Rechtsprechung
| LG Lübeck, 22.01.2009 - 14 S 283/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- derenergieblog.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 06.04.2011 - VIII ZR 66/09
Zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferverträgen
Das Berufungsgericht (LG Lübeck, IR 2009, 91) hat, soweit für das Revisionsverfahren von Interesse, zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:. - OLG Nürnberg, 10.11.2010 - 12 U 565/10
Fernwärmelieferungsvertrag: Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln; …
Leidet die Abrechnung nicht an einem solchen offensichtlichen Mangel, ist der Kunde gezwungen, die Rechnung zunächst zu bezahlen und etwaige Rückforderungsansprüche im Rahmen eines separaten Rechtsstreits geltend zu machen (vgl. LG Lübeck IR 2009, 91). - AG Lübeck, 22.06.2009 - 26 C 3042/07
Rückzahlungsanspruch im Hinblick auf Fernwärmezahlungen im Zusammenhang mit einer …
Letzteres tut die streitgegenständliche, bis zum 31.08.2006 von der Beklagten für die Anpassung des Arbeitspreises verwendete Klausel in Bezug auf den Faktor eFG nicht (vgl. auch AG Lübeck, Urteil vom 22.08.2006 Az. 25 C 3539/04, LG Lübeck, Hinweis vom 27.08.07 Az. 14 S 283/06).