Rechtsprechung
   VG Köln, 11.08.2009 - 14 K 4719/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6457
VG Köln, 11.08.2009 - 14 K 4719/06 (https://dejure.org/2009,6457)
VG Köln, Entscheidung vom 11.08.2009 - 14 K 4719/06 (https://dejure.org/2009,6457)
VG Köln, Entscheidung vom 11. August 2009 - 14 K 4719/06 (https://dejure.org/2009,6457)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6457) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Hafens Köln-Godorf um ein weiteres Hafenbecken; Voraussetzungen für die Verletzung des drittschützenden Abwägungsgebots; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sachlage und Rechtslage bei der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Godorfer Hafen: Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung aufgehoben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hafenplanung und Konzentrationswirkung

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (29)

  • OVG Bremen, 13.01.2005 - 1 D 224/04
    Auszug aus VG Köln, 11.08.2009 - 14 K 4719/06
    vgl. hierzu OVG Bremen, Urteil vom 11. Juni 1996 - 1 D 3/94 - Urteil vom 13. Dezember 2001 - 1 D 299/01 - Urteil vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 - alle dokumentiert bei juris.

    Deshalb sei auch nur zur ergänzend darauf hingewiesen, dass in allen drei im vorliegenden Verfahren wiederholt von beiden Seiten angeführten Entscheidungen des OVG Bremen, Urteile vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 -, 13. Dezember 2001 - 1 D 299/01 - und 11. Juni 1996 - 1 D 3/94 - a.a.O., ausweislich der Tatbestände der Urteile - anders als hier - entsprechende Bebauungspläne existierten.

    vgl. OVG Bremen, Urteil vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 - a.a.O., m.w.N.

    vgl. OVG Bremen, Urteil vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 - a.a.O.

    vgl. zum Maßstab statt vieler OVG Bremen, Urteil vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 - a.a.O.

  • BVerwG, 10.08.1994 - 1 D 3.94

    Vorliegen von Milderungsgründen - Unverschuldete, unausweichliche wirtschaftliche …

    Auszug aus VG Köln, 11.08.2009 - 14 K 4719/06
    vgl. hierzu OVG Bremen, Urteil vom 11. Juni 1996 - 1 D 3/94 - Urteil vom 13. Dezember 2001 - 1 D 299/01 - Urteil vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 - alle dokumentiert bei juris.

    Deshalb sei auch nur zur ergänzend darauf hingewiesen, dass in allen drei im vorliegenden Verfahren wiederholt von beiden Seiten angeführten Entscheidungen des OVG Bremen, Urteile vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 -, 13. Dezember 2001 - 1 D 299/01 - und 11. Juni 1996 - 1 D 3/94 - a.a.O., ausweislich der Tatbestände der Urteile - anders als hier - entsprechende Bebauungspläne existierten.

    A.A. offenbar - aber ohne Begründung - OVG Bremen, Urteil vom 11. Juni 1996 - 1 D 3/94 - a.a.O. Die Auffassung des OVG Bremen dürfte für sich haben, dass sich das Erfordernis mehrerer Vorhabenträger nicht ohne weiteres dem Wortlaut der Vorschrift entnehmen lässt und jedenfalls dann, wenn hierdurch keine Verschiebung der behördlichen Zuständigkeiten eintritt, wie etwa vorliegend bei einem Verfahren nach § 18 AEG, § 13 LEG, viel für einen sog. Erstrechtsschluss sprechen dürfte.

  • OVG Bremen, 13.12.2001 - 1 D 299/01

    Erweiterung des Containerterminals in Bremerhaven (CT IIIa) - Containerhafen; …

    Auszug aus VG Köln, 11.08.2009 - 14 K 4719/06
    Soweit der Kläger auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bremen vom 13. Dezember 2001 - 1 D 299/01 - verweise, könne er für den hier zu entscheidenden Fall nichts herleiten.

    vgl. hierzu OVG Bremen, Urteil vom 11. Juni 1996 - 1 D 3/94 - Urteil vom 13. Dezember 2001 - 1 D 299/01 - Urteil vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 - alle dokumentiert bei juris.

    Deshalb sei auch nur zur ergänzend darauf hingewiesen, dass in allen drei im vorliegenden Verfahren wiederholt von beiden Seiten angeführten Entscheidungen des OVG Bremen, Urteile vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 -, 13. Dezember 2001 - 1 D 299/01 - und 11. Juni 1996 - 1 D 3/94 - a.a.O., ausweislich der Tatbestände der Urteile - anders als hier - entsprechende Bebauungspläne existierten.

  • VG Köln, 11.08.2009 - 14 L 764/09

    Godorfer Hafen: Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung aufgehoben

    Die aufschiebende Wirkung der Klage 14 K 4719/06 des Antragstellers gegen den Planfeststellungsbeschluss der Antragsgegnerin Â?zum Ausbau des Hafens Köln-Godorf um ein weiteres Hafenbecken (Becken IV)" vom 30. August 2006 wird wiederhergestellt.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf den Tatbestand des Urteils der Kammer im Verfahren 14 K 4719/06 vom 11. August 2009 Bezug genommen.

    Der Antragsteller beantragt, die aufschiebende Wirkung seiner Klage 14 K 4719/06 wiederherzustellen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird ergänzend Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte dieses Verfahrens sowie der Gerichtsakten in den Klageverfahren 14 K 4719/06 und 14 K 4720/06, jeweils nebst beigezogenen Verwaltungsvorgängen.

    Zur Begründung wird Bezug genommen auf das Urteil der Kammer im Verfahren 14 K 4719/06 vom 11. August 2009.

  • VG Köln, 11.08.2009 - 14 K 4720/06

    Godorfer Hafen: Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung aufgehoben

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird ergänzend Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte nebst beigezogener Verwaltungsakte (13 Bände), den Inhalt der Gerichtsakte im Verfahren 14 L 764/09 nebst beigezogenen Verwaltungsvorgängen sowie den Inhalt der Gerichtsakte im weiteren gegen den angefochten Planfeststellungsbeschluss angestrengten Klageverfahren 14 K 4719/06.

    Da es hier nur um eine zusätzliche Rechtsfrage geht, ohne dass es etwa einer Beweiserhebung bedürfte, steht jedoch keine Verzögerung zu befürchten, zumal die Frage ohnehin Gegenstand des zeitgleich verhandelten und entschiedenen Verfahrens 14 K 4719/06 war.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2010 - 20 B 1320/09

    Westfalen bestätigt Baustopp für den Ausbau des Hafens Köln-Godorf

    Es hat hierzu Bezug genommen auf sein Urteil vom 11. August 2009 - 14 K 4719/06 - , mit dem es den Planfeststellungsbeschluss im Verfahren zur Hauptsache aufgehoben hat.
  • VG Köln, 18.09.2008 - 4 K 1670/08
    Gegen diesen Planfeststellungsbeschluss sind vor dem erkennenden Gericht zwei Klagen (14 K 4719/06 und 14 K 4720/06) anhängig.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht