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   VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 06.11.2012 - 13/11   

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VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 06.11.2012 - 13/11 (https://dejure.org/2012,61027)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 06.11.2012 - 13/11 (https://dejure.org/2012,61027)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 06. November 2012 - 13/11 (https://dejure.org/2012,61027)
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Volltextveröffentlichung

  • kirchenrecht-ekwue.de

    § 27 Abs. 2 Satz 3 KVwGG; § 27 Abs. 3 KVwGG; Art. 12 GG
    Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK), Rechtsanwalt, Vertretungsbefugnis, Zurückweisung Prozessbevollmächtigter, innerkirchliche Angelegenheit, kirchlicher Rechtsschutz

 
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Wird zitiert von ... (150)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 15.01.1958 - 1 BvR 400/51

    Lüth - Boykottaufruf, mittelbare Drittwirkung der Grundrechte

    Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 06.11.2012 - 13/11
    In diesem Zusammenhang bedarf es nicht der Auseinandersetzung mit der Frage, ob und wieweit die Kirchen und ihre Einrichtungen an die Grundrechte der Verfassung, die von Anfang an Schutz- und Abwehrrechte des Bürgers gegen die staatliche Gewalt waren (BVerfG, Beschluss vom 15.01.1958 - 1 BvR 400/51 -, BVerfGE 7, 198), gebunden sind oder nicht.
  • BVerfG, 12.02.1981 - 1 BvR 567/77

    Kirchliches Verwaltungsgericht - Prozeßvertretung - Andere Konfession des …

    Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 06.11.2012 - 13/11
    Damit gehört aber auch die nähere Ausgestaltung dieses Rechtsschutzes durch Erlass von Verfahrensvorschriften, insbesondere durch das KVwGG, einschließlich der Frage, wer vor diesen Gerichten auftreten darf, zu den angesprochenen innerkirchlichen Angelegenheiten, also zu dem Bereich, in dem keine Bindung an das für alle geltende Recht in Betracht kommt (so schon BVerfG, Beschluss v. 12.02.1981 - 1 BvR 567/77 -, NJW 83, 2570; BVerwG, Urteil vom 21.11.1980 - 7 C 49/78 -, NJW 1981, 1972;… ebenso von Campenhausen/Wall, a.a.O., S. 314).
  • VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 30.09.2011 - 4/11
    Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 06.11.2012 - 13/11
    Dies gilt, ohne dass es auf die Stichhaltigkeit dieses Einwands ankommt, schon deshalb, weil das kirchliche Verwaltungsgericht nach § 9 Abs. 2 Nr. 9 KVwGG nicht berechtigt ist, über die Gültigkeit kirchlicher Rechtsvorschriften zu entscheiden; das Gericht besitzt insoweit keine Verwerfungskompetenz (vgl. Verwaltungsgericht der Ev. Landeskirche in Württemberg, Beschluss v. 30.09.2011 - VG 04/11 -).
     
  • BVerfG, 21.09.1976 - 2 BvR 350/75

    Inkompatibilität/Kirchliches Amt

    Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 06.11.2012 - 13/11
    Im innerkirchlichen Bereich jedenfalls besteht keine Bindung an das für alle geltende Gesetz (so bereits BVerfG, Beschluss v. 17.02.1965, - 1 BvR 732/64 -, BVerfGE 18, 385 und Beschluss v. 21.09.1976 - 2 BvR 350/75 -, BVerfGE 42, 312).
  • BVerfG, 17.02.1965 - 1 BvR 732/64

    Teilung einer Kirchengemeinde

    Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 06.11.2012 - 13/11
    Im innerkirchlichen Bereich jedenfalls besteht keine Bindung an das für alle geltende Gesetz (so bereits BVerfG, Beschluss v. 17.02.1965, - 1 BvR 732/64 -, BVerfGE 18, 385 und Beschluss v. 21.09.1976 - 2 BvR 350/75 -, BVerfGE 42, 312).
  • BVerwG, 21.11.1980 - 7 C 49.78

    Verwaltungsrechtsweg - Rechtsanwalt - Kirchliches Verwaltungsgericht - …

    Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 06.11.2012 - 13/11
    Damit gehört aber auch die nähere Ausgestaltung dieses Rechtsschutzes durch Erlass von Verfahrensvorschriften, insbesondere durch das KVwGG, einschließlich der Frage, wer vor diesen Gerichten auftreten darf, zu den angesprochenen innerkirchlichen Angelegenheiten, also zu dem Bereich, in dem keine Bindung an das für alle geltende Recht in Betracht kommt (so schon BVerfG, Beschluss v. 12.02.1981 - 1 BvR 567/77 -, NJW 83, 2570; BVerwG, Urteil vom 21.11.1980 - 7 C 49/78 -, NJW 1981, 1972;… ebenso von Campenhausen/Wall, a.a.O., S. 314).
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   KAG Mainz, 19.03.2012 - M 13/11 Lb   

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