Rechtsprechung
| LG Bochum, 13.09.2012 - 14 O 148/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Notwendigkeit des Beginnens von Warnhinweisen mit dem Begriff "Achtung"; Anforderungen an die Warnhinweise bei einem Warenangebot im Internet (hier: Spielsachen)
- rabüro.de
Zu den Anforderungen an einen Sicherheitshinweis bei Kinderspielzeug
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum, 13.09.2012 - 14 O 148/12
- OLG Hamm, 16.05.2013 - 4 U 194/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Hannover, 19.02.2014 - 14 O 134/12
Auszug aus LG Bochum, 13.09.2012 - 14 O 148/12
Auf Antrag des Klägers wurde daraufhin am 13.07.2012 unter dem Aktenzeichen 14 O 134/12 des Landgerichts Bochum der Beklagten durch einstweilige Verfügung untersagt, die erforderlichen Sicherheitshinweise anzugeben, ohne sie mit dem Wort "Achtung" einzuleiten.