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   LG Köln, 19.11.2015 - 14 O 20/14   

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https://dejure.org/2015,80144
LG Köln, 19.11.2015 - 14 O 20/14 (https://dejure.org/2015,80144)
LG Köln, Entscheidung vom 19.11.2015 - 14 O 20/14 (https://dejure.org/2015,80144)
LG Köln, Entscheidung vom 19. November 2015 - 14 O 20/14 (https://dejure.org/2015,80144)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des Urheberrechts durch das öffentliche Zugänglichmachen der Lichtbilder eines Berufsfotografen hinsichtlich Widerrechtlichkeit bei Übertragung der Rechte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 62/04

    Yacht-Archiv

    Auszug aus LG Köln, 19.11.2015 - 14 O 20/14
    Daran hat sich systematisch nach der Schaffung der Regelung von § 19 a UrhG nichts geändert: Das öffentliche Zugänglichmachen, also geschützte Werke derart zugänglich zu machen, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich sind, ist nur ein Unterfall einer öffentlichen Wiedergabe eines Werkes, wie sich auch in der aktuellen Gesetzesfassung dadurch zeigt, dass das öffentliche Zugänglichmachen als Regelbeispiel der öffentlichen Wiedergabe in § 15 Abs. 2 UrhG aufgeführt ist (in diesem Sinne auch OLG Hamburg, Urteil vom 24. Februar 2005 - 5 U 62/04).

    Die Bereitstellung von Werken auf Webseiten und in Datenbanken im Internet war nämlich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr unbekannt (vergleiche dazu aus der Rechtsprechung etwa OLG Hamburg, Urteil vom 24. Februar 2005 - 5 U 62/04; OLG Hamburg, Urteil vom 11. Mai 2000 - 3 U 269/98).

  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

    Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

    Auszug aus LG Köln, 19.11.2015 - 14 O 20/14
    Zwar ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass der Urheber und/oder der ausschließlich Nutzungsberechtigte über das Benutzungsrecht hinausgehend ein Verbietungsrecht gemäß § 97 Abs. 1 UrhG zustehen kann, wenn dies erforderlich erscheint, um die Nutzungsbefugnis zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch wirksam zu schützen (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 1999 - I ZR 65/96, BGHZ 141, 267, 272 f. - Laras Tochter; BGH, Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 85/12 - Sharehosting-Dienst).
  • BGH, 26.10.1983 - IVa ZR 80/82

    Willenserklärung - Vorrang des wirklichen Willens - Interpretation - Verständnis

    Auszug aus LG Köln, 19.11.2015 - 14 O 20/14
    Dem steht auch die von den Kläger zitierte Entscheidung des BGH (Urteil vom 26. Oktober 1983 - IVa ZR 80/82 - NJW 1984, 721) nicht entgegen.
  • OLG Hamburg, 11.05.2000 - 3 U 269/98

    Zeitung im Internet

    Auszug aus LG Köln, 19.11.2015 - 14 O 20/14
    Die Bereitstellung von Werken auf Webseiten und in Datenbanken im Internet war nämlich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr unbekannt (vergleiche dazu aus der Rechtsprechung etwa OLG Hamburg, Urteil vom 24. Februar 2005 - 5 U 62/04; OLG Hamburg, Urteil vom 11. Mai 2000 - 3 U 269/98).
  • BGH, 19.07.2012 - I ZR 70/10

    Auswirkung der Beendigung eines Lizensvertrages

    Auszug aus LG Köln, 19.11.2015 - 14 O 20/14
    Denn das Erlöschen der Hauptlizenz führt in aller Regel auch dann nicht zum Erlöschen der Unterlizenz, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenznehmer ein einfaches Nutzungsrecht gegen fortlaufende Zahlung von Lizenzgebühren eingeräumt hat und die Hauptlizenz nicht aufgrund eines Rückrufs wegen Nichtausübung, sondern aus anderen Gründen erlischt (vergleiche BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 70/10 - M2Trade).
  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 85/12

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Sharehosting-Dienstes

    Auszug aus LG Köln, 19.11.2015 - 14 O 20/14
    Zwar ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass der Urheber und/oder der ausschließlich Nutzungsberechtigte über das Benutzungsrecht hinausgehend ein Verbietungsrecht gemäß § 97 Abs. 1 UrhG zustehen kann, wenn dies erforderlich erscheint, um die Nutzungsbefugnis zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch wirksam zu schützen (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 1999 - I ZR 65/96, BGHZ 141, 267, 272 f. - Laras Tochter; BGH, Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 85/12 - Sharehosting-Dienst).
  • OLG Köln, 11.01.2019 - 6 U 10/16

    Palast der Republik

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Köln vom 19.11.2015 - Az. 14 O 20/14 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise aufgehoben und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
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