Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Umfassendes Verbot der Tierhaltung nach schwerwiegenden Verstößen gegen das Tierschutzgesetz

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Umfassendes Tierhaltungsverbot für Landwirt gerichtlich bestätigt - Schwerwiegende Verstößge gegen das Tierschutzgesetz

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• VG Arnsberg, 04.06.2007 - 14 K 2018/06

  Auszug aus VG Arnsberg, 04.06.2007 - 14 K 2581/06

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Parteien im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten 14 K 2018/06 und 3 L 269/06 sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten ergänzend Bezug genommen.

• VG Oldenburg, 12.03.2014 - 11 A 4706/12

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach und Rechtslage

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines erlassenen Haltungs- bzw. Betreuungsverbotes ist der Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung (vgl. OVG Lüneburg…, Urteil vom 11. Februar 1999 - 3 L 928/96 -, juris Rn. 5; Bayerischer VGH…, Beschluss vom 31. Mai 2005 - 25 ZB 04.3457 -, juris Rn. 5; sowie VG Arnsberg, Urteil vom 04. Juni 2007 - 14 K 2581/06 -, juris Rn. 48; a.A. Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung: Bayerischer VGH…, Urteil vom 10. September 2012 - 9 B 11.1216 -, juris Rn. 28; VG Karlsruhe…, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 3 K 3444/13 -, juris Rn. 49 sowie VG Berlin…, Beschluss vom 19. Februar 2013 - 24 L 25.13 -, juris Rn. 14; offen gelassen: OVG Lüneburg, Beschluss 7. Februar 2013 - 11 ME 321/12 - sowie OVG NRW…, Beschluss vom 14. Juni 2011 - 5 B 412/11 -, juris Rn. 11).
• VG Arnsberg, 04.06.2007 - 14 K 2018/06

  Umfassendes Verbot der Tierhaltung nach schwerwiegenden Verstößen gegen das …

  Insoweit wird auf die Urteile der Kammer vom heutigen Tag in den Verfahren 14 K 2581/06 und 14 K 443/06 verwiesen.
• VG Arnsberg, 04.06.2007 - 14 K 443/06

  Umfassendes Verbot der Tierhaltung nach schwerwiegenden Verstößen gegen das …

  Soweit der Kläger angibt, die Hunde mit dem Mittel Trimetho-Diazip behandelt zu haben, handelt es sich nach einhelliger Auffassung aller während der mündlichen Verhandlung - auch in den Verfahren 14 K 2018/06 betreffend die Mutter des Kläger und 14 K 2581/06 betreffend den Vater des Klägers - anwesenden und dazu befragten Tierärzte weder um ein Mittel zur Entwurmung von Hunden noch um ein solches gegen Flohbefall.