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   LAG Düsseldorf, 15.11.2016 - 14 Sa 541/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,39977
LAG Düsseldorf, 15.11.2016 - 14 Sa 541/16 (https://dejure.org/2016,39977)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.11.2016 - 14 Sa 541/16 (https://dejure.org/2016,39977)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. November 2016 - 14 Sa 541/16 (https://dejure.org/2016,39977)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 7 Abs. 4 BUrlG, § ... 4 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, Richtlinie 2003/88/EG, Art. 7 der RL 2003/88/EG, Art. 6 Abs. 1 EUV, Richtlinie 97/81/EG, Richtlinie 98/23/EG, §125 Abs. 1 SGB IX, § 125 SGB IX, § 3 Abs. 1 BUrlG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Altersteilzeit, Freistellungsphase, Urlaubsansprüche, Abgeltung, Kürzung Urlaubsanspruch

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 4 TzBfG §§ 1, 37 BUrlG
    Altersteilzeit, Freistellungsphase, Urlaubsansprüche, Abgeltung, Kürzung Urlaubsanspruch

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Altersteilzeit : Freistellungsphase und Urlaubsabgeltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 4 TzBfG §§ 1; 37 BUrlG
    Altersteilzeit; Freistellungsphase; Urlaubsansprüche; Abgeltung; Kürzung Urlaubsanspruch

  • rechtsportal.de

    BUrlG § 7 Abs. 4
    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Abgeltung von Urlaubsansprüchen aus der Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Abgeltung von Urlaubsansprüchen aus der Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Lebensarbeitszeitkonto: In der Freistellungsphase bauen Mitarbeiter keinen Urlaubsanspruch auf

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Köln, 13.12.2018 - 7 Sa 269/18

    Anspruch Abgeltung Urlaub - Freistellungsphase Altersteilzeitvertrag im

    Die Beklagte macht sich dabei insbesondere die jüngere Rechtsprechung des LAG Düsseldorf aus dem Urteil vom 15.11.2016 in Sachen 14 Sa 541/16 und aus dem Urteil vom 13.07.2018, 6 Sa 272/18 zu eigen.

    Insoweit teilt das Berufungsgericht die Sichtweise der 6. Kammer und der 14. Kammer des LAG Düsseldorf, die deren Entscheidungen vom 13.07.2018,6 Sa 272/18 und 14 Sa 541/16 vom 15.11.2016 zugrunde liegt.

  • ArbG Essen, 08.03.2018 - 1 Ca 2868/17

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung

    Denn maßgeblich für den Beendigungszeitpunkt ist nicht die Verpflichtung zur tatsächlichen Arbeitsleistung, sondern die rechtliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses, d.h. des ATZ-Vertrages (vgl. BAG 15.03.2005 - 9 AZR 143/04 - BAG vom 16.10.2012 - 9 AZR 234/11; BAG vom 10.05.20115 - 9 AZR 196/04 - LAG Düsseldorf vom 15.11.2016 - 14 Sa 541/16 - beck-online).

    Die Berechnung des zu zahlenden Entgelts erfolgt zeitversetzt (vgl. BAG vom 11.04.2006 - 9 AZR 369/05 - BAG vom 04.10.2005 - 9 AZR 449/04 - LAG Düsseldorf vom 15.11.2016 - 14 Sa 541/16 - beck-online).

    Insoweit hat das LAG Düsseldorf in seinem Urteil vom 15.11.2016 (14 Sa 541/16 BeckRS 2016, 112809, beck-online)) ausgeführt:.

    Die Minderung des Jahresurlaubs des Teilzeitbeschäftigten entsprechen seiner Arbeitszeit im Vergleich zu eine Vollzeitbeschäftigten ist sachlich gerechtfertigt (LAG Düsseldorf vom 15.11.2016 a.a.O.).

  • LAG Baden-Württemberg, 27.07.2018 - 9 Sa 22/18

    Urlaubsansprüche während Freistellungsphase - Wertguthabenkonto -

    Hiervon weiche jedoch das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (LAG Düsseldorf 15. November 2016 - 14 Sa 541/16) ab und stelle fest, dass bei Altersteilzeit im Blockmodell von einem Teilzeitarbeitsverhältnis auszugehen sei mit der Folge, dass Urlaubsansprüche während der Freistellungsphase nicht mehr entstehen könnten.

    cc) Es kann offenbleiben, ob überhaupt eine Zwölftelung von Urlaubsansprüchen in der Blockphase bei der Altersteilzeit zulässig ist (vgl. zum Meinungsstand: Mattl/Karst in: Schlewing/Hennsler/Schipp/Schnitker, Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung, 30. Lieferung 05.2018 Teil 21 B, Rn. 121 ff; Hamann, Urlaubsabgeltung im Altersteilzeitarbeitsverhältnis, Anmerkung zu ArbG Essen 8. März 2018 - 1 Ca 2868/17 - juris ; LAG Düsseldorf 15. November 2016 - 14 Sa 541/16 - LAG Saarbrücken 22. Juli 2015 - 1Sa 39/15; LAG Frankfurt 12. Juli 2016 - 8 Sa 463/16 - im Revisionsverfahren wurde dieses Urteil durch Anerkenntnisurteil des BAG vom 27. Februar 2018 - 9 AZR 247/17 - aufgehoben).

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