Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)

• VG Ansbach, 03.12.2020 - AN 3 S 20.02378

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Anordnung der Herstellung eines Rettungsweges

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (vgl. etwa BayVGH, B.v. 18.9.2017 - 15 CS 17.1675 - juris; B.v. 19.3.2003 - 14 CS 03.85 - juris).
• VG Ansbach, 12.02.2020 - AN 3 S 19.02602

  Untersagung der Nutzung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle für …

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (vgl. etwa BayVGH, B.v. 18.9.2017 - 15 CS 17.1675 - juris; B.v. 19.3.2003 - 14 CS 03.85 - juris).
• VG Ansbach, 13.08.2020 - AN 3 S 20.01473

  Anhörungspflicht vor baurechtlicher Nutzungsuntersagung und Beseitigungsanordnung

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (vgl. etwa BayVGH, B.v. 18.9.2017 - 15 CS 17.1675 - juris; B.v. 19.3.2003 - 14 CS 03.85 - juris).

 
• VG Ansbach, 26.02.2020 - AN 3 S 20.00246

  Untersagung der Nutzung einer Videothek als Veranstaltungsraum

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (vgl. etwa BayVGH, B.v. 18.9.2017 - 15 CS 17.1675 - juris; B.v. 19.3.2003 - 14 CS 03.85 - juris).
• VG Ansbach, 25.10.2019 - AN 3 K 19.01921

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Baueinstellung wegen Erneuerung der Fenster und …

  Aber auch bei unsicherer oder offener Prognose über den Erfolg des eingelegten Rechtsbehelfs muss in sachgerechter Weise Rechtsschutz gewährt werden, der davor bewahrt, dass vor Unanfechtbarkeit eines belastenden Verwaltungsaktes vollendete Tatsachen geschaffen werden (vgl. BayVGH, B.v. 19.3.2003 - 14 CS 03.85 - juris).
• VG München, 28.02.2023 - M 9 SN 22.160

  Versenkgaragen als Tiefgarageneinstellplätze

  Diese Eignung fehlt in tatsächlicher Hinsicht, wenn ein Stellplatz nicht ohne Weiteres selbständig genutzt werden kann, etwa weil er hinter einem anderen Stellplatz liegt und deshalb nur über diesen - also wenn dieser frei ist - erreicht werden kann (sog. "gefangene Parkplätze", vgl. BayVGH, B.v. 19.3.2003 - 14 CS 03.85 - juris Rn. 17;… Hensel in Spannowsky/Manssen, BeckOK Bauordnungsrecht Bayern, 24. Ed. 1.11.2019, Art. 47 BayBO Rn. 79).
• VG Ansbach, 24.10.2008 - AN 3 S 08.01720

  Nachbarstreitigkeit; vorläufiger Rechtsschutz; Frauenwohnhaus; Art der Nutzung; …

  Aber auch bei unsicherer oder offener Prognose über den Erfolg eines eingelegten Rechtsbehelfs muss dem Nachbarn in Ansehung der verfassungsrechtlichen Rechtsschutzgarantien in sachgerechter Weise Rechtsschutz gewährt werden, der ihn davor bewahrt, dass vor Unanfechtbarkeit der ihn belastenden Baugenehmigung vollende Tatsachen geschaffen werden (vgl. z.B. BayVGH vom 19.3.2003, Az.: 14 CS 03.85).