Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 26.09.2011 - 14 Sa 886/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
Wiedereinstellungsanspruch, Verwirkung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 242 BGB, 1 V KSchG, 613 a BGB
Wiedereinstellungsanspruch, Verwirkung - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinstellungsanspruch wegen veränderter Tatsachenlage nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages ist innerhalb eines Monats geltend zu machen; Wiedereinstellungsanspruch wegen veränderter Tatsachenlage nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages; unbegründete Klage der ...
- LAG Düsseldorf
§§ 242 BGB, 1 V KSchG, 613 a BGB
Wiedereinstellungsanspruch, Verwirkung - RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Wiedereinstellungsanspruch - nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wiedereinstellungsanspruch wegen veränderter Tatsachenlage nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages; unbegründete Klage der Arbeitnehmerin bei verspäteter Geltendmachung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Mönchengladbach, 18.05.2011 - 2 Ca 566/11
- LAG Düsseldorf, 26.09.2011 - 14 Sa 886/11
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 28.06.2000 - 7 AZR 904/98
Wiedereinstellungsanspruch nach betriebsbedingter Kündigung und …
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.09.2011 - 14 Sa 886/11
Insbesondere kann dieser dann bestehen, wenn zwischen dem Ausspruch einer Kündigung und dem Ablauf der Kündigungsfrist sich eine unvorhergesehene Weiterbeschäftigungsmöglichkeit ergibt (BAG vom 28.06.2000, 7 AZR 904/98, NZA 2000 Seite 1097). - BAG, 04.12.1997 - 2 AZR 140/97
Wiedereinstellungsanspruch
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.09.2011 - 14 Sa 886/11
Soweit nur eine begrenzte Anzahl von Beschäftigungsmöglichkeiten zur Verfügung steht, darf der Arbeitgeber bei der Auswahl der Bewerber nicht willkürlich vorgehen sondern hat soziale Gesichtspunkte bei der Auswahlentscheidung im Rahmen einer Gesamtabwägung zu berücksichtigen (BAG vom 04.12.1997, 2 AZR 140/97, NZA 1998 Seite 701).
- LAG Hessen, 18.01.2016 - 16 Sa 725/15
Wiedereinstellungsanspruch; Aufhebungsvertrag; Wegfall der Geschäftsgrundlage; …
In Anlehnung an § 613a Abs. 6 BGB ist hierbei eine Frist von einem Monat nach Kenntniserlangung eizuhalten (Landesarbeitsgericht Düsseldorf 26. September 2011 - 14 Sa 886/11 - Rn. 33;… Bundesarbeitsgericht 27. Januar 2011 - 8 AZR 327/09 - Rn. 36).In Anlehnung an § 613a Abs. 6 BGB ist hierbei eine Frist von einem Monat nach Kenntniserlangung einzuhalten (Landesarbeitsgericht Düsseldorf 26. September 2011 - 14 Sa 886/11 - Rn. 33;… Bundesarbeitsgericht 27. Januar 2011 - 8 AZR 327/09 Rn. 36;… 21. August 2008 - 8 AZR 201/07 - Rn. 64;… A/P/S-Kiel, 4. Auflage, § 1 KSchG Rn. 847;… Küttner-Kania, Personalbuch, 22. Auflage, Wiedereinstellungsanspruch Rn. 2;… Tschöpe, Anwalts-Handbuch Arbeitsrecht, 8. Auflage, Teil 3 E Rn. 330; Aszmons/Beck NZA 2015, 1098, 1101).
- ArbG Hamburg, 07.05.2014 - 27 Ca 537/13
Anfechtung eines Aufhebungsvertrags und Wegfall der Geschäftsgrundlage
Insofern gelten die Grundsätze des Wiedereinstellungsanspruchs nach Ausspruch einer Kündigung entsprechend, nach denen eine Prognoseabweichung während des Laufs der Kündigungsfrist erfolgen muss (LAG Düsseldorf v. 26.09.2011 - 14 Sa 886/11 -, juris Rn. 34).Auf die Frage, ob der Kläger einen Wiedereinstellungsanspruch fristgemäß geltend gemacht hat (vgl. zur Frage der Verwirkung innerhalb von drei Wochen oder eines Monats ab Kenntniserlangung der wesentlichen Umstände LAG Düsseldorf v. 26.09.2011 - 14 Sa 886/11 -, juris Rn. 33 m.w.N.), kommt es aus diesem Grund nicht an.