Weitere Entscheidung unten: LG Bochum, 09.02.2016

Rechtsprechung
   LG Bochum, 31.03.2016 - 14 O 21/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    Onlinestreitbeilegungsplattform

  • ra-skwar.de

    Modernisierungsmaßnahme - Zumutbarkeit

  • online-und-recht.de

    Fehlender Link zur OS-Schlichtungsplattform auf Webseite ist Wettbewerbsverstoß

  • kanzlei.biz

    Pflicht für Onlinehändler zur Verlinkung auf OS-Plattform

  • rabüro.de

    Fehlender Link auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer Information über die OS-Plattform als Hinweis eines Onlinehändlers an Verbraucher durch einen Link

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • lhr-law.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Abmahnungen wegen OS-Plattform

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Nicht vorhandener Link auf OS-Schlichtungsplattform stellt Wettbewerbsverletzung dar

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform ist ein Wettbewerbsverstoß

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig - LG Bochum bestätigt einstweilige Verfügung - Hinweispflicht auch vor Start der Streitschlichtungsplattform

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verbraucherstreitbeilegung: Fehlender Link zur OS-Plattform kann abgemahnt werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Fehlender Link auf OS-Plattform

  • rofast.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abmahnung wegen fehlendem Link zur OS-Plattform

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Fehlen des Hinweises auf die ODR-Onlineplattform ist wettbewerbswidrig

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kein Hinweis auf Online-Streitbeilegungsplattform ist wettbewerbswidrig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abmahn-Wahnsinn: Fehlender Link auf Schlichtungs-Plattform

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Fehlender Link auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverletzung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahngefahr: Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform

  • kfz-sh.de (Kurzinformation)

    Informationspflichten für Onlinehändler

Besprechungen u.ä.

  • beck-blog (Entscheidungsbesprechung)

    Hinweispflicht auf EU-Streitbeilegung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 540
  • K&R 2016, 436



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Koblenz, 25.01.2017 - 9 W 426/16  

    Unterlassener Link auf OS-Plattform in Angeboten auf einer Verkaufsplattform

    Dieses Verständnis wird in der bisher veröffentlichten Literatur, soweit sich die Verfasser mit der vorliegenden Frage befassen, überwiegend geteilt (Ziegler/Smirra, Neue Informationspflichten im Zusammenhang mit alternativer Streitbeilegung, MMR 2016, 291; Föhlisch/Löwer, Die Entwicklung des E-Commerce-Rechts seit Mitte 2015, VuR 2016, 443 mit ausdrücklicher Ablehnung der Entscheidung des LG Dresden; Junker, Anm. 3 zur Entscheidung des LG Bochum v. 31.03.2016 - 14 O 21/16 - in jurisPR-ITR 14/2016; so wohl auch Weiden, Aktuelle Berichte - März 2016, GRUR 2016, 250).
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Rechtsprechung
   LG Bochum, 09.02.2016 - 14 O 21/16, I-14 O 21/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Fehlender Verweis auf OS-Plattform begründet Wettbewerbsverstoß

  • Jurion

    Festsetzung des Ordnungsgeldes für jeden Fall der Zuwiderhandlung des Anbietens von Uhren im Internet im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung wegen Verstoßes gegen die Informationspflichten nach der ODR-Verordnung erlassen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fehlender Link auf Online-Streitschlichtungsplattform ist ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß - Streitwert 10000 EURO

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Fehlender Link auf OS-Plattform

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung wegen fehlendem Link auf (noch nicht vorhandene) Plattform zur "Online Streitbeilegung"

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen fehlendem Link zur Online-Streitschlichtungsplattform

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung des VAWID e. V. gegenüber Ebay-Händler wegen fehlenden Hinweises auf die OS-Plattform

Sonstiges

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnung droht: Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) | ODR Verordnung

Verfahrensgang

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