Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 19.10.2004 - 13 W 63/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtzeitigkeit eines Ablehnungsgesuches gegen einen Sachverständigen
- Judicialis
ZPO § 406 Abs. 2; ; ZPO § 406 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 574 Abs. 2 Ziff. 1; ; ZPO § 574 Abs. 2 Ziff. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine Maßgeblichkeit der Frage der Rechtzeitigkeit eines Ablehnungsantrages bei der zur Stellungnahme für ein Gutachten gesetzten Frist
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ablehnungsantrag rechtzeitig gestellt?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 19.04.2004 - 2 O 200/03
- OLG Karlsruhe, 19.10.2004 - 13 W 63/04
Papierfundstellen
- BauR 2005, 446 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 16.11.2000 - 19 W 44/00
Verfahrensrecht: Rechtzeitigkeit eines Ablehnungsgesuchs gegen einen …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 19.10.2004 - 13 W 63/04
Das bedeutet, dass der Ablehnungsantrag zwar nicht "sofort", wohl aber ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 Abs. 1 Nr. 1 BGB), d.h. innerhalb einer den Umständen des Einzelfalls angepassten Prüfungs- und Überlegungsfrist anzubringen ist (ständige Rechtsprechung des Senats z.B. Beschluss vom 01.07.2003 - 13 W 48/03; vgl. auch OLG Köln OLGR 2001, 261; OLG Koblenz NJW-RR 1999, 72). - OLG Koblenz, 29.06.1998 - 3 U 1078/95
Auszug aus OLG Karlsruhe, 19.10.2004 - 13 W 63/04
Das bedeutet, dass der Ablehnungsantrag zwar nicht "sofort", wohl aber ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 Abs. 1 Nr. 1 BGB), d.h. innerhalb einer den Umständen des Einzelfalls angepassten Prüfungs- und Überlegungsfrist anzubringen ist (ständige Rechtsprechung des Senats z.B. Beschluss vom 01.07.2003 - 13 W 48/03; vgl. auch OLG Köln OLGR 2001, 261; OLG Koblenz NJW-RR 1999, 72).