Rechtsprechung
LG Köln, 14.12.2017 - 14 S 1/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Lizenzschadenersatz wegen Verletzung ausschließlicher Nutzungsrechte an einem Film durch Bereitstellung des Films zum Download in einer Filesharing-Tauschbörse
- internetrechtsiegen.de
Urheberrechtsverletzung Filesharing - Mehrfachermittlung des Internetanschlusses
- aw3p.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Volltext)
Tauschbörsenverfahren: Ständige Rechtsprechung des Amtsgericht Köln zur vermeintlichen Fehleranfälligkeit von Zuordnungen einer IP-Adresse verletzt Rechteinhaber in ihren Rechten (Einfachermittlung einer IP-Adresse bzw. simple Einmalerfassung)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Filesharingverfahren: Vermeintliche Fehleranfälligkeit von Zuordnungen einer IP-Adresse
Verfahrensgang
- AG Köln, 15.12.2016 - 148 C 389/16
- LG Köln, 14.12.2017 - 14 S 1/17
Papierfundstellen
- MMR 2018, 272
Wird zitiert von ... (3)
- LG Frankfurt/Main, 10.07.2018 - 3 S 13/16 Die 14. Zivilkammer des Landgerichts Köln vertritt die Ansicht, dass eine echte Mehrfachermittlung des Internetanschlusses in Filesharing-Verfahren selbst dann vorliege, wenn die ermittelten Verletzungshandlungen - wie vorliegend weniger als 24 Stunden auseinander liegen [vgl. LG Köln, Urteil vom 14.12.2017 - 14 S 1/17 -, juris Rn. 29 (Mehrfachermittlung einer Rechtsverletzung mit 7 1/2 Stunden Abstand über eine IP-Adresse); Urteil vom 06.08.2015 - 14 S 2/15 -, juris Rn. 4 und 32 (Mehrfachermittlung innerhalb von wenigen Stunden)].
Andernfalls sei im Rahmen des § 286 Abs. 1 ZPO von der zutreffenden Ermittlung der IP-Adresse sowie der Zuordnung zum entsprechenden Internetanschluss auszugehen, ohne dass es eines dahin gehenden Beweises durch den verletzten Rechteinhaber bedürfe (LG Köln, Urteil vom 14.12.2017 14 S 1/17 -, juris Rn. 38).
- AG Frankfurt/Main, 18.01.2019 - 29 C 2227/18
Haftung beim Filesharing über Familienanschluss
Eine Mehrfachermittlung des Internetanschlusses liegt in Filesharing-Verfahren aber auch dann vor, wenn die Rechtsverletzung zwar lediglich über eine einzelne IP-Adresse ermittelt, diese vom Provider jedoch mehr als einmal einem bestimmten Anschluss zugeordnet wurde (vgl. hierzu: LG Köln, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 14 S 1/17 -, juris). - AG Frankfurt/Main, 02.10.2020 - 29 C 926/20 Eine Mehrfachermittlung des Internetanschlusses liegt in Filesharing-Verfahren aber auch dann vor, wenn die Rechtsverletzung zwar lediglich über eine einzelne IP-Adresse ermittelt, diese vom Provider jedoch mehr als einmal einem bestimmten Anschluss zugeordnet wurde (vgl. hierzu: LG Köln, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 14 S 1/17 -, juris).