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   LG Saarbrücken, 12.07.2011 - 14 O 42/11   

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LG Saarbrücken, 12.07.2011 - 14 O 42/11 (https://dejure.org/2011,101261)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 12.07.2011 - 14 O 42/11 (https://dejure.org/2011,101261)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - 14 O 42/11 (https://dejure.org/2011,101261)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 18.12.2012 - 5 U 21/12

    Vollstreckungsabwehrklage gegen Vollstreckung aus gerichtlich protokolliertem

    Über den bereits vorgerichtlich von der Beklagten gezahlten Betrag von 338.108,69 EUR hinaus wird die Zwangsvollstreckung aus dem gerichtlichen Vergleich vom 2.9.2011 in dem Verfahren 3/14 O 42/11 hinsichtlich eines weiteren Betrages von 355.968,-- EUR für unzulässig erklärt.

    Grundlage hierfür war zunächst eine Rahmenvereinbarung vom 16.9.2003 (Anlage K 6, Bl. 18 ff der Beiakte LG Frankfurt 3/14 O 42/11).

    Wegen der Einzelheiten der vertraglichen Vereinbarungen wird auf die Anlage K 1 der Beiakte (Bl. 8 ff. der Akte LG Ffm. 3-14 O 42/11) Bezug genommen.

    In einem Vorprozess (LG Frankfurt am Main, 3/14 O 42/11) beanspruchte die hiesige Beklagte von der hiesigen Klägerin Vergütung aus den Serviceübernahmeverträgen vom 16.10.2003 und 21./23.12.2005.

    das angefochtene Urteil abzuändern und die Zwangsvollstreckung aus dem gerichtlichen Vergleich vom 2.9.2011 im Verfahren 3/14 O 240/11 vor dem Landgericht Frankfurt am Main für unzulässig zu erklären und gemäß §§ 770, 769 Abs. 1 ZPO anzuordnen, dass die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus dem gerichtlichen Vergleich vom 2.9.2011 im Verfahren 3/14 O 42/11 vor dem LG Frankfurt am Main gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 720.000,00 EUR bis zur Rechtskraft des Urteils aufrechterhalten wird.

    Die Akte LG Frankfurt 3/14 O 42/11 war im Berufungsverfahren beigezogen.

    Gerade die der Beklagten aus diesem Vertrag zustehende Vergütung war jedoch in dem Vorverfahren LG Frankfurt am Main 3/14 O 42/11 streitgegenständlich und zur Abgeltung der Vergütung u.a. aus diesem Vertrag verpflichtet sich die Klägerin in dem streitgegenständlichen Vergleich zur Zahlung von über 1 Mio. EUR brutto.

  • OLG Saarbrücken, 08.02.2012 - 5 U 313/11

    Zur Schadensminderungsobliegenheit nach einem Wildunfall

    Dagegen wendet sich die Beklagte mit ihrer Berufung und beantragt, unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Saarbrücken vom 12.07.2011 - 14 O 42/11 - die Klage insgesamt abzuweisen.
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