Rechtsprechung
   OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,13625
OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14 (https://dejure.org/2014,13625)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.06.2014 - 13 W 40/14 (https://dejure.org/2014,13625)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. Juni 2014 - 13 W 40/14 (https://dejure.org/2014,13625)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,13625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Konzert-Bootleg - Der Streitwert für eine Unterlassungsklage wegen Anbietens eines sogenannten Bootlegs im Rahmen eines privaten eBay-Angebots kann mit bis EUR 5.000,00 in der Hauptsache zu bemessen sein.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 97 Abs. 1 UrhG; § 105 UrhG; § 281 Abs. 2 S. 4 ZPO
    Streitwert einer Klage auf Unterlassung der Verbreitung eines nicht autorisierten Mitschnitts eines Live-Konzerts

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Streitwert für Bootleg-Angebot liegt bei 5.000,00 EUR

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert einer Klage auf Unterlassung der Verbreitung eines nicht autorisierten Mitschnitts eines Live-Konzerts

  • rabüro.de

    Zum Streitwert einer Unterlassungsklage wegen Anbietens eines LP-Bootlegs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert einer auf Urheberrecht gestützten Klage auf Unterlassen der Verbreitung eines nicht autorisierten Mitschnitts eines Live-Konzert

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert bei Einstellen eines Live-Bootlegs bei eBay durch Privatperson

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Streitwert beim Angebot einer Bootleg-LP in Tauschbörsen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Filesharing: Streitwert für Bootleg-Album

  • Jurion (Kurzinformation)

    Streitwert einer urheberrechtlichen Unterlassungsklage bei Anbieten eines LP-Bootlegs

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert bei urheberrechtswidrigem Bootleg-Album bei 5.000,- EUR

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Streitwert beim Angebot einer Bootleg-LP in Tauschbörsen

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Streitwert einer Unterlassungsklage wegen Einstellens eines Live-Bootlegs

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Streitwert einer Unterlassungsklage bei urheberrechtswidrigem Anbieten eines LP-Bootlegs

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Bootleg - Album: Streitwert reduziert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei Urheberrechtsverletzung durch Anbieten einer Bootleg-CD: bis zu 5.000 EUR

  • rechtsanwalt-harzewski.de (Kurzinformation)

    Zum Streitwert Bootleg

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkauf von urheberrechtswidrigem Bootleg - Album: Streitwert reduziert

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert einer urheberrechtlichen Unterlassungsklage bei Anbieten eines LP-Bootlegs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2014, Dok. 079
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Düsseldorf, 04.02.2013 - 20 W 68/11

    Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzungen

    Auszug aus OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14
    c) Im Gegensatz zu den Filesharing-Fällen, in denen Streitwerte für ganze Musikalben im Bereich von 10.000 EUR bis 20.000 EUR (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 14. März 2011 - 6 W 44/11, juris Rn. 3; Musielak/Heinrich, ZPO, 11. Aufl., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, a. a. O., V. Streitwert im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 13; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") und für einzelne Musiktitel zwischen 1.500 EUR bis 3.000 EUR (vgl. 2.500 EUR: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 - 20 W 68/11; 1.500 EUR: OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, juris Rn. 7; Musielak/Heinrich, a. a. O., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") festgesetzt werden, kommt hier nur eine einmalige Verletzung des Urheberrechts in Betracht kommt.

    Eine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer hat bei der Bemessung des Streitwertes außer Betracht zu bleiben (vgl. nur Senat, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 13 U 130/11, juris Rn. 5 m. w. N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 - 20 W 68/11, juris Rn. 3; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Urheberrechtsverletzung"; Musielak/Heinrich, a. a. O., § 3 Rn. 36 "Unterlassung").

  • OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11

    Kriterien zu Bemessung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97

    Auszug aus OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14
    Eine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer hat bei der Bemessung des Streitwertes außer Betracht zu bleiben (vgl. nur Senat, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 13 U 130/11, juris Rn. 5 m. w. N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 - 20 W 68/11, juris Rn. 3; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Urheberrechtsverletzung"; Musielak/Heinrich, a. a. O., § 3 Rn. 36 "Unterlassung").

    Für das Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes ist ein Abschlag von 1/3 von dem Wert der Hauptsache vorzunehmen (Senat, Beschluss vom 7. Dezember 2011, a. a. O., juris Rn. 4).

  • OLG Köln, 14.03.2011 - 6 W 44/11

    Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren

    Auszug aus OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14
    c) Im Gegensatz zu den Filesharing-Fällen, in denen Streitwerte für ganze Musikalben im Bereich von 10.000 EUR bis 20.000 EUR (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 14. März 2011 - 6 W 44/11, juris Rn. 3; Musielak/Heinrich, ZPO, 11. Aufl., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, a. a. O., V. Streitwert im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 13; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") und für einzelne Musiktitel zwischen 1.500 EUR bis 3.000 EUR (vgl. 2.500 EUR: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 - 20 W 68/11; 1.500 EUR: OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, juris Rn. 7; Musielak/Heinrich, a. a. O., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") festgesetzt werden, kommt hier nur eine einmalige Verletzung des Urheberrechts in Betracht kommt.

    Bei den in einer Internet-Tauschbörse (sog. Filesharing-Netzwerken) eingestellten Musikstücken besteht zu befürchten, dass angesichts der weltweiten Ausdehnung des Internets und des jederzeitig möglichen Zugriffs auf die eingestellten Musikdateien es zu einer unübersehbar großen Zahl von Rechtsverletzungen kommt (vgl. nur OLG Köln, Beschluss vom 14. März 2011, a. a. O.).

  • OLG Hamburg, 14.11.2006 - 5 W 173/06

    Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Musiktauschbörse im Internet:

    Auszug aus OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14
    c) Im Gegensatz zu den Filesharing-Fällen, in denen Streitwerte für ganze Musikalben im Bereich von 10.000 EUR bis 20.000 EUR (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 14. März 2011 - 6 W 44/11, juris Rn. 3; Musielak/Heinrich, ZPO, 11. Aufl., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, a. a. O., V. Streitwert im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 13; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") und für einzelne Musiktitel zwischen 1.500 EUR bis 3.000 EUR (vgl. 2.500 EUR: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 - 20 W 68/11; 1.500 EUR: OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, juris Rn. 7; Musielak/Heinrich, a. a. O., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") festgesetzt werden, kommt hier nur eine einmalige Verletzung des Urheberrechts in Betracht kommt.
  • OLG Köln, 23.12.2009 - 6 U 101/09

    Haftung des Anschlussinhabers beim Filesharing

    Auszug aus OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14
    Dieses Interesse berechnet sich nicht in mathematischer Abhängigkeit von der Anzahl der angebotenen urheberrechtlich geschützten Musiktitel (OLG Köln, Urteil vom 23. Dezember 2009 - 6 U 101/09, juris Rn. 20).
  • BGH, 26.11.1997 - XII ARZ 34/97

    Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses

    Auszug aus OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14
    Ergibt sich aus dem Verweisungsbeschluss, dass das verweisende Gericht nur die sachliche oder - wie hier - nur die örtliche Zuständigkeit geprüft hat, kann das andere Gericht den Rechtsstreit wegen Unzuständigkeit hinsichtlich des ungeprüft gebliebenen Gesichtspunktes an ein drittes Gericht verweisen (BGH, Beschluss vom 26. November 1997 - XII ARZ 34/97, juris Rn. 11; Bacher in Vorwerk/Wolf, a. a. O.; Zöller/Greger, a. a. O.; Musielak/Foerste, a. a. O., § 281 Rn. 15).
  • BGH, 08.10.2012 - X ZR 110/11

    Vorausbezahlte Telefongespräche II

    Auszug aus OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14
    a) Die Wertangabe in der Antragsschrift ist zwar ein gewichtiges Indiz für das wirtschaftliche Interesse des Antragstellers; sie bindet das Gericht aber nicht, insbesondere dann nicht, wenn sie offensichtlich unzutreffend ist (BGH, Beschluss vom 8. Oktober 2012 - X ZR 110/11, juris Rn. 4).
  • OLG Braunschweig, 14.10.2011 - 2 W 92/11

    Streitwertbestimmung für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der

    Auszug aus OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14
    Dabei bestimmt sich das Interesse des Rechteinhabers an der Vermeidung zukünftiger Rechtsverletzungen, wobei sowohl der wirtschaftliche Wert des verletzten Rechts als auch der Umfang und die Intensität der in Rede stehenden und gegebenenfalls zukünftig drohenden Verletzungshandlungen zu berücksichtigen sind (OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 3; Senat, Beschluss vom 10. März 2014 - 13 W 16/14; Kefferpütz in Wandtke/Bullinger, a. a. O., § 105 Rn. 6; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, RVG, 6. Aufl., V. Streitwerte im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 13).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    (2) Anhaltspunkte für die Beurteilung der mit dem Unterlassungsanspruch abzuwehrenden Gefährdung der Interessen des Inhabers eines nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts sind sowohl der wirtschaftliche Wert des verletzten Rechts als auch die Intensität und der Umfang der Rechtsverletzung (sogenannter Angriffsfaktor; vgl. BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16  Einkaufskühltasche; KG Berlin, ZUM-RD 2011, 543, 544; OLG Brandenburg, ZUM-RD 2014, 347 Rn. 17; OLG Celle, ZUM-RD 2014, 486 Rn. 5; OLG Schleswig, ZUM-RD 2015, 473 Rn. 10; OLG München, BeckRS 2015, 08403 Rn. 6; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., § 97 UrhG Rn. 223; Kefferpütz in Wandtke/Bullinger aaO § 105 UrhG Rn. 8; Rachow in Limper/Musiol, Urheber- und Medienrecht, 2011, Kap. 21 Rn. 252; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß aaO Anhang I Abschnitt V Rn. 13).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    (2) Anhaltspunkte für die Beurteilung der mit dem Unterlassungsanspruch abzuwehrenden Gefährdung der Interessen des Inhabers eines nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts sind sowohl der wirtschaftliche Wert des verletzten Rechts als auch die Intensität und der Umfang der Rechtsverletzung (sogenannter Angriffsfaktor; vgl. BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16 - Einkaufskühltasche; KG Berlin, ZUM-RD 2011, 543, 544; OLG Brandenburg, ZUM-RD 2014, 347 Rn. 17; OLG Celle, ZUM-RD 2014, 486 Rn. 5; OLG Schleswig, ZUM-RD 2015, 473 Rn. 10; OLG München, BeckRS 2015, 08403 Rn. 6; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., § 97 UrhG Rn. 223; Kefferpütz in Wandtke/Bullinger aaO § 105 UrhG Rn. 8; Rachow in Limper/Musiol, Urheber- und Medienrecht, 2011, Kap. 21 Rn. 252; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß aaO Anhang I Abschnitt V Rn. 13).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    bb) Anhaltspunkte für die Beurteilung der mit dem Unterlassungsanspruch abzuwehrenden Gefährdung der Interessen des Inhabers eines nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts sind sowohl der wirtschaftliche Wert des verletzten Rechts als auch die Intensität und der Umfang der Rechtsverletzung (sogenannter Angriffsfaktor; vgl. BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16  Einkaufskühltasche; KG Berlin, ZUM-RD 2011, 543, 544; OLG Brandenburg, ZUM-RD 2014, 347 Rn. 17; OLG Celle, ZUM-RD 2014, 486 Rn. 5; OLG Schleswig, ZUM-RD 2015, 473 Rn. 10; OLG München, BeckRS 2015, 08403 Rn. 6; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., § 97 UrhG Rn. 223; Kefferpütz in Wandtke/Bullinger aaO § 105 UrhG Rn. 8; Rachow in Limper/Musiol, Urheber- und Medienrecht, 2011, Kap. 21 Rn. 252; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß aaO Anhang I Abschnitt V Rn. 13).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 44/15

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines

    bb) Anhaltspunkte für die Beurteilung der mit dem Unterlassungsanspruch abzuwehrenden Gefährdung der Interessen des Inhabers eines nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts sind sowohl der wirtschaftliche Wert des verletzten Rechts als auch die Intensität und der Umfang der Rechtsverletzung (sogenannter Angriffsfaktor; vgl. BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16  Einkaufskühltasche; KG Berlin, ZUM-RD 2011, 543, 544; OLG Brandenburg, ZUM-RD 2014, 347 Rn. 17; OLG Celle, ZUM-RD 2014, 486 Rn. 5; OLG Schleswig, ZUM-RD 2015, 473 Rn. 10; OLG München, BeckRS 2015, 08403 Rn. 6; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., § 97 UrhG Rn. 223; Kefferpütz in Wandtke/Bullinger aaO § 105 UrhG Rn. 8; Rachow in Limper/Musiol, Urheber- und Medienrecht, 2011, Kap. 21 Rn. 252; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß aaO Anhang I Abschnitt V Rn. 13).
  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 97/15

    Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer

    bb) Anhaltspunkte für die Beurteilung der mit dem Unterlassungsanspruch abzuwehrenden Gefährdung der Interessen des Inhabers eines nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts sind sowohl der wirtschaftliche Wert des verletzten Rechts als auch die Intensität und der Umfang der Rechtsverletzung (sogenannter Angriffsfaktor; vgl. BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16 - Einkaufskühltasche; KG Berlin, ZUM-RD 2011, 543, 544; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227; OLG Celle, ZUM-RD 2014, 486 Rn. 5; OLG Schleswig, ZUM-RD 2015, 473 Rn. 10; OLG München, BeckRS 2015, 08403 Rn. 6; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., § 97 UrhG Rn. 223; Kefferpütz in Wandtke/Bullinger aaO § 105 UrhG Rn. 8; Rachow in Limper/Musiol, Urheber- und Medienrecht, 2011, Kap. 21 Rn. 252; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß aaO Anhang I Abschnitt V Rn. 13).
  • OLG Schleswig, 20.01.2015 - 6 W 36/14

    Streitwert einer Unterlassungsklage wegen einer Urheberrechtsverletzung

    In einem Verfahren betreffend einen Unterlassungsanspruch wegen einer Urheberrechtsverletzung sind bei der Wertfestsetzung Art und Umfang der Verletzung des geschützten Rechts sowie das wirtschaftliche Interesse des Urheberrechtsinhabers zu berücksichtigen (Senat, Beschluss vom 9. Juli 2009, 6 W 12/09, GRUR-RR 2010, 126 , zitiert nach [...] Rn 6; vgl. auch OLG Celle, ZUM-RD 2014, 486, zitiert nach [...] Rn 5).
  • LG Bielefeld, 03.07.2018 - 20 S 62/17

    Das Angebot eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer

    Die Kammer erachtet unter Zugrundelegung der bisherigen Kammerrechtsprechung und Berücksichtigung diverser Instanzentscheidungen, vgl. nur OLG Celle, Beschluss vom 11.06.2014, 13 W 40/14, LG Flensburg, Beschluss vom 17.03.2015, 8 O 29/15, OLG Schleswig, Beschluss vom 20.01.2015, 6 W 36/14, LG Hamburg, Beschluss vom 13.04.2012, 308 O 125/1, LG Hamburg, Urteil vom 06.12.2013, 308 S 24/13 und LG Hamburg, Beschluss vom 07.04.2015, 308 O 135/15, hier einen Gegenstandswert für den der Klägerin zustehenden Gebührenanspruch in Höhe von 3.000,00 EUR als angemessen.
  • OLG Brandenburg, 12.06.2023 - 6 W 22/23

    Urheberrechtsverstoß bezüglich eines unerlaubt in einem Internetauftritt

    Die Beschwerde lässt unberücksichtigt, dass die Vorschrift des § 97a Abs. 3 Satz 2 UrhG lediglich den Erstattungsanspruch für die Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts begrenzt, ohne den Streitwert für Unterlassungs- und Beseitigungsklagen zu beschränken (BT-Drs. 17/14216, S. 7; vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 11.06.2014 - 13 W 40/14, BeckRS 2014, 126758).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht