Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 08.05.2008 - 14 K 2450/07 Kg   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9435
FG Düsseldorf, 08.05.2008 - 14 K 2450/07 Kg (https://dejure.org/2008,9435)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.05.2008 - 14 K 2450/07 Kg (https://dejure.org/2008,9435)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Mai 2008 - 14 K 2450/07 Kg (https://dejure.org/2008,9435)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,9435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    Zulässigkeit einer Steuerfestsetzung oder ihrer Aufhebung oder Änderung nach Ablauf der Festsetzungsfrist; Anwendung der Vorschriften über die Steuerfestsetzung und der Vorschriften über die Festsetzungsverjährung auf die Festsetzung einer Steuervergütung nach § 155

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Steuerfestsetzung oder ihrer Aufhebung oder Änderung nach Ablauf der Festsetzungsfrist; Anwendung der Vorschriften über die Steuerfestsetzung und der Vorschriften über die Festsetzungsverjährung auf die Festsetzung einer Steuervergütung nach § 155 Abs. 4 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindergeld; Festsetzungsfrist; Ablaufhemmung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Anwendung der Vorschriften über die Steuerfestsetzung und der Vorschriften über die Festsetzungsverjährung auf die Festsetzung einer Steuervergütung nach § 155 Abs. 4 AO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Anwendung der Vorschriften über die Steuerfestsetzung und der Vorschriften über die Festsetzungsverjährung auf die Festsetzung einer Steuervergütung nach § 155 Abs. 4 AO

Papierfundstellen

  • EFG 2008, 1685
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 20.01.2016 - VI R 14/15

    Ablauf der Festsetzungsfrist - Antragsveranlagung

    Verjährungsfristen zählen als gesetzliche Fristen zu den "uneigentlichen" Fristen (vgl. BFH-Urteil vom 5. März 1986 II R 5/84, BFHE 146, 27, BStBl II 1986, 462) und werden mithin vom Anwendungsbereich des § 108 Abs. 3 AO erfasst (FG Düsseldorf, Urteil vom 8. Mai 2008  14 K 2450/07 Kg, Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 1685, Rz 20; Urteil des Bundesgerichtshofs vom 6. Dezember 2007 III ZR 146/07, Neue Juristische Wochenschrift-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht 2008, 459, zur entsprechenden Anwendbarkeit von § 193 BGB auf Verjährungsfristen, sowie MünchKommBGB/Grothe, 7. Aufl., § 193 Rz 8; Staudinger/Repgen, BGB, 2014, § 193 Rz 13).
  • FG Thüringen, 17.12.2014 - 4 K 402/12

    Kein Hinausschieben des Ablaufs der Festsetzungsfrist aufgrund der

    Ergänzend verwies der Kläger auf eine Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf vom 8. Mai 2008 - 14 K 2450/07 Kg (Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2008, 1685 ), wonach § 108 As. 3 AO als lex specialis zu § 193 des Bürgerlichen Gesetzbuches ( BGB ) sowohl auf "eigentliche" Fristen (Handlungsfristen) als auch auf "uneigentliche" Fristen, die nicht von der Vornahme einer Handlung abhängig seien, Anwendung fänden.
  • BFH, 08.10.2010 - VII B 66/10

    Keine Anwendung des § 169 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 AO auf Steuererstattungsanträge -

    § 169 Abs. 1 Satz 3 AO --wonach die Festsetzungsfrist gewahrt ist, wenn der Steuerbescheid den Bereich der für die Steuerfestsetzung zuständigen Finanzbehörde verlassen hat-- dient der Wahrung der Behördeninteressen (vgl. Urteil des FG Düsseldorf vom 8. Mai 2008  14 K 2450/07 Kg, Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 1685; Banniza in Hübschmann/Hepp/ Spitaler, § 169 AO Rz 75; Kruse in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 169 AO Rz 33).
  • FG Niedersachsen, 13.09.2012 - 15 K 249/11

    Mindestinhalt eines Kindergeldantrags - Stellen eines Antrags i.S. des § 171 Abs.

    Nicht maßgebend ist, wann der Berechtigte den Antrag zur Post gegeben hat (Urteil des Finanzgerichts - FG - Düsseldorf vom 8. Mai 2008 14 K 2450/07 Kg, EFG 2008, 1685).
  • FG Hamburg, 01.03.2010 - 4 K 264/09

    Entlastung von Verbrauchsteuern: Festsetzungsfristen des § 169 Abs. 2 AO nicht

    Auf diese Vorschrift kann sich ein Entlastungsberechtigter, der vor Ablauf der Festsetzungsfrist einen Antrag auf Steuerentlastung abgeschickt hat, daher nicht berufen (Kruse in Tipke/Kruse, § 169 AO Rn. 33; vgl. auch Ruban in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 169 AO Rn. 55; so auch FG Düsseldorf, Urteil vom 08.05.2008, 14 K 2450/07 Kg).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht