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   VG Sigmaringen, 21.04.2020 - 14 K 1360/20   

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https://dejure.org/2020,7916
VG Sigmaringen, 21.04.2020 - 14 K 1360/20 (https://dejure.org/2020,7916)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 21.04.2020 - 14 K 1360/20 (https://dejure.org/2020,7916)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 21. April 2020 - 14 K 1360/20 (https://dejure.org/2020,7916)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Coronavirus - Einzelhandelsöffnung - abgetrennte Fläche von 800 m²

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Einzelhandelsgeschäft darf nach Abtrennung einer Verkaufsfläche von 800 m² öffnen ...

  • VG Sigmaringen (Pressemitteilung)

    Ulm: Einzelhandelsgeschäft darf nach Abtrennung einer Verkaufsfläche von 800 m² öffnen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Öffnung von verkleinerten Einzelhandelsgeschäften trotz Corona

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einzelhandelsgeschäft darf nach Abtrennung einer Verkaufsfläche von 800 m² öffnen

 
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Wird zitiert von ... (23)

  • VG Gelsenkirchen, 19.05.2020 - 20 L 589/20

    Schließung von Tantra-Massage-Salons in Essen rechtswidrig

    vgl. etwa aus der inzwischen umfangreichen Rspr.: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen, Beschluss vom 30. April 2020 - Vf. 61-IV-20 (eA) -, juris Rn. 31; VG Berlin, Beschluss vom 30. April 2020 - 14 L 55/20 -, juris Rn. 35; VG Würzburg, Beschluss vom 24. April 2020 - W 4 E 20.572 -, juris Rn. 11; VG Sigmaringen, Beschluss vom 21. April 2020 - 14 K 1360/20 -, juris Rn. 35.
  • OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 144/20

    Großflächiger Einzelhandel, Einkaufszentrum

    Soweit die Antragstellerin auf eine Entscheidung des badenwürttembergischen Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Beschl. v. 21. April 2020 - 14 K 1360/20 -, juris) verweist und in einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschl. v. 27. April 2020 - 20 NE 20.793 - Entscheidungsdatenbank) Bedenken gegenüber dem Ausschluss von Teilabsperrungen geäußert werden, verhilft dies dem Antrag nicht zum Erfolg, da sich die dortige Rechtslage von der im Freistaat Sachsen unterscheidet.
  • VG Sigmaringen, 12.05.2021 - 1 K 1415/21

    Corona; Bundesnotbremse; Wettannahmestelle

    Der Antragstellerin ist es mit Blick auf die Bußgeldbewehrung wiederum nicht zuzumuten, auf der Grundlage ihrer Rechtsauffassung das Geschäft zu betreiben und erst gegen eine etwaige künftige behördliche Untersagungsverfügung Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (so auch VG Sigmaringen, Beschlüsse vom 21.04.2020 - 14 K 1360/20 - sowie vom 07.05.2021 - 5 K 1392/21 -, letzterer in Juris, m.w.N.).
  • VG München, 11.05.2020 - M 26 E 20.1850

    Eingeschränkte Nutzung von sog. EMS-Studios in Bayern zulässig

    BayIfSMV - im Übrigen nicht zuzumuten, auf der Grundlage ihrer Rechtsauffassung ihr Studio zu betreiben und erst gegen eine etwaige künftige polizeiliche Maßnahme oder gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG Sigmaringen, B.v. 21.4.2020 - 14 K 1360/20 - juris Rn. 12).
  • OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 147/20

    Normenkontrollverfahren; vorläufiger Rechtsschutz; großflächiger Einzelhandel;

    Soweit die Antragstellerin auf eine Entscheidung des badenwürttembergischen Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Beschl. v. 21. April 2020 - 14 K 1360/20 -, juris) verweist und in einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschl. v. 27. April 2020 - 20 NE 20.793 - Entscheidungsdatenbank) Bedenken gegenüber dem Ausschluss von Teilabsperrungen geäußert werden, verhilft dies dem Antrag nicht zum Erfolg, da sich die dortige Rechtslage von der im Freistaat Sachsen unterscheidet.
  • VG München, 18.03.2021 - M 26b E 21.1303

    Verwaltungsgerichte, Einstweilige Anordnung, Ladengeschäft,

    BayIfSMV - im Hinblick auf die Gewährung effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) nicht zuzumuten ist, auf der Grundlage ihrer Rechtsauffassung ihr Geschäfts zu öffnen und erst gegen eine etwaige künftige polizeiliche Maßnahme oder gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG Sigmaringen, B.v. 21.04.2020 - 14 K 1360/20 - juris Rn.12; BVerwG, U.v. 13.01.1969 - I C 86.64 -, BVerwGE 31, 177-181, juris Rn. 19).
  • VG München, 30.03.2021 - M 26b E 21.1642
    Es besteht auch ein Rechtsschutzbedürfnis für die vorbeugende Feststellung der Zulässigkeit der Öffnung des Betriebs, da es der Antragstellerin - auch mit Blick auf die Bußgeldbewehrung § 29 Nr. 8 und 9 der 12. BayIfSMV - im Hinblick auf die Gewährung effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz) nicht zuzumuten ist, auf der Grundlage ihrer Rechtsauffassung ihren Betrieb zu öffnen und erst gegen eine etwaige künftige polizeiliche Maßnahme oder gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG Sigmaringen, B.v. 21.04.2020 - 14 K 1360/20 - juris Rn.12; BVerwG, U.v. 13.01.1969 - I C 86.64 -, BVerwGE 31, 177-181, Rn. 19, juris).
  • OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 155/20

    Buchhandel; Corona; Einkaufszentren; Grundversorgung

    Soweit die Antragstellerin auf eine Entscheidung des badenwürttembergischen Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Beschl. v. 21. April 2020 - 14 K 1360/20 -, juris) verweist und in einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschl. v. 27. April 2020 - 20 NE 20.793 - Entscheidungsdatenbank) Bedenken gegenüber dem Ausschluss von Teilabsperrungen geäußert werden, verhilft dies dem Antrag nicht zum Erfolg, da sich die dortige Rechtslage von der im Freistaat Sachsen unterscheidet.
  • VG München, 11.05.2020 - M 26 E 20.1851

    Betrieb eines Studios zur Durchführung von Elektromuskelstimulationstrainings

    BayIfSMV - im Übrigen nicht zuzumuten, auf der Grundlage ihrer Rechtsauffassung ihr Studio zu betreiben und erst gegen eine etwaige künftige polizeiliche Maßnahme oder gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG Sigmaringen, B.v. 21.4.2020 - 14 K 1360/20 - juris Rn. 12).
  • VG München, 29.12.2020 - M 26a E 20.6704

    Einstweilige Anordnung, Verwaltungsgerichte, Elektronische Zigaretten,

    Der Antragstellerin ist es - auch mit Blick auf die Bußgeldbewehrung § 28 Nr. 11 der 11. BayIfSMV - im Übrigen nicht zuzumuten, auf der Grundlage ihrer Rechtsauffassung ihr Geschäft zu öffnen und erst gegen eine etwaige künftige polizeiliche Maßnahme oder gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG Sigmaringen, B.v. 21.04.2020 - 14 K 1360/20 - juris Rn.12; BVerwG, U.v. 13.01.1969 - I C 86.64 -, BVerwGE 31, 177-181, Rn. 19, juris).
  • VG München, 30.04.2020 - M 26 E 20.1701

    Corona-Ausgangsbeschränkung: Fahren mit Motorboot auf dem Starnberger See ist

  • VG München, 28.05.2020 - M 26 E 20.2135

    Schließung ihres Studios im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

  • VG München, 10.02.2021 - M 26b E 21.550

    Dienstleistungen, Verwaltungsgerichte, Einstweilige Anordnung, Ladengeschäft,

  • VG Regensburg, 31.07.2020 - RN 14 E 20.1300

    Bordell und Infektionsschutzmaßnahme

  • VG München, 05.01.2021 - M 26b E 20.6705

    Verwaltungsgerichte, Betriebsuntersagung, Einstweilige Anordnung, Banken und

  • VG München, 03.06.2020 - M 26 E 20.2203

    Trainings in Form von Einzeltrainings in geschlossenen Räumen unter Auflagen

  • VG München, 03.06.2020 - M 26 E 20.2218

    Öffnung eines Wellness-Betriebs in Coronazeiten

  • VG Ansbach, 08.02.2021 - AN 18 E 21.00209

    Einstweilige Anordnung, Verwaltungsgerichte, Ladengeschäft, Warensortiment,

  • VG München, 19.01.2021 - M 26b E 21.234

    Einstweilige Anordnung, Verwaltungsgerichte, Freiheitsentziehung, Antragsgegner,

  • VG München, 24.11.2020 - M 26a E 20.5958

    Klage gegen den Betrieb eines EMS-Mikrostudios

  • VG Ansbach, 12.02.2021 - AN 18 E 21.00245

    Einstweilige Anordnung, Dienstleistungen, Verwaltungsgerichte, Antragsgegner,

  • VG München, 28.05.2020 - M 26 E 20.2170

    Zulässigkeit von Sportangeboten für Kleingruppen unter Auflagen

  • VG Augsburg, 24.04.2020 - Au 9 E 20.715

    Begrenzung der Verkaufsfläche eines Einzelhandelsbetriebs durch eigene

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