Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2007 - 14 A 2682/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,19226
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2007 - 14 A 2682/04 (https://dejure.org/2007,19226)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.07.2007 - 14 A 2682/04 (https://dejure.org/2007,19226)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Juli 2007 - 14 A 2682/04 (https://dejure.org/2007,19226)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Relevanz der Befolgung innerstaatlicher Getrennthaltungsvorschriften hinsichtlich der Qualifizierung eines Abfall(gemisch)es als Abfall zur Verwertung; Anforderungen an das Aufzeigen einer Verwertungsmöglichkeit von Abfällen; Abgrenzung zwischen Abfällen zur Verwertung und zur Beseitigung; Möglichkeit des Verzichts auf eine Getrennthaltung der entsprechenden Abfallfraktionen nach Inkrafttreten der Gewerbeabfallverordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Köln, 18.11.2014 - 14 K 6786/12

    Befreiung eines Unternehmens vom Anschluss- und Benutzungszwang hinsichtlich des

    - 14 A 2682/04 -, juris; VG Köln, Urteil vom 19. November 2013 - 14 K 1279/11 -, juris, n.rkr.

    vgl. VG Minden, Urteil vom 30. August 2006 - 11 K 689/05 -, juris; bestätigt durch OVG NRW, Beschluss vom 4. Juli 2007 -14 A 2682/04 -, juris.

    So bereits zur alten Rechtslage vor Einführung des KrWG OVG NRW, Beschluss vom 04. Juli 2007 - 14 A 2682/04 -, juris.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 17. Februar 2005 - 7 C 25/03 -, sowie - 7 CN 6/04 -, juris; Beschluss vom 23. April 2008 - 9 BN 4/07 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 4. Juli 2007 - 14 A 2682/04 -, juris.

  • VG Minden, 09.09.2013 - 11 K 2200/12

    Energetische Verwertung

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 04.07.2007 - 14 A 2682/04 -, AbfallR 2007, 186 = juris Rn. 20 und 25, zur Abfallverwertung bei Verstößen gegen die Getrennthaltungsvorschriften der GewAbfV.
  • VG Köln, 27.04.2010 - 14 K 5915/08

    Befreiung vom Anschlusszwang eines Gewerbebetriebs an die öffentliche

    vgl. dazu Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 17. Februar 2005 - 7 C 25/03 -, NVwZ 2005, 693 sowie Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 4. Juli 2007 - 14 A 2682/04 -, juris, Rn. 20 + 28; vgl. auch VG Köln, Urteile vom 11. Oktober 2005 - 14 K 6789/03 - juris und 5. November 2008 - 14 K 4743/07 - , juris (ebenfalls für ein Versicherungsbüro).
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