Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.05.2009 - 14 Sch 4/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,14919
OLG Frankfurt, 12.05.2009 - 14 Sch 4/09 (https://dejure.org/2009,14919)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.05.2009 - 14 Sch 4/09 (https://dejure.org/2009,14919)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Mai 2009 - 14 Sch 4/09 (https://dejure.org/2009,14919)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,14919) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung in einem Nachunternehmer-Bauvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1032
    Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung in einem Nachunternehmer-Bauvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eine Schiedsvereinbarung verstößt nicht gegen das Transparenzgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schiedsvereinbarung ohne konkrete Bezugnahme auf Schiedsgerichtsordnung unwirksam? (IBR 2009, 1399)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 788
  • NZBau 2010, 380
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 18.06.2014 - III ZB 89/13

    Schiedsgerichtssache: Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf gerichtliche

    Eine Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung kann deshalb regelmäßig nicht unter Hinweis auf § 139 BGB damit begründet werden, dass Bestimmungen der Parteien über die Bildung des Schiedsgerichts fehlen beziehungsweise unwirksam oder undurchführbar sind (vgl. auch OLG Koblenz OLGR 2008, 568, 569 f; KG, MDR 2011, 952; OLG Frankfurt NJW-RR 2010, 788, 789; siehe auch Zöller/Geimer, ZPO, 30. Aufl., § 1029 Rn. 11, 31, 60).
  • OLG Hamm, 09.07.2013 - 21 U 16/13

    Schiedsvereinbarung; Schiedsgericht; Schiedsklausel; Bestimmtheit;

    Nur wenn auch diese Vorgehensweise nicht zu einer Lösung des Problems führt, kommt eine Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung in Betracht (vgl. BGH, NJW 2011, 2977, Tz. 1-2; OLG Frankfurt/Main, NJW-RR 2010, 788; SchiedsVZ 2007, 217; Kammergericht, SchiedsVZ 2012, 337).

    Denn bezüglich der nicht geregelten Umstände wäre dann eine ergänzende Vertragsauslegung unter Rückgriff auf die gesetzlichen Vorgaben vorzunehmen (vgl. OLG Frankfurt/Main, NJW-RR 2010, 788).

  • OLG München, 16.08.2017 - 34 SchH 14/16

    Schiedsverfahren- Auslegung einer Schiedsvereinbarung bei handelsrechtlichen

    Darauf, ob die von der Antragstellerin beanstandete SchGO als Schiedsverfahrensregelung zwischen den Parteien vereinbart worden ist (vgl. BGH NJW-RR 2010, 788/789), kommt es deshalb nicht an.
  • OLG Frankfurt, 26.01.2015 - 26 SchH 13/14

    Wirksame Schiedsvereinbarung in Bauleistungsvertrag

    Allerdings hat die Unwirksamkeit solcher Verfahrensregelungen im Zweifel nicht die Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung zur Folge; vielmehr tritt an die Stelle der unwirksamen Verfahrensvereinbarung die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung zum Schiedsverfahren (OLG Frankfurt, NJW-RR 2010, S. 788; Zöller/Geimer, § 1031 Rn. 31 a, § 1029 Rn. 31).
  • KG, 13.06.2016 - 20 SchH 1/16
    Derartige Verfahrensvereinbarungen zählen zum fakultativen Inhalt einer Schiedsvereinbarung und führen im Falle ihrer Unwirksamkeit im Zweifel nicht gemäß § 139 BGB zugleich zur Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung insgesamt (BGH, NJW 2014, 3652; NJW 2014, 3655; KG, MDR 2011, 952; OLG Frankfurt, NJW-RR 2010, 788; vgl. Geimer, in: Zöller, 31. Auflage (2016), § 1029, Rn. 11 und 31; Schwab/Walter, Schiedsgerichtsbarkeit, 7. Auflage (2005), Seite 45 und 48).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht