Rechtsprechung
   LG Köln, 11.07.2013 - 14 O 61/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Hamburger Brauch bei zweiter Unterlassungserklärung nicht mehr ausreichend

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht - Rechtsververletzung, identische erneute

  • rabüro.de

    Bei zweiter Unterlassungserklärung Hamburger Brauch nicht mehr ausreichend

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch bei wiederholtem Rechtsverstoß nicht mehr ausreichend?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Erneute Abmahnung bei Verstoss gegen Unterlassungserklärung möglich?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zweite Unterlassungserklärung höhere Vertragsstrafe

  • Jurion (Kurzinformation)

    Sichtbarkeit unberechtigt verwendeter Lichtbilder nach Ende einer eBay-Auktion begründet erneuten strafbewehrten Unterlassungsanspruch

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Beim 2. Rechtsverstoß Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch nicht mehr ausreichend

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Erneute Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch im Wiederholungsfall nicht ausreichend

  • heldt-zuelch.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe und neuer Unterlassungsanspruch

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kein Hamburger Brauch bei erneutem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Kein Hamburger Brauch bei erneutem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe + erneute Abmahnung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Sichtbarkeit unberechtigt verwendeter Lichtbilder nach Ende einer eBay-Auktion begründet erneuten strafbewehrten Unterlassungsanspruch

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Sichtbarkeit unberechtigt verwendeter Lichtbilder nach Ende einer eBay-Auktion begründet erneuten strafbewehrten Unterlassungsanspruch




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 57/14  

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Begehung eines identischen

    Bei einem Vertragsstrafeversprechen nach "neuem Hamburger Brauch" kann die erforderliche Verschärfung durch Versprechen einer Vertragsstrafe "nicht unter ..." nach Lage des Falles genügen (LG Köln, ZUM-RD 2014, 222 = juris Tz. 30 f.; Bornkamm, in Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 12 Rn. 1.157).
  • OLG Zweibrücken, 19.05.2016 - 4 U 45/15  

    Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten

    Aus den vom Kläger zitierten Entscheidungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Urteil vom 12. September 2012 - 6 U 58/11 -), des Oberlandesgericht Frankfurt/Main (Beschluss vom 10. Juli 2013 - 11 U 28/12 -) und des Landgerichts Köln (Urteil vom 11. Juli 2013 - 14 O 61/13) ergibt sich nichts Gegenteiliges.
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