Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 06.09.2011 - 14 S 2/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,34878
LG Saarbrücken, 06.09.2011 - 14 S 2/11 (https://dejure.org/2011,34878)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 06.09.2011 - 14 S 2/11 (https://dejure.org/2011,34878)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 06. September 2011 - 14 S 2/11 (https://dejure.org/2011,34878)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,34878) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Zum Verschweigen von Vorschäden an einem Wohnwagen gegenüber dem Privatgutachter des Kaskoversicherers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Vorschäden nicht verschweigen!

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Arglistige Obliegenheitsverletzung durch Verschweigen eines Vorschadens gegenüber dem vom Versicherer beauftragten Privatgutachter

Papierfundstellen

  • VersR 2012, 98
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LG Nürnberg-Fürth, 16.09.2013 - 8 O 6658/12

    Kraftfahrzeug-Kaskoversicherung - Reparatur - Beweismittel

    b) Vorschäden des Fahrzeugs gehören nicht zu den erforderlichen Reparaturkosten i.S.d. Versicherungsbedingungen (LG Saarbrücken VersR 2012, 98; Meinecke in Stiefel/Maier, Kraftfahrtversicherung 18. Aufl. AKB A.2.7 Rn. 7).

    Es kann dahinstehen, ob die von der Beklagten erkennbar in Bezug genommene Rechtsprechung aus dem Haftungsrecht (z.B. OLG Köln r+s 2013, 305 m.w.N.) auf Ansprüche aus einem Versicherungsvertrag überhaupt uneingeschränkt übertragen werden kann (so wohl z.B. LG Saarbrücken VersR 2012, 98; AG Düsseldorf Schaden-Praxis 2012, 334).

    Die beiden Schadensbilder sind deshalb unproblematisch voneinander abzugrenzen (ähnlich OLG Koblenz r+s 2010, 234; LG Saarbrücken VersR 2012, 98: "Schäden gleicher Art und gleichen Umfangs").

    Die im Übrigen durch die Beklagte nicht beanstandete Reparaturkostenrechnung des Klägers bildet in Verbindung mit der Berechnung des Klägers eine ausreichende Schätzgrundlage (§ 287 ZPO, vgl. LG Saarbrücken VersR 2012, 98), um die Reparaturkosten für die beiden Türen und das linke Seitenteil auszugrenzen.

  • OLG Köln, 03.05.2013 - 20 U 224/12

    Anforderungen an die Feststellung der dauerhaften Minderung der Erwerbsfähigkeit

    Dass nach der Zweckrichtung des § 28 Abs. 4 VVG eine Rechtsfolgenbelehrung bei arglistigem Verschweigen entbehrlich ist, entspricht demgemäß der ganz herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum (LG Saarbrücken, VersR 2012, 98; LG Nürnberg-Fürth, VersR 2011, 1177; MünchKomm-VVG/Wandt, § 28, Rz. 350; Brömmelmeyer in: Schwintowski/Brömmelmeyer, VVG, 2. Aufl., § 28, Rz. 119; HK-VVG/Felsch, 2. Aufl., § 28, Rz. 214; Pohlmann in: Looschelders/Pohlmann, VVG, 2. Aufl., § 28, Rz. 127; Heiss in: Bruck/Möller, VVG, 9. Aufl., § 28, Rz. 182).
  • LG Saarbrücken, 21.06.2016 - 14 S 32/15

    Kfz-Kaskoversicherung, Wissenszurechnung, Erkundigungspflicht, Eheleute

    Für diese Erwägungen ist indes kein Raum, wenn der Versicherungsnehmer seine Aufklärungspflicht arglistig verletzt, er mithin nicht schutzwürdig ist, zumal in seinem solchen Fall nicht davon auszugehen ist, dass sich der arglistig handelnde Versicherungsnehmer durch eine förmliche Warnung in einem Vordruck von seinem Vorhaben abbringen lassen würde (Kammerurteil vom 6. September 2011 - 14 S 2/11, VersR 2012, 98; Saarl. OLG, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 5 U 88/10 - 16, VersR 2011, 1511; OLG Köln, VersR 2013, 1428; vgl. auch BGH, Urteil vom 12. März 2014 -IV ZR 306/13, BGHZ 200, 286 zu § 19 Abs. 5 VVG).
  • OLG Stuttgart, 01.12.2016 - 7 U 114/16

    Kfz-Vollkaskoversicherung: Leistungsfreiheit nach einem Verkehrsunfallschaden bei

    Das ist in aller Regel der Fall, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherer über den Wert der versicherten und zu entschädigenden Sache oder über diesen Wert bestimmende Faktoren in erheblichem Maße zu täuschen versucht (vgl. zum Ganzen: BGH, Beschlüsse vom 23.10.2013 - IV ZR 122/13, r+s 2015, 215 Rn. 7 und vom 04.05.2009 - IV ZR 62/07, VersR 2009, 968 Rn. 9; OLG Hamm, Urteil vom 27.07.2011 - 20 U 146/10, BeckRS 2011, 21995; OLG Saarbrücken, Urteil vom 30.04.2008 - 5 U 614/07, BeckRS 2008, 12055; LG Saarbrücken, Urteil vom 06.09.2011 - 14 S 2/11, BeckRS 2012, 02211; Armbrüster in Prölss/Martin, VVG 29. Aufl. § 28 Rn. 197; HK-VVG/Felsch, 3. Aufl. § 28 Rn. 87; Wandt in MünchKomm-VVG, 2. Aufl. § 28 Rn. 302).
  • LG Dortmund, 15.02.2012 - 2 O 214/11

    Konkrete Benennung des Verlaufs der zu Vorschäden führenden Unfällen und die

    Bei unstreitiger Teilüberdeckung ist der Antragsteller gehalten, substantiiert den Verlauf der zu den Vorschäden führenden Unfälle und die hierdurch jeweils eingetreten Schäden jeweils konkret und im Einzelnen zu benennen und insbesondere auch den Reparaturweg und -umfang des vorgeschädigten Fahrzeugs hinreichend deutlich darzulegen (zur Fahrzeugversicherung: OLG Düsseldorf, Schaden-Praxis 2010, 259 mit Anmerkung Krämer juris PR-VerkR 21/2010 Anm. 4; OLG Koblenz VersR 2010, 246; OLG Celle VersR 2007, 1510; LG Saarbrücken VersR 2012, 98; vgl. Meinecke in Stiefel/Maier, AKB, 18. Aufl., Nr. A.2.7 AKB, Rn. 7; zur Kfz-Haftpflichtversicherung: KG NZV 2010, 348; OLG Düsseldorf DAR 2006, 324; Nugel jurisPR-VerkR 4/2011 Anm.2 m.w.N.).
  • LG Hagen, 03.08.2015 - 31 Qs 1/15

    Pflichtverteidiger, Auswechselung, Kostenneutralität

    Zwar kann über den Wortlaut des § 143 StPO hinaus ein wichtiger Grund für die Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung vorliegen, wenn der wesentliche Verfahrensgrundsatz der ordnungsgemäßen Anhörung eines Beschuldigten verletzt worden ist (vgl. KG, Beschluss v. 30.04.2012 - 4 Ws 40/12 - 141 AR 224/12, BeckRS 2012, 2211; OLG Dresden, Beschluss v. 04.04.2012 - 1 Ws 66/12, NStZ-RR 2012, 213); beispielsweise, wenn dem Beschuldigten keine Gelegenheit gegeben wurde, binnen einer zu bestimmenden Frist einen Verteidiger seiner Wahl zu benennen (§ 142 Abs. 1 Satz 1 StPO).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht