Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1989

Rechtsprechung
   EuGH, 16.11.1989 - 131/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,1858
EuGH, 16.11.1989 - 131/87 (https://dejure.org/1989,1858)
EuGH, Entscheidung vom 16.11.1989 - 131/87 (https://dejure.org/1989,1858)
EuGH, Entscheidung vom 16. November 1989 - 131/87 (https://dejure.org/1989,1858)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1858) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Rat

    EWG-Vertrag, Artikel 38 Absatz 2, 39, 40 Absatz 3, 43, 100 und 113; Richtlinie 87/64 des Rates
    Landwirtschaft - Rechtsangleichung - Regelung des Handelsverkehrs mit Drittländern - Rechtsgrundlage

  • EU-Kommission

    Kommission / Rat

  • Wolters Kluwer

    Zollrechtliche Behandlung von "Drüsen" und "Organen" hinsichtlich Fleisch und Schlachtabfällen; Eignung von Erzeugnissen zum Genuss von Menschen

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 43; ; EWG-Vertrag Art. 100; ; EWG-Vertrag Art. 113; ; EWG-Vertrag Art. 40 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Landwirtschaft - Rechtsangleichung - Regelung des Handelsverkehrs mit Drittländern - Rechtsgrundlage - [EWG-Vertrag, Artikel 38 Absatz 2, 39, 40 Absatz 3, 43, 100 und 113 - Richtlinie 87/64 des Rates]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Handel mit tierischen Drüsen und Organen für die pharmazeutische Industrie - Rechtsgrundlage.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2925
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 23.02.1988 - 68/86

    Vereinigtes Königreich / Rat

    Auszug aus EuGH, 16.11.1989 - 131/87
    Februar 1988 in den Rechtssachen 68/86 und 131/86 ( Vereinigtes Königreich/Rat, Slg . 1988, 855, und Slg . 1988, 905 ) entschieden hat, ist Artikel 43 EWG-Vertrag die geeignete Rechtsgrundlage für alle Regelungen über die Produktion und die Vermarktung der im Anhang II des Vertrages aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die zur Verwirklichung eines oder mehrerer der in Artikel 39 EWG-Vertrag genannten Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik beiträgt .
  • EuGH, 26.03.1987 - 45/86

    Kommission / Rat

    Auszug aus EuGH, 16.11.1989 - 131/87
    7 Vorab ist darauf hinzuweisen, daß sich im Rahmen des Zuständigkeitssystems der Gemeinschaft die Wahl der Rechtsgrundlage eines Rechtsakts auf objektive, gerichtlich nachprüfbare Umstände gründen muß ( Urteil vom 26 . März 1987 in der Rechtssache 45/86, Kommission/Rat, Slg .
  • EuGH, 05.10.1994 - C-280/93

    Deutschland / Rat

    14 und 16, und vom 16. November 1989 in der Rechtssache C-131/87, Kommission/Rat, Slg. 1989, 3743, Randnrn.
  • EuGH, 15.11.1994 - Gutachten 1/94

    1 Völkerrechtliche Verträge - Abschluß - Vorheriges Gutachten des Gerichtshofes -

    Was das Übereinkommen über die Landwirtschaft angeht, ist Artikel 43 in der Tat als geeignete Rechtsgrundlage für eine Richtlinie angesehen worden, die eine einheitliche Regelung der Vermarktungsbedingungen für bestimmte Erzeugnisse nicht nur im innergemeinschaftlichen Handelsverkehr, sondern auch für den Fall bezweckt, daß sie aus Drittländern kommen (vgl. Urteil vom 16. November 1989 in der Rechtssache C-131/87, Kommission/Rat, Slg. 1989, 3743, Randnr. 27).
  • EuGH, 05.05.1998 - C-180/96

    Vereinigtes Königreich / Kommission

    Nach ständiger Rechtsprechung ist Artikel 43 EG-Vertrag die geeignete Rechtsgrundlage für jede Regelung über die Produktion und den Verkauf der im Anhang II des EG-Vertrags aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die zur Verwirklichung eines oder mehrerer der in Artikel 39 EG-Vertrag genannten Ziele der gemeinsamen Agrarpolitik beiträgt (siehe Urteile vom 23. Februar 1988, Vereinigtes Königreich/Rat, Randnr. 14, und in der Rechtssache C-131/86, Vereinigtes Königreich/Rat, Slg. 1988, 905, Randnr. 19; vom 16. November 1989 in der Rechtssache C-131/87, Kommission/Rat, Slg. 1989, 3743, Randnr. 28, und Fedesa u. a., a. a. O., Randnr. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1989 - 131/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,19064
Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1989 - 131/87 (https://dejure.org/1989,19064)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.07.1989 - 131/87 (https://dejure.org/1989,19064)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. Juli 1989 - 131/87 (https://dejure.org/1989,19064)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,19064) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften.

    Handel mit tierischen Drüsen und Organen für die pharmazeutische Industrie - Rechtsgrundlage

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 26.03.1987 - 45/86

    Kommission / Rat

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1989 - 131/87
    Zu überlegen wäre danach noch, ob dies tatsächlich die Außebung der Richtlinie rechtfertigt, weil angenommen werden muß, daß die Wahl der Rechtsbasis Auswirkungen auf den Inhalt der Maßnahme haben konnte (wie es im Urteil in der Rechtssache 45/86 13.

    - Urteil vom 26. März 1987 in der Rechtssache 45/86, Kommission/Rat, Slg. 1987, 1493.

  • EuGH, 25.03.1981 - 61/80

    Coöperatieve Stremsel- en Kleurselfabriek / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1989 - 131/87
    14. Zu diesem Streit ist vorweg festzuhalten, daß Einigkeit darüber besteht, daß die genaue Tragweite der in Anhang II aufgeführten Positionen unter Heranziehung der Brüsseler Erläuterungen zu bestimmen ist (wie im Urteil in der Rechtssache 61/80 6 betont wurde).

    6 - Urteil vom 25. März 1981 in der Rechtssache 61/80, Coöperatieve Slrcniscl en Kleurselfabriek/Kommission, Slg. 1981, 851.

  • EuGH, 02.06.1976 - 56/74

    Kampffmeyer / Rat und Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1989 - 131/87
    2(ein Amtshaftungsprozeß im Zusammenhang mit der Förderung des Hartweizenanbaus) verwiesen wird, muß dem entgegengehalten werden, daß aus dem Umstand, daß in diesem Zusammenhang von Sicherstellung der Versorgung durch Förderung der innergemeinschaftlichen Produktion gesprochen wird, sicher nicht geschlossen werden kann, es kämen für den 12 - Urteilvom 2. Juni 1976 in den verbundenen Rechtssachen 56 und 60/74, Kampffmeyer, Slg. 1976, 711.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht