Weitere Entscheidung unten: LG Kiel, 19.09.2014

Rechtsprechung
   LG Kiel, 19.09.2013 - 14 O 91/13   

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https://dejure.org/2013,51853
LG Kiel, 19.09.2013 - 14 O 91/13 (https://dejure.org/2013,51853)
LG Kiel, Entscheidung vom 19.09.2013 - 14 O 91/13 (https://dejure.org/2013,51853)
LG Kiel, Entscheidung vom 19. September 2013 - 14 O 91/13 (https://dejure.org/2013,51853)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 5a UWG
    Irreführende Werbung: Werbung mit einer SMS-Flat im Internet bei einer Begrenzung auf 3.000 SMS pro Monat

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Werbung für "SMS-Flat" mit Begrenzung auf 3.000 SMS/Monat ist bei entsprechendem Hinweis zulässig

  • kanzlei.biz

    Facebook-Werbung für eine SMS-Flat mit Begrenzung auf 3000 SMS pro Monat ist nicht wettbewerbswidrig

  • online-und-recht.de

    Werbeaussage "SMS-Flatrate" nicht irreführend bei monatlicher Beschränkung auf 3.000 SMS

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "SMS-Flatrate" nicht irreführend bei Beschränkung auf 3.000 SMS

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Facebook-Werbung "SMS-Flatrate" auch bei monatlicher SMS-Begrenzung nicht wettbewerbswidrig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    SMS-Flat: Irreführung bei Begrenzung?

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10

    Marktführer Sport

    Auszug aus LG Kiel, 19.09.2013 - 14 O 91/13
    Denn eine Werbung gilt nur dann als irreführend, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen hervorzurufen (vgl. BGH MMR 2012, 818, 820 -"Marktführer Sport").
  • LG Kiel, 29.02.2012 - 14 O 18/12

    Irreführung des Verbrauchers durch das Verschweigen von für die Kaufentscheidung

    Auszug aus LG Kiel, 19.09.2013 - 14 O 91/13
    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von demjenigen, der der vom Verfügungskläger herangezogenen Entscheidung der Kammer vom 29.02.2012, Az. 14 O 18/12 zugrunde lag.
  • OLG Schleswig, 19.03.2014 - 6 U 31/13

    Irreführende Werbeaussage bei der Bezeichnung "SMS Flat" für einen auf 3.000 SMS

    Sofern der beklagtenseits vorgelegten Entscheidung des Landgerichts Kiel vom 19. September 2013 - 14 O 91/13 - (Bl. 147 - 153 d. A.) eine andere Auffassung zu entnehmen sein sollte, teilt der Senat diese nicht.
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Rechtsprechung
   LG Kiel, 19.09.2014 - 14 O 91/13   

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https://dejure.org/2014,28387
LG Kiel, 19.09.2014 - 14 O 91/13 (https://dejure.org/2014,28387)
LG Kiel, Entscheidung vom 19.09.2014 - 14 O 91/13 (https://dejure.org/2014,28387)
LG Kiel, Entscheidung vom 19. September 2014 - 14 O 91/13 (https://dejure.org/2014,28387)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Werbung mit einer sog. "ALLNET-SPARFLAT" auf einer Internetseite als irreführend

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Kiel, 29.02.2012 - 14 O 18/12

    Irreführung des Verbrauchers durch das Verschweigen von für die Kaufentscheidung

    Auszug aus LG Kiel, 19.09.2014 - 14 O 91/13
    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von demjenigen, der der vom Verfügungskläger herangezogenen Entscheidung der Kammer vom 29.02.2012, Az. 14 O 18/12 zugrunde lag.
  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10

    Marktführer Sport

    Auszug aus LG Kiel, 19.09.2014 - 14 O 91/13
    Denn eine Werbung gilt nur dann als irreführend, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen hervorzurufen (vgl. BGH MMR 2012, 818, 820 [BGH 08.03.2012 - I ZR 202/10] -"Marktführer Sport").
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