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   VG Berlin, 11.01.2006 - 14 A 252.98   

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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2008 - 13 A 4996/04

    Zulassung eines Arzneimittels mit einer Kombinationsbegründung unter

    BVerwG, Beschluss vom 8.1.2007 - 3 B 16.06 -, a.a.O., entsprechend zu den von der Kommission erstellten Monographien; BT-Drucks. 7/5091, S. 7; VG Berlin, Urteil vom 11.1.2006 - 14 A 252.98 -, PharmaR 2007, 476.

    Soweit das VG Berlin nunmehr, Urteil vom 11.1.2006 - 14 A 252/98 -, a.a.O., darauf verweist, dass § 105 Abs. 5 Satz 2 AMG auch bei fehlender Annahme einer Präklusionswirkung sinnvoll sei, weil der Versagungsbescheid mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung verbunden werden könne, wodurch verhindert werde, dass das Unternehmen seine Position auf dem Markt weiter ausübe, vermag dies nicht zu überzeugen, weil bereits Art. 3 § 7 Abs. 5 Satz 2 AMNG eine entsprechende Regelung enthielt und die Möglichkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung gemeinsam mit einer Regelung zum Wegfall des Widerspruchsverfahrens erst durch das Fünfte Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes in Abs. 5b des § 105 AMG aufgenommen wurde.

  • VG Köln, 25.07.2008 - 18 K 5727/07

    Rechtliche Grundlagen einer von einer Behörde erteilten Zusicherung i.S.v. § 38

    Insbesondere bei der Festlegung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes sind die Bekanntmachungen der Kommission D bei homöopathischen Arzneimitteln wiederholt als antizipierte Sachverständigengutachten herangezogen worden, BVerwG, Beschluss vom 08.01.2007 - 3 B 16.06 -, Pharma Recht 2007, 159: zu den Aufbereitungsmonographien der Kommission D; VG Berlin, Urteil vom 11.01.2006 - 14 A 252.98 -, Pharma Recht 2007, 476: zur Heranziehung der Bewertungskriterien für fixe Kombinationen.
  • VG Köln, 11.04.2008 - 18 K 1415/07

    Begriff der therapeutischen Wirksamkeit

    Insbesondere bei der Festlegung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes sind die Bekanntmachungen der Kommission D bei homöopathischen Arzneimitteln wiederholt als antizipierte Sachverständigengutachten herangezogen worden, BVerwG, Beschluss vom 08.01.2007 - 3 B 16/06 -, Pharma Recht 2007, 159: zu den Aufbereitungsmonographien der Kommission D; VG Berlin, Urteil vom 11.01.2006 - 14 A 252.98 -, Pharma Recht 2007, 476: zur Heranziehung der Bewertungskriterien für fixe Kombinationen.
  • VG Köln, 18.04.2008 - 18 K 3756/06
    Insbesondere bei der Festlegung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes sind die Bekanntmachungen der Kommission D bei homöopathischen Arzneimitteln wiederholt als antizipierte Sachverständigengutachten herangezogen worden, BVerwG, Beschluss vom 08.01.2007 - 3 B 16/06 -, Pharma Recht 2007, 159: zu den Aufbereitungsmonographien der Kommission D; VG Berlin, Urteil vom 11.01.2006 - 14 A 252.98 -, Pharma Recht 2007, 476: zur Heranziehung der Bewertungskriterien für fixe Kombinationen.
  • VG Köln, 11.04.2008 - 18 K 3753/06
    Insbesondere bei der Festlegung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes sind die Bekanntmachungen der Kommission D bei homöopathischen Arzneimitteln wiederholt als antizipierte Sachverständigengutachten herangezogen worden, BVerwG, Beschluss vom 08.01.2007 - 3 B 16/06 -, Pharma Recht 2007, 159: zu den Aufbereitungsmonographien der Kommission D; VG Berlin, Urteil vom 11.01.2006 - 14 A 252.98 -, Pharma Recht 2007, 476: zur Heranziehung der Bewertungskriterien für fixe Kombinationen.
  • VG Köln, 25.07.2008 - 18 K 2787/07

    Verlängerung der Zulassung für ein homöopathische Arzneimittel mit den arzneilich

    Insbesondere bei der Festlegung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes sind die Bekanntmachungen der Kommission D bei homöopathischen Arzneimitteln wiederholt als antizipierte Sachverständigengutachten herangezogen worden, BVerwG, Beschluss vom 08.01.2007 - 3 B 16/06 -, Pharma Recht 2007, 159: zu den Aufbereitungsmonographien der Kommission D; VG Berlin, Urteil vom 11.01.2006 - 14 A 252.98 -, Pharma Recht 2007, 476: zur Heranziehung der Bewertungskriterien für fixe Kombinationen.
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