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   LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11   

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https://dejure.org/2011,46075
LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11 (https://dejure.org/2011,46075)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.10.2011 - 14 Sa 585/11 (https://dejure.org/2011,46075)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. Oktober 2011 - 14 Sa 585/11 (https://dejure.org/2011,46075)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2011 - 15 Sa 586/11
    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Wird ein solcher aktiviert, kommt dies einer Neugründung gleich (vgl. ebenso LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2011, 15 Sa 586/11 m.w.N. in einen Parallelfall, Nichtzulassungsbeschwerde beim BAG eingelegt unter dem Aktenzeichen 5 AZR 1358/11).

    Die Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien des ATV ist daher nicht überschritten (vgl. ebenso LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2011, 15 Sa 586/11 in einem ähnlichen Fall - Nichtzulassungsbeschwerde beim BAG eingelegt unter dem Aktenzeichen 5 AZN 1358/11).

    In Ziffer 3.4 ist auch die Berechnung näher ausgestaltet (vgl. ebenso LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2011, 15 Sa 586/11).

    Hieran knüpft die Zahlung an, nicht an den unterlassenen Aufbau eines Anpassungsfonds (vgl. ebenso LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2011, 15 Sa 586/11).

    Die Revision wurde für die Beklagte zugelassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat (§ 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG) und weil eine Divergenz zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 24. August 2011, 15 Sa 586/11, besteht (Nichtzulassungsbeschwerde beim BAG eingelegt unter dem Aktenzeichen 5 AZN 1358/11).

  • BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 175/08

    Unterbliebene Einführung des Entgeltrahmen-Tarifvertrags

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Besteht keine Verpflichtung zur betrieblichen Einführung, fehlt es an der Grundlage für einen Zahlungsanspruch (vgl. BAG, 14.01.2009, 5 AZR 175/08, EZA § 4 TVG Metallindustrie Nr. 134).

    Der Anspruch der Klägerin scheitert schließlich auch nicht daran, dass Ziffer 4 c) TV ERA-Anpassungsfonds den Anspruch nicht abschließend regelt (vgl. BAG, 14.01.2009, 5 AZR 175/08, EZA § 4 TVG Metallindustrie Nr. 134).

  • BAG, 17.01.2012 - 5 AZN 1358/11

    ERA-Strukturkomponente - betriebliche Übung - Firmentarifvertrag

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Die Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien des ATV ist daher nicht überschritten (vgl. ebenso LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2011, 15 Sa 586/11 in einem ähnlichen Fall - Nichtzulassungsbeschwerde beim BAG eingelegt unter dem Aktenzeichen 5 AZN 1358/11).

    Die Revision wurde für die Beklagte zugelassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat (§ 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG) und weil eine Divergenz zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 24. August 2011, 15 Sa 586/11, besteht (Nichtzulassungsbeschwerde beim BAG eingelegt unter dem Aktenzeichen 5 AZN 1358/11).

     
  • BAG, 27.01.2010 - 4 AZR 549/08

    Grundsatz der Tarifeinheit - Anfragebeschluss

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Nach der Rechtsprechung des 4. und des 10. Senats des BAG, der sich die erkennende Kammer anschließt, besteht kein hinreichender Grund, die in §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG angelegten Möglichkeit auszuschließen, dass für verschiedene Arbeitnehmer im Betrieb unterschiedliche Tarifverträge gelten (vgl. hierzu BAG, 27.01.2010, 4 AZR 549/08 (A), NZA 2010, 645 und BAG, 23.06.2010, 10 AS 2/10, NZA 2010, 778).
  • BAG, 22.04.2009 - 4 ABR 14/08

    Überleitung in den TVöD - Mitbestimmung des Betriebsrats

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Auch der TVöD, mit dem im Bereich des öffentlichen Dienstes ein völlig neues System eingeführt wurde, ist an die Stelle des bis dahin geltenden BAT und des BMTG getreten, so dass beispielsweise eine einzelvertragliche Bezugnahmeklausel, nach der auch die "den BAT ersetzenden Tarifverträge" gelten sollen, zur Anwendbarkeit des TVöD führt (vgl. hierzu z. B. BAG, 22.09.2009, 4 ABR 14/08, NZA 2009, 1287 und BAG, 19.05.2010, 4 AZR 796/08, NZA 2010, 1183).
  • LAG Saarland, 28.04.2010 - 1 Sa 65/09

    Einmalzahlung nach dem Tarifvertrag Anpassungsfonds der Metall- und …

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Hieraus folgt entgegen der vom LAG Saarland im Urteil vom 28. April 2010 (1 Sa 65/09, Revision beim BAG zum Aktenzeichen 5 AZR 468/10) geäußerten Ansicht nicht, dass ein Arbeitgeber im Rahmen einer einzelvertraglichen Verweisung nicht dazu verpflichtet werden kann, dass Entgeltrahmenabkommen im Betrieb einzuführen.
  • BAG, 23.06.2010 - 10 AS 2/10

    Tarifpluralität

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Nach der Rechtsprechung des 4. und des 10. Senats des BAG, der sich die erkennende Kammer anschließt, besteht kein hinreichender Grund, die in §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG angelegten Möglichkeit auszuschließen, dass für verschiedene Arbeitnehmer im Betrieb unterschiedliche Tarifverträge gelten (vgl. hierzu BAG, 27.01.2010, 4 AZR 549/08 (A), NZA 2010, 645 und BAG, 23.06.2010, 10 AS 2/10, NZA 2010, 778).
  • BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 796/08
    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Auch der TVöD, mit dem im Bereich des öffentlichen Dienstes ein völlig neues System eingeführt wurde, ist an die Stelle des bis dahin geltenden BAT und des BMTG getreten, so dass beispielsweise eine einzelvertragliche Bezugnahmeklausel, nach der auch die "den BAT ersetzenden Tarifverträge" gelten sollen, zur Anwendbarkeit des TVöD führt (vgl. hierzu z. B. BAG, 22.09.2009, 4 ABR 14/08, NZA 2009, 1287 und BAG, 19.05.2010, 4 AZR 796/08, NZA 2010, 1183).
  • BAG, 04.07.2007 - 4 AZR 491/06

    Firmentarifvertrag bei Verschmelzung - Tarifkonkurrenz

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Dies gilt auch für den Fall der Verschmelzung durch Aufnahme (vgl. BAG, 04.07.2007, 4 AZR 491/06, NZA 2008, 307).
  • BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 208/97

    Firmentarifvertrag bei Unternehmensverschmelzung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11
    Bei § 613a Abs. 1 Satz 2 BGB handelt es sich um eine Auffangregelung (vgl. BAG, 24.06.1998, 4 AZR 208/97, NZA 1998, 1346).
  • BAG, 26.08.2009 - 5 AZR 969/08

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

  • BAG, 17.01.2012 - 5 AZN 1358/11

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Rechtliches Gehör

    Die angezogene Entscheidung (LAG Berlin-Brandenburg 13. Oktober 2011 - 14 Sa 585/11 -) ist nicht divergenzfähig.
  • BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 16/12

    Anspruch auf eine sog. ERA-Strukturkomponente - Auslegung einer tariflichen …

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Oktober 2011 - 14 Sa 585/11 - aufgehoben und die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Senftenberg vom 7. Dezember 2010 - 1 Ca 231/10 - zurückgewiesen.
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