Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen einer Markenrechtsverletzung durch die Verwendung der Bezeichnung "Haus & Grund"; Markenrechtliche Ausgestaltung des Prioritätsgrundsatzes; Voraussetzungen der Entstehung eines Kennzeichenrechts; Voraussetzungen eines Anspruchs aus ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 28.08.2000 - 4 W 139/00

  Auszug aus LG Bochum, 12.05.2005 - 14 O 35/05

  Bei den KIägermarken handelt es sich um Wortbildmarken, bei der die Wortkombination "Haus & Grund" der prägende Bestandteil ist (vgl. OLG Hamm, 4 W 139/00, Beschluss vom 28.08.2000).

• BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06

  Haus & Grund III

  Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Bochum, Urt. v. 12.5.2005 - 14 O 35/05, juris).
• LG Bochum, 12.05.2005 - 14 O 29/05

  Streit um Unterlassungsansprüche eines Dachverbandes von Grundeigentümern …

  Die Akte 14 0 35/05 Landgericht Bochum lag zu lnformationszwecken vor.

  Darüber hinaus ist unstreitig, dass Ortsvereine ausgetreten sind, gleichwohl die Bezeichnung "Haus & Grund" über viele Jahre weiter nutzen, so auch der Ortsverband "Haus & Grund I e.V." in dem Verfahren 14 0 35/05.

  Denn wie bereits in dem Verfahren 14 0 35/05 Landgericht Bochum dargelegt, verfügte der Ortsverein Haus & Grund I e.V. über ein eigenes, originäres Recht an der Verwendung des Begriffs "Haus & Grund", das unabhängig bestand von Zustimmungserfordernissen des Klägers oder von Zugehörigkeiten zu dessen Organisation.