko in einem Hauptverfahren zu reduzieren (streitig, wie hier Korinth, Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitgerichtsverfahren, 2. Auflage 2007, Seite 219; LAG Thüringen vom 10. April 2001 - 5 Sa 403/00 -, zitiert nach juris; a. A. LAG München vom 01. Dezember 2004 - 5 Sa 913/04 -, zitiert nach juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 29. Juni 2006 - 1 Sa 51/06 -, zitiert nach juris).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.06.2006 - 1 Sa 51/06

  Auszug aus LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10

  Er ergänzt vielmehr komplementär das Beschäftigungsbegehren und hat das legitime Ziel, das Prognoserisiko in einem Hauptverfahren zu reduzieren (streitig, wie hier Korinth, Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitgerichtsverfahren, 2. Auflage 2007, Seite 219; LAG Thüringen vom 10. April 2001 - 5 Sa 403/00 -, zitiert nach juris; a. A. LAG München vom 01. Dezember 2004 - 5 Sa 913/04 -, zitiert nach juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 29. Juni 2006 - 1 Sa 51/06 -, zitiert nach juris).

• ArbG Offenbach, 03.02.2021 - 4 Ga 1/21

  Kein Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Zutritt zum Werksgelände ohne …

  In einem solchen Fall ist es dem Arbeitnehmer in der Regel nicht unzumutbar, der Anweisung zunächst Folge zu leisten und deren Rechtmäßigkeit sodann im Hauptsacheverfahren überprüfen zu lassen (vgl. LAG Hessen vom 15. Februar 2011, 13 SaGa 1934/10 , zitiert nach juris).

  Je mehr für den Verfügungsanspruch des Arbeitnehmers spricht, desto weniger schutzbedürftig sind die Interessen des Arbeitgebers an der Realisierung der angeordneten Maßnahme (vgl. HLAG vom 15. Februar 2011, 13 SaGa 1934/10 , zitiert nach juris).

• LAG Rheinland-Pfalz, 07.07.2014 - 3 Sa 541/13

  Versetzung an einen anderen Arbeitsort

  Das ist unzumutbar und sprengt das vereinbarte Modell zur Vereinbarung von Kinderbetreuung und Beruf vollends (LAG Hessen 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10, AuR 2011, 265 LS).
• LAG Rheinland-Pfalz, 08.05.2018 - 8 SaGa 1/18

  Einstweilige Verfügung des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber wegen …

  Regelmäßig ist es nämlich zumutbar, dass der Arbeitnehmer der Anweisung zunächst Folge leistet und deren Rechtmäßigkeit im Hauptsacheverfahren überprüfen lässt (…LAG Köln 10. Februar 2017 - 4 SaGa 3/17 - Rn. 41;… LAG Rheinland-Pfalz 20. März 2014 - 5 SaGa 13/13 - Rn. 26; LAG Rheinland-Pfalz 14. Mai 2013 - 6 SaGa 2/13 - Rn. 55, LAG Hessen 15. Februar 2011 - 13 SaGa 1934/10 - Rn. 49) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2012 - 6 Sa 674/11

  Teils unzulässige, teils unbegründete Klage auf Wechselschichtbeschäftigung genau …

  b) Ein derartiges Unterlassungsbegehren i.S.d. §§ 1004, 242 BGB i.V.m. § 106 GewO wäre auch dann unbegründet, wenn man der teilweise vertretenen Rechtsansicht folgend Unterlassungsansprüche für vertragswidrige Weisungen als Ansprüche i.S.d. § 194 BGB und nicht bloße Rechtsreflexe auffasste (vgl. zum Streitstand zuletzt etwa Hessisches LAG 15.2.2011 - 13 SaGa 1934/10 - juris; LAG Berlin-Brandenburg 12.8.2008 - 16 SaGa 1366/08 - zu II 2 der Gründe, juris; LAG Niedersachsen 15.4.2008 - 11 Sa 1374/07 - zu 2 der Gründe, juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern 29.6.2006 - 1 Sa 51/06 - juris; LAG München 1.12.2004 - 5 Sa 913/04 - NZA-RR 2005, 354).
• ArbG Berlin, 01.07.2014 - 16 Ga 8789/14

  Einstweilige Verfügung auf Weiterbeschäftigung bei der Behörde des …

  (LAG Hessen vom 15.02.2011 - 13 SaGa 1934/10, Rn. 49; LAG Hamm vom 05.02.2008 - 11 SaGa 4/08; Sächsisches LAG vom 26.10.2005 - 2 Sa 641/05).