Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Asylrecht Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden;Kein weiterer Klärungsbedarf hinsichtlich Annahme des Verwaltungsgerichts, es liege keine Gruppenverfolgung vor;Erhebliche individuelle Gefahr für Leib oder Leben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

  Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2011 - 13a ZB 10.30444

  Das Verwaltungsgericht hat unter Zugrundelegung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Gruppenverfolgung (vgl. BVerwG vom 21.4.2009 BVerwG 10 C 11.08 BayVBl 2009, 605) die für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderliche Gefahrendichte verneint.
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2011 - 13a ZB 10.30444

  Für die Feststellung, ob eine erhebliche individuelle Gefahr für Leib oder Leben im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts im Sinn von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG vorliegt, kann nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch auf die für die Feststellung einer Gruppenverfolgung im Bereich des Flüchtlingsrechts entwickelten Kriterien zurückgegriffen werden (vgl. BVerwG vom 27.4.2010 NVwZ 2011, 51).
• VGH Bayern, 21.01.2010 - 13a B 08.30285

  Kein europarechtlicher Abschiebungsschutz für Iraker

  Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2011 - 13a ZB 10.30444

  Dass Iraker bei einer Rückkehr nach Mosul bzw. der Provinz Ninive (Ninawa) nach derzeitiger Sicherheitslage im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt sind, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bereits in seiner auch vom Verwaltungsgericht zitierten Entscheidung vom 21. Januar 2010 ausgeführt (Az. 13a B 08.30285).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2014 - 9 A 2561/10

  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit …

  OVG Saarl., Urteil vom 16. September 2011 - 3 A 446/09 -, juris Rn. 165; vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 8. Februar 2012 - 13 LB 50/09 -, juris Rn. 41, m.w.N.; Bay.VGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 13a ZB 10.30444 -, juris, und vom 12. September 2011 - 13a ZB 11.30280 -, juris.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2014 - 9 A 2564/10

  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit …

  OVG Saarl., Urteil vom 16. September 2011 - 3 A 446/09 -, juris Rn. 165; vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 8. Februar 2012 - 13 LB 50/09 -, juris Rn. 41, m.w.N.; Bay.VGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 13a ZB 10.30444 -, juris, und vom 12. September 2011 - 13a ZB 11.30280 -, juris.
• VG Würzburg, 25.10.2011 - W 4 K 10.30187

  Irakischer Staatsangehöriger arabischer Volkszugehörigkeit yezidischen Glaubens

  In diesem Zusammenhang bleibt abschließend noch darauf hinzuweisen, dass der Bayer. Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung vom 24. Januar 2011 (13a ZB 10.30444, ) den Antrag auf Zulassung der Berufung eines aus dem Sindjar stammenden Klägers abgelehnt und derzeit keinen weiteren Klärungsbedarf hinsichtlich der Frage, ob "Yeziden aus dem Sindjar einer Gruppenverfolgung unterliegen" gesehen hat.

  In diesem Zusammenhang bleibt abschließend aber auch insoweit darauf hinzuweisen, dass der Bayer. Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 24. Januar 2011 (13a ZB 10.30444, ) eine grundsätzliche Bedeutung auch nicht im Hinblick auf die Frage, ob "Yeziden im Sindjar einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib und Leben im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts ausgesetzt sind" gesehen hat.

 
• VG Ansbach, 25.09.2013 - AN 4 K 13.30168

  Jezide; ehemaliger Soldat; kein Abschiebungsverbot in den Irak

  Fehlt es demnach am Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG, kommt eine erhebliche individuelle Gefahr für den Kläger im Rahmen eines derartigen Konflikts schon aus diesem Grund nicht in Betracht (vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 12.9.2011, Az. 13a ZB 11.30280, und vom 24.1.2011, 13a ZB 10.30444, unter Verweis auf das Urteil vom 21.1.2010, Az. 13a B 08.30285; juris).
• VG Ansbach, 11.04.2012 - AN 9 K 12.30125

  Irak; Widerruf; Ermessen bezüglich Widerruf

  Fehlt es demnach am Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG, kommt eine erhebliche individuelle Gefahr für den Kläger im Rahmen eines derartigen Konflikts schon aus diesem Grund nicht in Betracht (vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 24.1.2011, 13 a ZB 10.30444, unter Verweis auf das Urteil vom 21.1.2010, Az. 13a B 08.30285; juris).
• VG Ansbach, 25.09.2013 - AN 4 K 13.30228

  Chaldäisch-katholischer Christ aus dem Irak; inländische Fluchtalternative

  Fehlt es demnach am Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG, kommt eine erhebliche individuelle Gefahr für die Klägerin im Rahmen eines derartigen Konflikts schon aus diesem Grund nicht in Betracht (vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 12.9.2011, Az. 13a ZB 11.30280, und vom 24.1.2011, 13a ZB 10.30444, unter Verweis auf das Urteil vom 21.1.2010, Az. 13a B 08.30285; juris).
• VG Ansbach, 25.09.2013 - AN 4 K13.30168
  Fehlt es demnach am Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG, kommt eine erhebliche individuelle Gefahr für den Kläger im Rahmen eines derartigen Konflikts schon aus diesem Grund nicht in Betracht (vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 12.9.2011, Az. 13a ZB 11.30280, und vom 24.1.2011, 13a ZB 10.30444, unter Verweis auf das Urteil vom 21.1.2010, Az. 13a B 08.30285; juris).
• VG Bayreuth, 22.11.2011 - B 3 K 11.30136
  Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat keinen weiteren Klärungsbedarf im Hinblick auf die Gruppenverfolgung von Yeziden gesehen (vgl. speziell zum Distrikt Sinjar BayVGH vom 24.01.2011, Az. 13 a ZB 10.30444 - juris -).
• VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 K 12.937

  Selbstbeschaffte Internatsunterbringung; Beeinträchtigung der Teilhabe …

  Allein das Verlangen nach der Neubewertung von Quellen genügt nicht, um das Erfordernis weiterer Sachaufklärung auszulösen (vgl. BayVGH vom 24.01.2011, Az. 13 a ZB 10.30444 RdNr. 5).
• VG Würzburg, 13.04.2012 - W 4 K 11.30045

  Irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und yezidischen …

  In diesem Zusammenhang bleibt abschließend noch darauf hinzuweisen, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung vom 24. Januar 2011 (Az. 13a ZB 10.30444 - juris) den Antrag auf Zulassung der Berufung eines aus dem Sindjar stammenden Klägers abgelehnt und keinen weiteren Klärungsbedarf hinsichtlich der Frage, ob "Yeziden aus dem Sindjar einer Gruppenverfolgung unterliegen", gesehen hat.
• VG Würzburg, 30.03.2012 - W 4 K 10.30197

  Irakischer Staatsangehöriger arabischer Volkszugehörigkeit und yezidischer …
• VG Würzburg, 30.03.2012 - W 4 K 10.30207

  Irakischer Staatsangehöriger arabischer Volkszugehörigkeit yezidischen Glaubens
• VG Würzburg, 02.03.2012 - W 4 K 10.30068

  Irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und yezidischen …
• VG Würzburg, 30.03.2012 - W 4 K 10.30035

  Irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und yezidischen …
• VG Bayreuth, 06.06.2011 - B 3 K 11.180

  Eingliederungshilfe, selbstbeschaffte Maßnahme (Internatsbeschulung); …
• VG Bayreuth, 12.08.2011 - B 3 K 10.30130

  Gruppenverfolgung Yeziden im Irak/Distrikt Telkef (verneint)
• VG Bayreuth, 08.07.2011 - B 3 K 10.30275

  Keine Gruppenverfolgung der Yeziden im Irak (Sinjar)
• VG Bayreuth, 04.07.2011 - B 3 K 10.30244

  Gruppenverfolgung für Yeziden im Irak (verneint); Gefährdungslage in Mosul Stadt
• VG Bayreuth, 30.06.2011 - B 3 K 10.30050

  Gruppenverfolgung von Yeziden (verneint); Sicherheitslage in Telkef
• VG München, 22.03.2011 - M 4 K 09.50482

  Asylrecht Irak; Erstantrag; Jeside aus ... (Sindjar-Gebiet)
• VG Ansbach, 16.08.2012 - AN 9 K 11.30141

  Asyl Irak; Schiit aus Bagdad; kein Abschiebungsverbot wegen Krankheit
• VG Bayreuth, 18.11.2011 - B 3 K 11.30081

  Gruppenverfolgung von Yeziden im Sinjar (verneint)