Weitere Entscheidung unten: EGMR, 13.11.2012

Rechtsprechung
   RG, 10.06.1911 - Rep. I. 133/10   

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RG, 10.06.1911 - Rep. I. 133/10 (https://dejure.org/1911,116)
RG, Entscheidung vom 10.06.1911 - Rep. I. 133/10 (https://dejure.org/1911,116)
RG, Entscheidung vom 10. Juni 1911 - Rep. I. 133/10 (https://dejure.org/1911,116)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Musterschutz; Kunstschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 76, 339
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10

    Seilzirkus

    Urheberrechtsschutz für einen Gebrauchsgegenstand kommt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs daher nur in Betracht, wenn seine Gestaltung nicht nur eine technische Lösung verkörpert, sondern einen durch eine künstlerische Leistung geschaffenen ästhetischen Gehalt aufweist (BGH, Urteil vom 27. November 1956 - I ZR 57/55, BGHZ 22, 209, 215 - Europapost; vgl. schon RGZ, Urteil vom 10. Juni 1911 - I 133/10, RGZ 76, 339, 344 - Schulfraktur).
  • BGH, 29.03.1957 - I ZR 236/55

    Bauwerk und Kunstschutz

    Nach diesen vom Reichsgericht schon zu dem früheren Kunstschutzgesetz vom 9. Januar 1876 entwickelten, später unter dem Einfluß moderner Kunstauffassung und dem Gesichtspunkt der Abgrenzung des Kunstschutzes vom Geschmacksmusterschutz fortgebildeten, vom Senat übernommenen und von der überwiegenden Mehrheit des Schrifttums gebilligten Grundsätzen ist unter "Kunstwerk" eine eigenpersönliche, geistige Schöpfung zu verstehen, die mit Darlegungsmitteln der Kunst durch formgebende Tätigkeit hervorgebracht ist und deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, daß nach den im Leben herrschenden Anschauungen noch von Kunst gesprochen werden kann, und zwar ohne Rücksicht auf den höheren oder geringeren Kunstwert und ohne Rücksicht darauf, ob das Werk neben dem ästhetischen Zweck noch einem praktischen Zweck dient (RGSt 43, 329 [330]; RGZ 71, 355 [356]; 76, 339 [344]; 135, 385 [387]; 155, 199 [205]; BGHZ 16, 4 [6] - Mantelmodell; BGHZ 22, 209 [214] - Titelschriftbild).
  • BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57

    Kunstschutz einer Gehrauchsschrift

    Aus der Unterscheidung zwischen Brot- und Zierschriften kann entgegen dem aus dem Jahre 1911 stammenden Urteil des Reichsgerichts zur Frage der Kunstschutzfähigkeit einer Schulfraktur (RGZ 76, 339) nichts Entscheidendes für die Abgrenzung zwischen nur geschmacksmusterfähigen und künstlerischen Gebrauchsschriften gewonnen werden.
  • BGH, 14.12.1954 - I ZR 65/53

    Schutz von Modeneuheiten

    Auch gewerbliche Erzeugnisse, die einem Gebrauchszweck dienen, können unter Urheberrechtsschutz stehen, wenn sie eine eigentümliche Gestaltung aufweisen, bei der ein eigenes künstlerisches Schaffen zutage tritt (RGZ 155, 199 [202]; 115, 180 [182]; 76, 339 [343]).
  • BGH, 27.11.1956 - I ZR 57/55

    Gebrauchsgraphik und Kunstschutz

    Das Reichsgericht hat bereits in seiner grundlegenden Entscheidung aus dem Jahre 1911 (RGZ 76, 339 ff) hervorgehoben, durch § 2 KunstUrhG solle nur klargestellt werden, der Kunstschutzfähigkeit eines Gegenstandes stehe es nicht entgegen, daß er in erster Linie zu Gebrauchszwecken geschaffen und bestimmt sei (RGZ 155, 199 [202]; 115, 180).
  • BGH, 08.05.1968 - I ZR 67/65

    Neuheit im Geschmacksmusterrecht

    Das "Bekanntsein" hat hinsichtlich des Personenkreises und der Gebiete sowie der Mittel der Bekanntmachung eine unterschiedliche Abgrenzung gefunden (RGZ 155, 199, 207; 135, 385, 389; 121, 388, 391; 120, 94, 99; 87, 369, 371; 76, 339, 340; 61, 178, 182; 49, 179, 180; RG GRUR 1941, 320; 1938, 341, 342; 1935, 561, 562; 1928, 219, 220; vgl. ferner OLG Köln GRUR 1956, 91, 92; OLG Hamburg GRUR 1957, 142, 143; Kohler, Musterrecht, 1909, S. 79; Osterrieth, Lehrb.
  • OLG Dresden, 17.11.2020 - 14 U 1099/20
    Vielmehr wurden in diesen Fällen gegenüber dem Geschmacksmusterschutz graduell höhere Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit im Sinne der Notwendigkeit einer künstlerischen Gestaltungshöhe gestellt (vgl. RGZ 76, 339; 155, 199; BGHZ 22, 209; BGH GRUR 1995, 581 - Silberdistel).
  • BGH, 09.12.1958 - I ZR 112/57

    Form von Gebrauchsgegenständen. Ausstattungsschutz

    Der ästhetische Gehalt des Werkes muß jedoch einen solchen Grad erreicht haben, daß nach der im Leben herrschenden Anschauung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise von einer "künstlerischen" und nicht etwa nur einer geschmacklichen Leistung, wie sie der Schutz nach dem Geschmacksmustergesetz voraussetzt, gesprochen werden kann (RGZ 76, 339; 135, 385; BGHZ 5, 1 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummelfiguren; 16, 4 - Mantelmodell; 22, 209 - Titelschriftbild; 24, 55 - Bauwerk; 28, 351 - Candida-Schrift).
  • BGH, 30.06.1976 - I ZR 126/74

    Schutz von Werken nach dem Kunsturhebergesetz bei dessen Inkrafttreten -

    Da im Streitfall eine Anmeldung und Niederlegung gemäß § 7 GeschmMG nicht erfolgt ist, kann das Vorliegen der Voraussetzungen des § 53 Abs. 1 Satz 1 KunstUrhG nicht mit der Begründung bejaht werden, ein Werk, das nicht als Werk der bildenden Künste im Sinne des § 1 KSchG 1876 anzusehen sei und nach diesem Gesetz daher keinen Schutz genossen habe, könne gleichwohl nach § 53 Abs. 1 Satz 1 KunstUrhG 1907 Schutz genießen, wenn es bei dessen Inkrafttreten als Geschmacksmuster geschützt sei und wenn es ferner den Anforderungen des neuen Kunsturhebergesetzes 1907 genüge (RGZ 72, 151; 76, 339, 342).
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Rechtsprechung
   EGMR, 13.11.2012 - 1/10, 1033/10, 106/10, 110/10, 112/10, 113/10, 115/10, 12510/10, 128/10, 133/10, 138/10, 150/10, 152/10, 1531/10, 208/10, 212/10, 219/10, 224/10, 228/10, 259/10, 260/10, 277/10, 280/10, 282/10, 283/10, 288/10, 415/10, 419/10, 420/10, 421/10, 422/10, 424/1   

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https://dejure.org/2012,55477
EGMR, 13.11.2012 - 1/10, 1033/10, 106/10, 110/10, 112/10, 113/10, 115/10, 12510/10, 128/10, 133/10, 138/10, 150/10, 152/10, 1531/10, 208/10, 212/10, 219/10, 224/10, 228/10, 259/10, 260/10, 277/10, 280/10, 282/10, 283/10, 288/10, 415/10, 419/10, 420/10, 421/10, 422/10, 424/1 (https://dejure.org/2012,55477)
EGMR, Entscheidung vom 13.11.2012 - 1/10, 1033/10, 106/10, 110/10, 112/10, 113/10, 115/10, 12510/10, 128/10, 133/10, 138/10, 150/10, 152/10, 1531/10, 208/10, 212/10, 219/10, 224/10, 228/10, 259/10, 260/10, 277/10, 280/10, 282/10, 283/10, 288/10, 415/10, 419/10, 420/10, 421/10, 422/10, 424/1 (https://dejure.org/2012,55477)
EGMR, Entscheidung vom 13. November 2012 - 1/10, 1033/10, 106/10, 110/10, 112/10, 113/10, 115/10, 12510/10, 128/10, 133/10, 138/10, 150/10, 152/10, 1531/10, 208/10, 212/10, 219/10, 224/10, 228/10, 259/10, 260/10, 277/10, 280/10, 282/10, 283/10, 288/10, 415/10, 419/10, 420/10, 421/10, 422/10, 424/1 (https://dejure.org/2012,55477)
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Wird zitiert von ... (8)

  • VerfG Brandenburg, 24.01.2014 - VfGBbg 13/13

    Elternrecht; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Kindeswille; Kindeswohlgefährdung;

    Die Beschlüsse des Amtsgerichts Brandenburg an der Havel vom 22. September 2011 (Az.: 42 F 283/10) und des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 19. Juli 2012 (Az.: 15 UF 296/11) verletzen die Beschwerdeführerin zu 1) in ihrem Grundrecht aus Art. 27 Abs. 2 der Landesverfassung.
  • OVG Niedersachsen, 12.03.2013 - 8 LA 13/13

    Zum Verhältnis der Altfall-/Bleiberechtsregelungen zu § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG

    Ebenso ist nicht entscheidungserheblich, ob den Ausländer insoweit ein Verschulden trifft und er deshalb eine nur unzureichende Integration - aus welchen Gründen auch immer - zu vertreten hat (vgl. Senatsbeschl. v. 6.7.2010 - 8 ME 128/10 - Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 24.3.2009 - 10 LA 377/08 -, juris Rn. 19 m.w.N.).
  • FG Köln, 05.03.2013 - 6 K 745/11

    Unimog nicht kraftfahrzeugsteuerfrei

    Die Klägerin ist seit dem 04.11.2010 Halterin eines Fahrzeugs "DB Unimog 427/10" mit dem amtlichen Kennzeichen A - B 1. Dieses Fahrzeug ist als "Zugmaschine" mit drei Sitzplätzen zugelassen.
  • OLG Saarbrücken, 17.10.2014 - 1 Ws 241/12

    Verhängung einer Freiheitsstrafe gegen einen Deutschen in Abwesenheit in

    OLG, Beschluss vom 26. April 2010 - 1 Ws 19/10 - OLG Rostock, Beschluss vom 8. Juni 2010 - I Ws 128/10 - OLG Koblenz, Beschluss vom 30. November 2010 - 1 Ws 541/10 - OLG Dresden, Beschluss vom 24. Mai 2012 - 2 Ws 214/12 -, jew. zitiert nach juris; Senatsbeschluss vom 16. Juni 2008 - 1 Ws 46/08 -), wobei zu dieser Prüfung - ebenso wie im Falle der Auslieferung zur Vollstreckung eines ausländischen Strafurteils - insbesondere dann Anlass bestehen kann, wenn das ausländische Urteil in Abwesenheit des Verurteilten ergangen ist (vgl. OLG Köln; KG; OLG Dresden, jew. a.a.O.; hinsichtlich der Prüfung der Zulässigkeit der Auslieferung zur Vollstreckung eines ausländischen Urteils vgl. BVerfGE 63, 332, 373; BVerfG NStZ-RR 2004, 308, 309; NStZ 2006, 102, 103).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.02.2012 - L 2 U 221/11

    Berufung - Beschwerde - Meistbegünstigungsprinzip

    Mit einem Schreiben vom 08. Oktober 2010, gerichtet an die Präsidentin des Sozialgerichts Berlin (Az.: S 74 Präs-E 128/10), hat die Klägerin sinngemäß die Wiederaufnahme dieses Verfahrens begehrt, in dem sie geltend gemacht hat, der Beschluss des Sozialgerichts vom 02. Juli 2003 sei unzutreffend und absolut unprofessionell formuliert.

    Wegen der weiteren Rechtsausführung und der Sachdarstellung wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, auf die Verwaltungsakten der Beklagten sowie auf den Vorgang der Präsidentin des Sozialgerichts Berlin mit dem Az.: S 74 Präs-E 128/10 Bezug genommen.

  • EGMR - 57614/17 (anhängig)

    FRISON v. RUSSIA

    "... from reply of the Nizhniy Novgorod Regional Department of the Federal Security Service of 24 September 2016 no. 106/10/13163 it follows that there is information in respect of the applicant which provides basis for the refusal to grant him the temporary residence permit... There are no grounds to cast doubt on this decision of the FSB which has the right to assess respective activities of foreign nationals and conclude whether they represent threat to national security.

    What were the motives and factual grounds for the refusal to grant the applicant's request for a temporary residence permit in Russia (the refusal)? The Government are requested to produce a copy of the materials from the Federal Security Service which served as the basis for that decision, including the letter of 24 September 2016 no. 106/10/13163 to the Department of Migration of the Ministry of the Interior in Nizhniy Novgorod.

  • VerfGH Sachsen, 13.01.2011 - 75-IV-10
    Mit ihrer am 30. August 2010 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich die Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts vom 29. Juli 2010 (L 3 AS 280/10 B ER), mit dem ihre Beschwerde gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Dresden als unzulässig verworfen wurde.
  • VG Saarlouis, 14.04.2011 - 10 K 2347/10

    Anforderung an Substantiierung; Behandelbarkeit einer posttraumatischen

    insgesamt auch VG des Saarlandes, Urteil vom 10.02.2010, 10 K 572/09, wonach eine posttraumatische Belastungsstörung als Folge einer im Heimatland erlittenen Vergewaltigung und einer im Bundesgebiet vorgenommenen Abtreibung in Serbien behandelbar und die Behandlung auch für Roma-Angehörige erreichbar ist; bestätigt durch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11.11.2010, 3 A 128/10, wonach eine posttraumatische Belastungsstörung nach aktueller Auskunftslage in Serbien prinzipiell behandelbar ist.
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