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   VGH Bayern, 11.07.1994 - 14 N 92.2397   

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VGH Bayern, 11.07.1994 - 14 N 92.2397 (https://dejure.org/1994,5096)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.07.1994 - 14 N 92.2397 (https://dejure.org/1994,5096)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Juli 1994 - 14 N 92.2397 (https://dejure.org/1994,5096)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Konfliktbewältigung bei an die Landwirtschaft heranrückender Wohnbebauung, Dinglich gesicherter Verzicht auf Abwehransprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.02.2006 - 2 A 16.05

    Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; Bekanntmachung (falsche

    Ein Bebauungsplan verfehlt deshalb seine Aufgabe, eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten, wenn er unter Verstoß gegen den Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG dem Wohnen dienende Gebiete anderen Grundstücken so zuordnet, dass schädliche Umwelteinwirkungen auf die Wohngebiete nicht so weit wie möglich vermieden werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 2002, BRS 65 Nr. 9) und er durch seine Festsetzungen einen künftigen Konflikt vorprogrammiert, statt ihm vorzubeugen (vgl. BayVGH, Urteil vom 11. Juli 1994, BRS 56 Nr. 19).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.11.2001 - 5 S 1218/99

    Konfliktbewältigungsgebot bei planbedingtem Konflikt

    Eine solche Vereinbarung beeinflusst allenfalls mittelbar das hinter diesen Belangen stehende Schutzgut und kann die nach § 1 Abs. 6 BauGB an sich gebotene Konfliktbewältigung überflüssig machen, wenn sie alle künftigen Konflikte entfallen lässt und daher auch künftige Konfliktlösungen (bis hin zu einem ordnungsrechtlichen Einschreiten) verlässlich entbehrlich macht (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.04.1978 - IV C 53.76 - BauR 1978, 385; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.09.2001- 3 S 1628/00 - OVG Lüneburg, Urt. v. 04.01.1983 - 1 C 2/81 -, ZfBR 1983, 281; BayVGH, Urt. v. 11.07.1994 - 14 N 92.2397 - BayVBl. 1995, 150; HessVGH, Urt. v. 16.03.1995 - 3 TG 50/95 - NVwZ-RR 1995, 633).
  • VGH Hessen, 12.03.2002 - 4 N 2171/96

    Normenkontrollverfahren: Berechnung des Abstandes zwischen Tierhaltung und

    So wird allgemein der Verzicht der Erwerber von Wohngrundstücken im Plangebiet auf Abwehransprüche gegen Immissionen eines benachbarten landwirtschaftlichen Betriebes als nicht geeignet angesehen, den Konflikt zwischen Landwirtschaft und Wohnbebauung zu bewältigen, weil die Unverträglichkeit der unterschiedlichen Nutzungen durch den Verzicht auf Abwehransprüche nicht behoben wird (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 16.03.1995 - 3 TG 50/95 - HessVGRspr. 1996, 23 ; Bay. VGH, Urteil vom 11.07.1994 - 14 N 92.2397 -, BayVBl. 1995, 150 ; Krautzberger, in Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 8. Aufl., § 1 RN 116).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2000 - 10a D 8/00

    Verwaltungsprozessrecht: Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren;

    vgl. BayVGH, Urteil vom 11. Juli 1994 - 4 N 32.2397 -, BRS 56 Nr. 19 = BayVBl. 1995, 150.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.05.1999 - 8 S 1704/98

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Nebeneinander von Wohnbebauung und

    Die - nach Ansicht des Bayerischen und des Hessischen VGH (Urt. vom 11.7.1994 - 14 N 42.2397 -, BayVBl 1995, 150; Beschl. vom 16.3.1995 - 3 TG 50/95 -, NVwZ-RR 1995, 633) zu verneinende - Frage, ob der dinglich gesicherte Verzicht von Grundstückseigentümern auf Abwehransprüche gegen Immissionen überhaupt ein taugliches Mittel zur Konfliktbewältigung sein kann, bedarf daher keiner Entscheidung.
  • VGH Bayern, 24.04.2012 - 2 ZB 10.2894

    Dorfgebiet; aufgegebene Landwirtschaft; Abweichung von Abstandsflächen;

    Der Verwaltungsgerichtshof (vgl. BayVGH vom 11.7.1994 Az. 14 N 92.2397 BayVBl 1995, 150) ist hingegen nicht der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (vom 16.3.1995 Az. 3 TG 50/95 NVwZ-RR 1995, 633) und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (vom 27.5.1994 Az. 5 S 2193/93 VBlBW 1995, 26) gefolgt, welche den Entwurf der VDI-Richtlinie 3473 "Emissionsminderung Tierhaltung: Rinder" als Orientierungsrichtlinie herangezogen haben.
  • OVG Niedersachsen, 28.10.2004 - 1 KN 202/03

    Festsetzung eines Wohngebietes in der Nachbarschaft von Schweinemastbetrieben

    Ein allgemeines Wohngebiet darf grundsätzlich nur geringeren Immissionen ausgesetzt werden als ein Dorfgebiet; es darf nicht so behandelt werden, als wäre es ein Dorfgebiet (vgl. BayVGH, Urt. v. 11.7.1994 - 14 N 92.2397 -, BRS 56 Nr. 19).
  • VGH Bayern, 19.09.2001 - 26 N 98.581

    Bauleitplanung: Ausfertigung eines Bebauungsplans, Ausweisung eines Wohngebietes

    Im Übrigen wären privatrechtliche Verzichtserklärungen ungeeignet, eine städtebauliche Konfliktlage zu beheben (vgl. BayVGH vom 11.7.1994 BayVBl 1995, 150 ).
  • VGH Hessen, 16.03.1995 - 3 TH 50/95

    Geruchsabstand zwischen Rinderhaltung und Wohnnutzung - nachbarlicher

    Auch insoweit ist von Bedeutung, daß eine angemessene städtebauliche Ordnung nicht zur Disposition privater Rechtsträger steht (vgl. zu Nachbarverzicht und Bauleitplanung auch Bay. VGH, Urteil vom 11.07.1994 - 14 N 92.2397 - BayVBl. 1995, 150).
  • VGH Bayern, 07.03.1996 - 26 N 95.1018

    Bauleitplanung: Unzulässige Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets mit

    Ob allerdings dinglich gesicherte Verzichtserklärungen hinsichtlich Abwehransprüchen gegen Immissionen aus dem Betrieb des Antragstellers ein geeignetes Mittel zur Konfliktbewältigung sind (vgl. hierzu BayVGH v. 11.7.1994 BayVBl 1995, 150 ) und ob der Antragsgegner das Wohngebiet so planen konnte, daß die neue Wohnbebauung im Randbereich hinsichtlich der Immissionen aus dem Betrieb des Antragstellers etwas stärker belastet wird als dies nach den einschlägigen Richtlinien wünschenswert wäre (vgl. hierzu Beschluß des erkennenden Senats vom 8.12.1995 Az. 26 NE 95.2929), kann offenbleiben.
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