Rechtsprechung
| BSG, 21.02.2019 - B 14 AS 30/18 R |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,5478) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- SG Nordhausen, 13.10.2020 - S 13 AS 388/20
Sozialgerichtliches Verfahren - Feststellungsklage - Statthaftigkeit - …
Zweck des § 22 Abs. 7 SGB II ist es dagegen nicht, zivilrechtliche Streitigkeiten zwischen dem Leistungsberechtigten und seinen Gläubigern über den Leistungsträger auszutragen (vgl. Sozialgericht Nordhausen vom 2. Mai 2018 - S 14 AS 30/18; Thüringer Landessozialgericht vom 7. Februar 2020 - L 9 AS 744/18 B).Hiervon kann jedoch bei Wohneigentümern nicht per se ausgegangen werden, sodass allenfalls im Einzelfall den KdU zuzurechnende Posten aus dem Anwendungsbereich des § 22 Abs. 7 SGB II fallen können (vgl. etwa die Konstellation im Beschluss des SG Nordhausen vom 2. Mai 2018 - S 14 AS 30/18).
- LSG Schleswig-Holstein, 20.04.2018 - L 6 AS 13/17
Voraussetzungen eines Fahrtkostenerstattungsanspruchs zur Ausübung einer von dem …
Rechtsmittel-AZ: B 14 AS 30/18 BH / B 14 AS 169/18 B.