Rechtsprechung
| LG Köln, 25.03.2021 - 14 O 462/20 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Veröffentlichung Erstveröffentlichung Urheberpersönlichkeitsrechte Einwilligung Zustimmung Genehmigungsfiktion
- JurPC
Erstveröffentlichung eines Werks durch Dritte
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Urheberrecht: Einwilligung zur Erstveröffentlichung durch Dritte
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Ersetzung der fehlenden Zustimmung des Urhebers zur Erstveröffentlichung durch Genehmigungsfiktion
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2021, 269
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 10.07.2015 - 6 U 195/14
Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts (hier: an einer …
Auszug aus LG Köln, 25.03.2021 - 14 O 462/20
Das ist dann der Fall, wenn eine Verletzung dieses Rechts fortdauert und daraus dem Rechtsinhaber ein Schaden erwächst (OLG Köln, Urteil vom 10.07.2015, 6 U 195/14, juris).Die danach grundsätzlich anzunehmende Dringlichkeit kann allerdings entfallen, wenn der Antragsteller längere Zeit zuwartet, obwohl er die Rechtsverletzung und die Person des Verantwortlichen kennt oder sich der sich aufdrängenden Kenntnis verschließt und dadurch zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (OLG Köln, Urteil vom 10.07.2015, 6 U 195/14, juris).
- OLG Köln, 22.01.2010 - 6 W 149/09
Verfügungsgrund bei überlangem Zuwarten mit der Beantragung einer einstweiligen …
Auszug aus LG Köln, 25.03.2021 - 14 O 462/20
Auch wenn in diesem Bereich bestimmte Fristen nur als Anhaltspunkt dienen können, ist in der Regel von fehlender Dringlichkeit auszugehen, wenn der Unterlassungsgläubiger ohne zwingende Gründe einen Zeitraum von mehr als einem Monat bis zur Antragstellung verstreichen lässt (OLG Köln, Beschluss vom 22.01.2010 - 6 W 149/09 - Ausgelagerte Rechtsabteilung).