Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 25.03.2021 - 14 O 61/20 HfK |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Werbung mit "Ökologisch" bei Desinfektionsmitteln widersinnig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Irreführung bei der Werbung für Desinfektionsmittel
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)
Bio und hautfreundlich für Desinfektionsmittel unzulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung, wenn Desinfektionsmittel als "hautfreundlich" und "ökologisch" bezeichnet wird
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung, wenn Desinfektionsmittel als "hautfreundlich" und "ökologisch" bezeichnet wird
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 25.03.2021 - 14 O 61/20 HfK
- OLG Karlsruhe, 08.06.2022 - 6 U 95/21
- BGH, 20.04.2023 - I ZR 108/22
- EuGH - C-296/23 (anhängig)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 08.06.2022 - 6 U 95/21
Desinfektionsmittel, Werbung für Desinfektionsmittel II - Wettbewerbsrechtlicher …
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 25. März 2021, Az. 14 O 61/20 KfH, im Kostenpunkt aufgehoben und in der Sache geändert, indem es wie folgt neu gefasst wird:.Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil (LG Karlsruhe, Urteil vom 25. März 2021 - 14 O 61/20 KfH, juris), auf dessen tatsächliche Feststellungen und Entscheidungsgründe ergänzend verwiesen wird, die Beklagte antragsgemäß verurteilt.
das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 25. März 2021 (Az. 14 O 61/20 KfH) aufzuheben und dahin abzuändern, dass die Klage abgewiesen wird.
Wie in der hier angefochtenen Entscheidung (LG Karlsruhe, Urteil vom 25. März 2021 - 14 O 61/20 KfH, juris Rn. 35) für den Begriff "hautfreundlich" ist dies in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung (LG Dortmund, PharmR 2021, 313, 318) etwa für den ihm nahekommenden Begriff "hautverträglich" mit Blick auf eine vermeintliche Entsprechung zum Begriff "unschädlich" mitunter bejaht worden.
- BGH, 20.04.2023 - I ZR 108/22
Hautfreundliches Desinfektionsmittel
Das Landgericht hat der Klage stattgegeben (LG Karlsruhe, Urteil vom 25. März 2021 - 14 O 61/20 KfH, juris).