Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 21.01.2010

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.01.2010 - 13a B 08.30285   

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https://dejure.org/2010,28157
VGH Bayern, 21.01.2010 - 13a B 08.30285 (https://dejure.org/2010,28157)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.01.2010 - 13a B 08.30285 (https://dejure.org/2010,28157)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - 13a B 08.30285 (https://dejure.org/2010,28157)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Iraker sind bei einer Rückkehr nach Mosul nach derzeitiger Sicherheitslage im allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt.Asylrecht Irak; erhebliche Gefahr für Leib oder Leben; Gefahr in Mosul; Sperrwirkung bei Erlasslage

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    RL 2004/83/EG Art. 18, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2, RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 3
    Abschiebungsverbot, Irak, Rechtsschutzinteresse, subsidiärer Schutz, Niederlassungserlaubnis, Qualifikationsrichtlinie, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, erhebliche individuelle Gefahr, allgemeine Gefahr, Verfolgungsdichte, Sperrwirkung

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Kein europarechtlicher Abschiebungsschutz für Iraker

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (94)

  • OVG Saarland, 16.09.2011 - 3 A 352/09

    Irak; Gruppenverfolgung; Sunniten; Kurden; Krankheit

    etwa OVG Münster, Urteil vom 29.10.2009, a.a.O., VGH Mannheim, Urteil vom 25.3.2010 - A 2 S 364/09 - und Beschluss vom 12.8.2010 - A 2 S 1134/10; VGH München, Beschlüsse vom 14.7.2011 - 20 B 10.30316 - und vom 5.7.2011 - 20 B 10.30312 -, jeweils im Falle eines sunnitischen Kurden aus der Region Tamim/Kirkuk sowie Urteil vom 21.1.2010 - 13a B 08.30285 - im Falle eines kurdischen Volkszugehörigen sunnitischer Religionszugehörigkeit aus Mossul, jeweils zitiert nach juris.
  • VG Augsburg, 19.11.2018 - Au 5 K 17.31263

    Schwarze Listen der Taliban - Abschiebung nach Afghanistan

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 22; BayVGH, U.v. 21.1.2010 - 13a B 08.30285 - juris Rn. 27), ist jedenfalls ein Risiko von 1 : 800, in einem Gebiet verletzt oder getötet zu werden, nicht ausreichend, um eine individuelle, erhebliche Gefahr allein auf Grund der Anwesenheit in diesem Gebiet anzunehmen.

    Selbst bei einer Verdreifachung der Anzahl der Verletzten und Getöteten aufgrund einer hohen Dunkelziffer ergäbe sich eine Wahrscheinlichkeit von 1:1196, was nach dem vom Bundesverwaltungsgericht gebilligten Maßstab - danach ist ein Risiko von 1:800, in einem Gebiet verletzt oder getötet zu werden, nicht ausreichend, um eine individuelle, erhebliche Gefahr allein aufgrund der Anwesenheit in diesem Gebiet anzunehmen - (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 22; BayVGH, U.v. 21.1.2010 - 13a B 08.30285 - juris Rn. 27) keine erhebliche individuelle Gefahr darstellt.

  • VGH Bayern, 28.12.2010 - 13a ZB 10.30400

    Asylrecht Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden; kein weiterer Klärungsbedarf

    Dass Iraker bei einer Rückkehr nach Mosul nach derzeitiger Sicherheitslage im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt sind, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bereits in seiner Entscheidung vom 21. Januar 2010 ausgeführt (Az. 13a B 08.30285).
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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.01.2010 - 13a B 08.30283   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3409
VGH Bayern, 21.01.2010 - 13a B 08.30283 (https://dejure.org/2010,3409)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.01.2010 - 13a B 08.30283 (https://dejure.org/2010,3409)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - 13a B 08.30283 (https://dejure.org/2010,3409)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Iraker sind bei einer Rückkehr nach Bagdad nach derzeitiger Sicherheitslage im allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt.Asylrecht Irak; erhebliche Gefahr für Leib oder Leben; Gefahr in Bagdad; Sperrwirkung bei Erlasslage

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Kein europarechtlicher Abschiebungsschutz für Iraker

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Kein europarechtlicher Abschiebungsschutz für Iraker

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein europarechtlicher Abschiebungsschutz für Iraker

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    Irak Bewaffneter innerstaatlicher Konflikt - Bagdad, Kirkuk, Mosul/westlicher Habitus

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein europarechtlicher Abschiebeschutz für Iraker - Gefahrendichte nicht so hoch, dass ernsthafte Gefahr für Leib oder Leben von Personen im betroffenen Gebiet besteht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (58)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.2010 - 11 S 2359/10

    Zum Anspruch auf Erteilung eines humanitären Aufenthaltstitels nach § 25 Abs 5

    bb.) Für die Frage, ob in Anbetracht der derzeitigen Situation im Irak der Klägerin zu 3 eine Rückkehr zumutbar ist, kommt es aufgrund des unterschiedlichen Maßstabs nicht darauf an, dass die Voraussetzungen für die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 oder 2 AufenthG hinsichtlich des Irak derzeit regelmäßig nicht vorliegen (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12.08.2010 - A 2 S 1134/10 - juris; OVG NRW, Urteil vom 29.10.2010 - 9 A 3642/06.A - ; BayVGH, Urteil vom 21.01.2010 - 13a B 08.30283 -, wonach der westliche Habitus weiblicher irakischer Staatsangehöriger nicht als individuell gefahrenerhöhender Umstand berücksichtigt werden könne).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2010 - 9 A 3642/06

    Anerkennung irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und

    vgl. BayVGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - 13a B 08.30304 -, juris (bezogen auf Kirkuk); Urteil vom 21. Januar 2010 - 13a B 08.30283 -, juris (bezogen auf Bagdad); Urteil vom 21. Januar 2010 - 13a B 08.30285 -, juris (bezogen auf Mosul); VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25. März 2010 - A 2 S 364/09 -, juris (bezogen auf die Provinz Tamim); Beschluss vom 12. August 2010 - A 2 S 1134/10 - (bezogen auf den Zentralirak).
  • VGH Bayern, 21.03.2011 - 13a B 10.30074

    Widerruf der Zuerkennung eines Abschiebungsverbots nach dem 31. Dezember 2008

    Bereits in seiner Entscheidung vom 21. Januar 2010 (Az. 13a B 08.30283 ) hat der Verwaltungsgerichtshof ausgeführt, dass die Gefahrendichte in Bagdad nicht so hoch ist, dass praktisch jede Zivilperson schon alleine aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre.
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